Olaf Scholz - Thema Seite 156

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz‘ Sommer-Pressekonferenz"Die Frage könnte ich beantworten, mache ich aber nicht"

Auf seiner Sommer-Pressekonferenz zeigt sich Kanzler Scholz in aufgeräumter Stimmung. Von A wie AfD bis Z wie Zeitenwende beantwortet er fast zwei Stunden die Fragen der Hauptstadtpresse. Was zu mehr als einem Lacher führt.

14.07.2023Von Volker Petersen

Keine Wahlerfolge erwartetScholz hält AfD-Umfragehoch nicht für nachhaltig

Die AfD liegt in Umfragen derzeit bei etwa 20 Prozent und damit etwa doppelt so hoch wie bei der Bundestagswahl 2021. Kanzler Scholz erwartet aber nicht, dass der Erfolg der Partei lange anhalten wird. Dennoch leitet er eine Aufgabe für die eigene Politik daraus ab.

14.07.2023

Wissing fordert harte BestrafungLetzte Generation sorgt in Dutzenden Städten für Ärger

Nachdem die Letzte Generation zwei Flughäfen zeitweise lahmgelegt hat, widmet sie sich nun wieder dem Straßenverkehr. In einer ganzen Reihe von Städten errichten die Aktivisten Sitzblockaden und kleben sich am Boden fest.

14.07.2023

Kanzler wirbt für KompromisseScholz will "Fünfe grade sein lassen"

In seiner jährlichen Sommer-Pressekonferenz kritisiert Bundeskanzler Scholz die häufigen Querelen in der Ampel. Im Ergebnis hält er das Heizungsgesetz allerdings für gut. Und dann erzählt Scholz noch, wann er das letzte Mal im Freibad war.

14.07.2023

RTL/ntv-TrendbarometerGroße Mehrheit ist unzufrieden mit Scholz

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist nicht zufrieden mit der Arbeit des Kanzlers. Und nur eine Minderheit rechnet damit, dass die Koalition nach der Sommerpause weniger streitet.

14.07.2023

"Keine Verschlechterung"Scholz bremst Ehegattensplitting-Vorstoß

Im Windschatten der Elterngeld-Diskussion bringt der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine Debatte um das Ehegattensplitting ins Rollen. Doch Kanzler Olaf Scholz relativiert dessen Vorschlag nun. Für Normalverdiener habe "niemand vor, eine Verschlechterung vorzuschlagen", sagt er bei einem Bürgerdialog.

13.07.2023

Neue China-Strategie"Das wäre ein Genickbruch"

Mit ihrer China-Strategie will die Bundesregierung zeigen, dass sie aus Fehlern gelernt hat. Bei der Vorstellung des Konzepts macht Außenministerin Baerbock allerdings deutlich, dass die Lehren aus der Abhängigkeit von Russland nur begrenzt helfen.

13.07.2023Von Hubertus Volmer

Halbe Milliarde an InvestitionenSiemens will in Erlangen "industrielles Metaverse" bauen

Siemens will seine Investitionen weltweit massiv ausbauen. Insgesamt sollen zwei Milliarden Euro zwischen den USA, China, Singapur, Spanien und Deutschland investiert werden. Allein nach Erlangen soll eine halbe Milliarde fließen.

13.07.2023

Mobiles Arbeiten spart PlatzFinanzministerium stoppt Erweiterungsbau

Finanzminister Lindner verzichtet auf zusätzliche Büroflächen. Sein Haus verkündet, dass der geplante Erweiterungsbau wie erwartet gestoppt wird. Die deutschen Steuerzahler sparen somit 600 und 800 Millionen Euro ein.

13.07.2023

Experte zum Vilnius-Ergebnis"Die NATO will sich Freiräume erhalten - für Verhandlungen mit Putin"

Die Osteuropäer warnten vor Putin, als man im Westen den Krieg noch nicht kommen sah. Auf dem NATO-Gipfel wurden ihre Hinweise erneut nicht befolgt. Was hinter der Haltung der Allianz steckt, erklärt Experte Rafael Loss ntv.de.

12.07.2023