Olaf Scholz - Thema Seite 136

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

RTL/ntv-TrendbarometerUnion fällt schon wieder unter 30 Prozent

Der Höhenflug von CDU und CSU hat nicht lange angehalten: Im aktuellen Trendbarometer ist die Union zwar weiter klar stärkste Partei, liegt aber nur noch bei 29 Prozent. Die Ampel-Parteien zusammen erreichen 34 Prozent.

31.10.2023

"Bin auch nicht zufrieden"Industriestrompreis-Hängepartie nervt Habeck

Schon vor Monaten schlägt Wirtschaftsminister Habeck einen staatlich subventionierten Industriestrompreis vor. Das milliardenschwere Projekt ist in der Ampel umstritten. Dass es noch immer keine Entscheidung gibt, stört nicht nur ihn.

31.10.2023

Abschiebungen erleichternFaeser wirbt in Marokko für Ordnung bei der Migration

Mehrere Tausend in Deutschland lebende Marokkaner sind ausreisepflichtig, bei den meisten davon ist allerdings eine Abschiebung nicht möglich. Innenministerin Faeser macht sich bei ihrem Besuch in Rabat für eine bessere Kooperation bei den Rückführungen stark. Reguläre Migration soll dagegen erleichtert werden.

30.10.2023

Grüne spricht von SkandalScholz hofft auf Wasserstoff und Gas aus Nigeria

Auf dem Weg zur klimaneutralen Volkswirtschaft setzt die Bundesregierung verstärkt auf Wasserstoff. In Nigeria baut Deutschland ein eigenes Büro dafür auf. Doch auch Gas soll von dort importiert werden. Grünen-Energiepolitikerin Badum ist empört.

30.10.2023

Zur Steuerung der Migration Scholz wirbt für engere Zusammenarbeit mit Nigeria

Bundeskanzler Scholz will die Migrationszentren in Nigeria ausbauen. Nicht Geduldete in Deutschland sollen so leichter rückgeführt werden und Fachkräfte einwandern können. Der nigerianische Präsident zeigt sich offen dafür. Ein Problem gibt es aber.

30.10.2023

Nach Kritik an BaerbockScholz stellt sich hinter deutsche UN-Enthaltung

Im Zuge der UN-Resolution zum Krieg in Gaza kommt es zu Kritik am deutschen Abstimmungsverhalten. Finanzminister Lindner etwa kann sich die Enthaltung nicht erklären. Bundeskanzler Scholz hingegen schon.

30.10.2023

Dritte Afrika-Reise des KanzlersScholz auf wirtschaftlicher Mission in Nigeria und Ghana

Bundeskanzler Scholz bricht zu seiner dritten Afrika-Reise auf. Dort will der SPD-Politiker die Handelsbeziehungen zu Rohstoffriesen Nigeria und Ghana ausbauen. Weitere Polit-Prominenz aus Deutschland ist in den nächsten Tagen in Afrika unterwegs.

29.10.2023

"Gibt keine einfachen Antworten"Nouripour verteidigt Scholz' Abschiebe-Ankündigung

In einem Interview sagt Bundeskanzler Scholz, Deutschland müsse "endlich im großen Stil" abschieben. Besonders bei den Grünen sorgt das für Kritik. Parteichef Nouripour stellt sich jedoch hinter die Worte. Von der Idee aus Bayern, die Union könnte mit der SPD weiterregieren, hält er dagegen wenig.

29.10.2023

Kanzler will umverteilenEU-Haushalt: Scholz kontert Forderung nach mehr Geld

Die Staaten der Europäischen Union ringen um die Finanzierung des Gemeinschaftshaushalts. Grund dafür ist eine Milliardensumme, die der Ukraine in Aussicht gestellt wurde. Einige Staatschefs fordern daher mehr Geld von den Ländern, Kanzler Scholz verfolgt einen anderen Weg.

27.10.2023

"Ein echter Stinkefinger"EU-Staaten versinken im Israel- und Ukraine-Streit

Beim Thema Angriff auf die Ukraine sind sich die EU-Staaten noch größtenteils einig, nur um den wieder mal ausscherenden Viktor Orban gibt es beim Gipfel Ärger. Das Thema Israel und Gaza jedoch spaltet die Mitglieder der Europäischen Union nach wie vor deutlich - eine gemeinsame Leitlinie scheint in weiter Ferne.

26.10.2023