Olaf Scholz - Thema Seite 156

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Putin darf nicht nach SüdafrikaDer Kriegsverbrecher muss im Homeoffice bleiben

Das Völkerrecht und die internationale Diplomatie können nicht jedes Problem lösen, aber sie sind auch nicht wirkungslos: Dass Putin nicht am BRICS-Gipfel teilnehmen kann, weil ihm in Südafrika Verhaftung droht, ist ein sehr gutes Signal.

19.07.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer

"Tür zum Frieden Spalt auf"Strack-Zimmermann: Putin "nachhaltig geschwächt"

FDP-Politikerin Strack-Zimmermann sieht nach dem Wagner-Aufstand eine erhöhte Chance auf ein Ende des Ukraine-Krieges. In einem "Stern"-Interview nennt sie als Indiz dafür einen Meinungsumschwung in Russland. Auch Scholz nimmt sie in Schutz.

19.07.2023

400.000 pro Jahr nicht schaffbarScholz scheitert mit Wohnungsversprechen

Im Wahlkampf der SPD klang es schon ehrgeizig, nun steht fest: Das Ziel, 400.000 Wohnungen pro Jahr zu bauen, ist nicht zu schaffen. Das dürfte Kanzler Scholz von Anfang an klar gewesen sein.

18.07.2023Ein Kommentar von Volker Petersen

Schlechtes ZeugnisDeutsche mit Merz noch weniger zufrieden als mit Scholz

Mit der Arbeit von Friedrich Merz als Oppositionsführer zufrieden sind 26 Prozent der Deutschen. Das ergibt das aktuelle Trendbarometer von RTL und ntv. Der Wert ist noch schlechter als der von Olaf Scholz: Mit dessen Arbeit als Kanzler zufrieden sind 34 Prozent.

18.07.2023

RTL/ntv-TrendbarometerAfD legt weiter zu

Die AfD steht im Trendbarometer auf ihrem bislang höchsten Wert. Auch die Grünen legen zu. Union und Linke geben jeweils einen Punkt ab. Lediglich 29 Prozent haben großes oder sehr großes Vertrauen zum Kanzler.

18.07.2023

Scholz‘ Sommer-Pressekonferenz"Die Frage könnte ich beantworten, mache ich aber nicht"

Auf seiner Sommer-Pressekonferenz zeigt sich Kanzler Scholz in aufgeräumter Stimmung. Von A wie AfD bis Z wie Zeitenwende beantwortet er fast zwei Stunden die Fragen der Hauptstadtpresse. Was zu mehr als einem Lacher führt.

14.07.2023Von Volker Petersen

Keine Wahlerfolge erwartetScholz hält AfD-Umfragehoch nicht für nachhaltig

Die AfD liegt in Umfragen derzeit bei etwa 20 Prozent und damit etwa doppelt so hoch wie bei der Bundestagswahl 2021. Kanzler Scholz erwartet aber nicht, dass der Erfolg der Partei lange anhalten wird. Dennoch leitet er eine Aufgabe für die eigene Politik daraus ab.

14.07.2023

Wissing fordert harte BestrafungLetzte Generation sorgt in Dutzenden Städten für Ärger

Nachdem die Letzte Generation zwei Flughäfen zeitweise lahmgelegt hat, widmet sie sich nun wieder dem Straßenverkehr. In einer ganzen Reihe von Städten errichten die Aktivisten Sitzblockaden und kleben sich am Boden fest.

14.07.2023

Kanzler wirbt für KompromisseScholz will "Fünfe grade sein lassen"

In seiner jährlichen Sommer-Pressekonferenz kritisiert Bundeskanzler Scholz die häufigen Querelen in der Ampel. Im Ergebnis hält er das Heizungsgesetz allerdings für gut. Und dann erzählt Scholz noch, wann er das letzte Mal im Freibad war.

14.07.2023

RTL/ntv-TrendbarometerGroße Mehrheit ist unzufrieden mit Scholz

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist nicht zufrieden mit der Arbeit des Kanzlers. Und nur eine Minderheit rechnet damit, dass die Koalition nach der Sommerpause weniger streitet.

14.07.2023