Olaf Scholz - Thema Seite 136

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Dritte Afrika-Reise des KanzlersScholz auf wirtschaftlicher Mission in Nigeria und Ghana

Bundeskanzler Scholz bricht zu seiner dritten Afrika-Reise auf. Dort will der SPD-Politiker die Handelsbeziehungen zu Rohstoffriesen Nigeria und Ghana ausbauen. Weitere Polit-Prominenz aus Deutschland ist in den nächsten Tagen in Afrika unterwegs.

29.10.2023

"Gibt keine einfachen Antworten"Nouripour verteidigt Scholz' Abschiebe-Ankündigung

In einem Interview sagt Bundeskanzler Scholz, Deutschland müsse "endlich im großen Stil" abschieben. Besonders bei den Grünen sorgt das für Kritik. Parteichef Nouripour stellt sich jedoch hinter die Worte. Von der Idee aus Bayern, die Union könnte mit der SPD weiterregieren, hält er dagegen wenig.

29.10.2023

Kanzler will umverteilenEU-Haushalt: Scholz kontert Forderung nach mehr Geld

Die Staaten der Europäischen Union ringen um die Finanzierung des Gemeinschaftshaushalts. Grund dafür ist eine Milliardensumme, die der Ukraine in Aussicht gestellt wurde. Einige Staatschefs fordern daher mehr Geld von den Ländern, Kanzler Scholz verfolgt einen anderen Weg.

27.10.2023

"Ein echter Stinkefinger"EU-Staaten versinken im Israel- und Ukraine-Streit

Beim Thema Angriff auf die Ukraine sind sich die EU-Staaten noch größtenteils einig, nur um den wieder mal ausscherenden Viktor Orban gibt es beim Gipfel Ärger. Das Thema Israel und Gaza jedoch spaltet die Mitglieder der Europäischen Union nach wie vor deutlich - eine gemeinsame Leitlinie scheint in weiter Ferne.

26.10.2023

Migration und AbschiebungenAmpel mal ohne Streit, Union macht weiter Druck

Die Ampelkoalition versucht, mit dem neuen Gesetz zu Abschiebungen Handlungsfähigkeit zu zeigen. Für ihre Verhältnisse bringt sie das Paket nahezu geräuschlos über die vorläufige Ziellinie. Damit gibt sie auch Forderungen der Union nach. Doch die macht weiter Druck.

25.10.2023Von Volker Petersen

Nach umstrittener Nahost-AussageBundesregierung stellt sich hinter Guterres

Mit seiner Äußerung über die Situation im Nahen Osten zieht UN-Generalsekretär António Guterres viel Kritik auf sich. Dieser sei "schockiert" über die "Fehlinterpretation" seiner Aussagen. Unterstützung bekommt er von der Bundesregierung.

25.10.2023

Connemann im "ntv Frühstart""Wer auf den Straßen schreit und pöbelt, versteht nur Härte"

Menschen, die zur Vernichtung Israels aufrufen, sollen bestraft werden können, fordert die CDU-Politikerin Gitta Connemann im "ntv Frühstart". Der Rechtsstaat müsse mit aller Härte auftreten. Klare Worte findet die Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung auch bei der Einwanderung. Der Pakt des Bundeskanzlers sei eine Luftnummer.

25.10.2023

Mehr Befugnisse, mehr HärteWas bringt das neue Abschiebepaket?

Mit einem großen Abschiebepaket werden illegale Migranten, Schleuser und Clan-Mitglieder schneller abgeschoben. Vor allem die Behörden erhalten mehr Befugnisse. Es bleiben jedoch Faktoren, auf die die Bundesregierung keinen Einfluss hat.

25.10.2023

Begrenzung irregulärer MigrationScholz bittet Merz in Brief um Zustimmung

Mehrfach erinnert der CDU-Chef den Kanzler an eine ausstehende Antwort, wie die Union beim Schulterschluss in der Migrationspolitik helfen kann. Nun schreibt Scholz einen Brief an Merz, in dem er vor allem die eigenen Vorhaben lobt. Hier solle die Union zustimmen.

24.10.2023

RTL/ntv-TrendbarometerMehrheit will Wechsel zur GroKo, Ampelparteien im Umfragetief

Die Regierungsparteien im Bund kassieren im RTL/ntv-Trendbarometer erneut Tiefstwerte. Die FDP legt minimal zu, während die SPD bei 14 Prozent verharrt. Dass inzwischen eine Mehrheit lieber eine Große Koalition regieren sähe als die Ampel, überrascht nicht - das Außmaß indes schon.

24.10.2023