Olaf Scholz - Thema Seite 171

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Bund ignoriert Lage vor Ort"Länder beharren auf "atmender" Flüchtlingsfinanzierung

Die Bundesländer wollen Kanzler Scholz beim Flüchtlingsgipfel dazu bewegen, künftig wieder Unterstützung gemessen an der tatsächlichen Zahl der aufgenommenen Migranten zu leisten. Die Kommunen wollen gar, dass der Bund die Kosten für die Unterbringung wieder komplett übernimmt.

08.05.2023

Wanderungen statt FormalitätenDeutschland und Frankreich wollen an Beziehung arbeiten

Es knirscht bereits seit einiger Zeit zwischen Deutschland und Frankreich. Das soll sich nun ändern. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass sich die Regierungen beider Länder in jährlichen Kabinettsklausuren zusammensetzen wollen. Um diesen den Druck zu nehmen, setzen sie auf eine lockere Atmosphäre.

08.05.2023

Streit um Asyl-KostenMinisterpräsidenten machen Druck auf Scholz

Diesen Mittwoch treffen sich Bund und Länder, um einen Streit zu klären - diesmal geht es um die wachsenden Asylbewerberzahlen. Die Länder fordern mehr Geld vom Bund, der ziert sich. Die Ministerpräsidenten Wüst und Weil zerpflücken nun ein Papier der Ampel-Koalition.

07.05.2023

Vor Migrationsgipfel mit ScholzRamelow will Asylbewerber pauschal anerkennen

Vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt äußert Thüringens Ministerpräsident Ramelow eine radikale Idee: Um das deutsche Asylsystem zu entlasten, sollten alle Flüchtlinge im Land pauschal anerkannt werden. Das spare Bürokratie und beende den Streit um Abschiebungen, meint der Linken-Politiker.

05.05.2023

Ganzer Kontinent als MitgliedScholz will Afrika in der G20 sehen

Mehr als 1,4 Milliarden Menschen leben in Afrika und dennoch ist der Kontinent in der einflussreichen G20-Gruppe mit nur einem Mitglied vertreten. Das solle sich ändern, fordert Kanzler Scholz bei seinem Besuch in Äthiopien. Die Idee ist nicht neu.

04.05.2023

Krieg und KlimawandelDeshalb besucht Scholz Äthiopien und Kenia

Bundeskanzler Scholz reist nach Äthiopien und Kenia, im Gepäck hat er schwierige Themen: erneuerbare Energien, Konflikte und Kriege. Hier könnte er auf besondere Herausforderungen stoßen, denn Kenia zeigt klare Kante gegen Russland - Äthiopien aber nicht.

04.05.2023

Scholz und Lindner dagegenSPD macht Stimmung für billigen Industriestrom

Weil die hohen deutschen Strompreise der Industrie zu schaffen machen, liebäugeln Teile der Ampel-Koalition mit Milliarden-Subventionen aus der Staatskasse. Kanzler und Finanzminister halten wenig von einem Billig-Tarif, doch bei SPD und Grünen gibt es mächtige Fürsprecher.

03.05.2023

"Klares Ziel für Erneuerbare"Scholz regt weltweites Ausbauziel an

Kanzler Scholz wünscht sich von der nächsten Weltklimakonferenz verbindliche Ausbauziele für Erneuerbare Energien. So könnte sich die Weltgemeinschaft verpflichten, den Zubau bis zum Ende des Jahrzehnts zu verdreifachen. Zugleich stellt Deutschland weiteres Geld dem Klimafonds zur Verfügung.

03.05.2023

Reise am 13. Mai nicht bestätigtBerliner Polizei bereitet sich auf Selenskyj-Besuch vor

Mehrere Berliner Medien berichten von einem geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in der Hauptstadt. Die Polizei bestätigt, sich auf das Ereignis vorzubereiten. Doch die Bundesregierung gibt sich über die Pläne für den 13. und 14. Mai bedeckt.

03.05.2023

Sanierung des KanzleramtesScholz bekommt ein neues Dach über dem Kopf

Bauarbeiten stehen im Bundeskanzleramt in Berlin an: Das Büro von Olaf Scholz soll ein neues Dach erhalten, das die "aktuellen energetischen Anforderungen" erfülle. Das ist jedoch nicht der einzige kostspielige Plan für das 2001 fertiggestellte Gebäude.

03.05.2023