Vor Migrationsgipfel mit ScholzRamelow will Asylbewerber pauschal anerkennenVor dem Migrationsgipfel im Kanzleramt äußert Thüringens Ministerpräsident Ramelow eine radikale Idee: Um das deutsche Asylsystem zu entlasten, sollten alle Flüchtlinge im Land pauschal anerkannt werden. Das spare Bürokratie und beende den Streit um Abschiebungen, meint der Linken-Politiker.05.05.2023
Ganzer Kontinent als MitgliedScholz will Afrika in der G20 sehenMehr als 1,4 Milliarden Menschen leben in Afrika und dennoch ist der Kontinent in der einflussreichen G20-Gruppe mit nur einem Mitglied vertreten. Das solle sich ändern, fordert Kanzler Scholz bei seinem Besuch in Äthiopien. Die Idee ist nicht neu. 04.05.2023
Krieg und KlimawandelDeshalb besucht Scholz Äthiopien und KeniaBundeskanzler Scholz reist nach Äthiopien und Kenia, im Gepäck hat er schwierige Themen: erneuerbare Energien, Konflikte und Kriege. Hier könnte er auf besondere Herausforderungen stoßen, denn Kenia zeigt klare Kante gegen Russland - Äthiopien aber nicht.04.05.2023
Scholz und Lindner dagegenSPD macht Stimmung für billigen IndustriestromWeil die hohen deutschen Strompreise der Industrie zu schaffen machen, liebäugeln Teile der Ampel-Koalition mit Milliarden-Subventionen aus der Staatskasse. Kanzler und Finanzminister halten wenig von einem Billig-Tarif, doch bei SPD und Grünen gibt es mächtige Fürsprecher. 03.05.2023
"Klares Ziel für Erneuerbare"Scholz regt weltweites Ausbauziel anKanzler Scholz wünscht sich von der nächsten Weltklimakonferenz verbindliche Ausbauziele für Erneuerbare Energien. So könnte sich die Weltgemeinschaft verpflichten, den Zubau bis zum Ende des Jahrzehnts zu verdreifachen. Zugleich stellt Deutschland weiteres Geld dem Klimafonds zur Verfügung.03.05.2023
Reise am 13. Mai nicht bestätigtBerliner Polizei bereitet sich auf Selenskyj-Besuch vorMehrere Berliner Medien berichten von einem geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj in der Hauptstadt. Die Polizei bestätigt, sich auf das Ereignis vorzubereiten. Doch die Bundesregierung gibt sich über die Pläne für den 13. und 14. Mai bedeckt.03.05.2023
Sanierung des KanzleramtesScholz bekommt ein neues Dach über dem KopfBauarbeiten stehen im Bundeskanzleramt in Berlin an: Das Büro von Olaf Scholz soll ein neues Dach erhalten, das die "aktuellen energetischen Anforderungen" erfülle. Das ist jedoch nicht der einzige kostspielige Plan für das 2001 fertiggestellte Gebäude.03.05.2023
Ex-US-Präsident in BerlinSo viel kostet ein Selfie mit Barack ObamaBarack Obama ist zurück in der Hauptstadt. Der frühere US-Präsident tritt am heutigen Mittwochabend in der Mercedes-Benz-Arena auf. Ausverkauft ist die Veranstaltung nicht. Für Tickets müssen Besucher allerdings tief in die Tasche greifen. Bei einer Option kann man Obama sogar ganz nah kommen.03.05.2023
"Das Erdöl des 21. Jahrhunderts"Infineon setzt Spatenstich für Chipfabrik in DresdenRund fünf Milliarden Euro investiert der deutsche Halbleiterhersteller Infineon in eine neue Chipfabrik in Dresden. Damit soll Deutschland unabhängiger von Asien werden. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht einer "enorm wichtigen Nachricht" für Europa. Auch Kanzler Scholz spart nicht mit Lob. 02.05.2023
RTL/ntv-TrendbarometerAfD liegt auf Augenhöhe mit SPD und GrünenDie Ampel-Parteien kommen zusammen auf nur noch 40 Prozent. Die AfD klettert auf das Niveau der Grünen und liegt nur noch einen Prozentpunkt hinter der SPD. Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer haben nur Union und die Rechtsaußenpartei Grund zur Zufriedenheit.02.05.2023