Olaf Scholz - Thema Seite 170

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

EU-Weltmacht neben China und USAScholz distanziert sich von Macrons "Großmachtfantasien"

Frankreichs Präsident Macron plädiert vor wenigen Wochen für eine EU als globales Machtzentrum neben China und den USA. Bundeskanzler Scholz geht das zu weit. Wer von einer tripolaren Weltordnung träume, stecke in der Vergangenheit, kontert er im Europaparlament.

09.05.2023

"Sollte sein Gesäß hochkriegen"Melnyk wütet gegen seinen Nachfolger

Der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk feuert erneut gegen seinen Nachfolger auf dem Posten des Botschafters in Berlin. Dieser hatte sich erst jüngst gegen Anschuldigungen verteidigt und bekommt jetzt noch schärfere Töne aus Kiew zu hören.

09.05.2023

Internes Papier vor AsylgipfelScholz legt Plan für mehr Abschiebungen vor

Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder zu einem Flüchtlingsgipfel. Dort soll es nicht nur um die Finanzierung, sondern auch um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gehen. Eine Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt zeigt vorab die Pläne von Kanzler Scholz.

08.05.2023

"Bund ignoriert Lage vor Ort"Länder beharren auf "atmender" Flüchtlingsfinanzierung

Die Bundesländer wollen Kanzler Scholz beim Flüchtlingsgipfel dazu bewegen, künftig wieder Unterstützung gemessen an der tatsächlichen Zahl der aufgenommenen Migranten zu leisten. Die Kommunen wollen gar, dass der Bund die Kosten für die Unterbringung wieder komplett übernimmt.

08.05.2023

Wanderungen statt FormalitätenDeutschland und Frankreich wollen an Beziehung arbeiten

Es knirscht bereits seit einiger Zeit zwischen Deutschland und Frankreich. Das soll sich nun ändern. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass sich die Regierungen beider Länder in jährlichen Kabinettsklausuren zusammensetzen wollen. Um diesen den Druck zu nehmen, setzen sie auf eine lockere Atmosphäre.

08.05.2023

Streit um Asyl-KostenMinisterpräsidenten machen Druck auf Scholz

Diesen Mittwoch treffen sich Bund und Länder, um einen Streit zu klären - diesmal geht es um die wachsenden Asylbewerberzahlen. Die Länder fordern mehr Geld vom Bund, der ziert sich. Die Ministerpräsidenten Wüst und Weil zerpflücken nun ein Papier der Ampel-Koalition.

07.05.2023

Vor Migrationsgipfel mit ScholzRamelow will Asylbewerber pauschal anerkennen

Vor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt äußert Thüringens Ministerpräsident Ramelow eine radikale Idee: Um das deutsche Asylsystem zu entlasten, sollten alle Flüchtlinge im Land pauschal anerkannt werden. Das spare Bürokratie und beende den Streit um Abschiebungen, meint der Linken-Politiker.

05.05.2023

Ganzer Kontinent als MitgliedScholz will Afrika in der G20 sehen

Mehr als 1,4 Milliarden Menschen leben in Afrika und dennoch ist der Kontinent in der einflussreichen G20-Gruppe mit nur einem Mitglied vertreten. Das solle sich ändern, fordert Kanzler Scholz bei seinem Besuch in Äthiopien. Die Idee ist nicht neu.

04.05.2023

Krieg und KlimawandelDeshalb besucht Scholz Äthiopien und Kenia

Bundeskanzler Scholz reist nach Äthiopien und Kenia, im Gepäck hat er schwierige Themen: erneuerbare Energien, Konflikte und Kriege. Hier könnte er auf besondere Herausforderungen stoßen, denn Kenia zeigt klare Kante gegen Russland - Äthiopien aber nicht.

04.05.2023

Scholz und Lindner dagegenSPD macht Stimmung für billigen Industriestrom

Weil die hohen deutschen Strompreise der Industrie zu schaffen machen, liebäugeln Teile der Ampel-Koalition mit Milliarden-Subventionen aus der Staatskasse. Kanzler und Finanzminister halten wenig von einem Billig-Tarif, doch bei SPD und Grünen gibt es mächtige Fürsprecher.

03.05.2023