Olaf Scholz - Thema Seite 148

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Genozidale Kriegführung"Russland hat laut Kiew mindestens 19.546 Kinder verschleppt

In Berlin wirft der ukrainische Botschafter Makeiev Russland vor, Tausende Kinder aus der Ukraine deportiert zu haben, um sie in Russland umzuerziehen. Ziel sei die "Vernichtung eines Volkes", sagt eine Ukraine-Expertin.

07.09.2023Von Hubertus Volmer

"Brüsseler Erklärung"Länder erhöhen Druck auf Ampel für billigen Industriestrom

Die Bundesländer fordern für ihre Unternehmen einen verbilligten Strom. In seltener Einmütigkeit treten sie gemeinsam für einen Industriestrompreis ein. Kanzler Scholz vermeidet bislang eine klare Positionierung. Bei der Union gibt es Widerstand in der Fraktion.

07.09.2023

Zehn Jahre Neue SeidenstraßeChinas Mammutprojekt hat längst an Schwung verloren

Zehn Jahre alt ist die Idee einer Neuen Seidenstraße mittlerweile. Mit einem gewaltigen Handelsnetz wollte sich Chinas Staatschef Xi Jinping ein Denkmal setzen. Doch die Bilanz ist ernüchternd.

07.09.2023Von Salome Foltin

"Nichts Neues aus dem Amt"Scholz' Deutschland-Pakt stößt auf geteiltes Echo

Für die Modernisierung des Landes schwört der Kanzler Bund und Länder auf einen Schulterschluss ein. Unionsregierte Bundesländer reagieren teils wohlwollend, teils sehen sie seine Ankündigung als PR-Stunt ohne Substanz. Die Arbeitgeber wollen von der Ampel vor allem Taten sehen.

07.09.2023

Kanzler sucht BefreiungsschlagScholz der Macher, Merz der Miesmacher

Der Kanzler reagiert auf die Krisenstimmung und verkündet einen Deutschland-Pakt. Die großen Worte sind zwar nicht mit neuen Ideen unterfüttert, haben aber ein Ziel: die Merz-Union nicht länger das Land schlechtreden zu lassen - und der AfD das Wasser abzugraben.

06.09.2023Ein Kommentar von Sebastian Huld

Im Bundestag geht es rund"Herr Merz, das musste jetzt sein"

Merz macht den Bundestag zum Bierzelt, die Grünen schwenken die rhetorische Kreuzberg-Fahne und die Linke rastet beinahe aus. Die Haushaltsdebatte hat es in sich. Nicht nur wegen des Deutschland-Pakts von Bundeskanzler Scholz.

06.09.2023Von Volker Petersen

Wüst fühlt sich "veräppelt"Kommunen breiten zum Deutschland-Pakt Forderungskatalog aus

Kanzler Scholz geht mit dem Aufruf zu einem nationalen Kraftakt in die zweite Hälfte der Legislatur. Kommunal- und Wirtschaftsverbände legen umgehend ihre Ideen auf den Tisch. NRW erinnert an aus seiner Sicht vom Bund verschleppte Vorhaben. Sachsen stellt erste Bedingungen.

06.09.2023

Klimaaktivistin im "Frühstart"Luisa Neubauer nennt Scholz "als Klimakanzler peinlich"

Zur Halbzeit der Regierungszeit geht Klimaaktivistin Luisa Neubauer mit der Ampelkoalition hart ins Gericht. Diese habe in der Klimapolitik den "Schuss nicht gehört". Robert Habeck dagegen bekommt ein überraschendes Lob.

06.09.2023

"Das geht so nicht weiter!"Scholz will mit "Deutschland-Pakt" raus aus der Krise

Bundeskanzler Scholz will raus aus der Dauerkrise von Land und Regierung: Im Bundestag stellt der Regierungschef seinen Plan vor, Deutschland wirtschaftlich wieder auf Kurs zu bringen. Länder, Kommunen und Opposition sollen daran mitarbeiten: Scholz streckt CDU-Chef Merz die Hand aus.

06.09.2023Von Sebastian Huld

RTL/ntv-TrendbarometerSPD fällt auf Tiefpunkt, AfD hält 21 Prozent

Mit einem Punkt Verlust fallen die Sozialdemokraten auf einen neuen Tiefstwert seit der letzten Bundestagswahl. Für die Union und CDU-Chef Merz geht es leicht nach oben. Neben der hohen Zustimmung für die AfD muss die Regierenden vor allem sorgen, was die Wähler über die Ampel denken.

05.09.2023