Olaf Scholz - Thema Seite 170

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Lob und Kritik zum BeschlussWüst über Flüchtlingsgipfel: "Mehr war eben nicht drin"

Bund und Länder haben sich beim Flüchtlingsgipfel geeinigt - zumindest zum Teil. Für die Länder bedeutet das: mehr Geld jetzt. Die Zukunft ist allerdings noch ungewiss. Einige Ministerpräsidenten begrüßen den Beschluss, andere haben mehr erwartet und zeigen sich unzufrieden.

10.05.2023

Flüchtlingsgipfel im KanzleramtBund zahlt Ländern mehr Geld - Grundsatzentscheidung verschoben

Stundenlang ringen Bund und Länder im Kanzleramt um die Finanzierung der Flüchtlingspolitik. Die Ministerpräsidenten fordern mehr Geld, die Bundesregierung lehnt das ab. Beide Seiten finden nun vorerst einen Kompromiss - aber verschieben die Grundsatzentscheidung.

10.05.2023

Trotz schwerer BedenkenBund erlaubt Chinas Einstieg in Hamburger Container-Terminal

Die Frage, ob ein chinesischer Staatskonzern am Hamburger Hafen einsteigen darf, sorgt in der Bundesregierung lange für Streit. Kanzler Scholz ist dafür, Teile seines Kabinetts äußern schwere Bedenken. Nun bleibt es dabei: Cosco darf sich an einem Terminal beteiligen.

10.05.2023

Keine Einigung beim GeldBund und Länder unterbrechen Flüchtlingsgipfel

Schon seit Wochen schwelt zwischen Bund und Ländern der Konflikt um die Migration. Ein Gipfel im Kanzleramt sollte vorerst Ruhe bringen. Doch vor allem bei einem Thema kommen beide Seiten nicht zusammen - dem Geld.

10.05.2023

Flüchtlingsgipfel in BerlinDie Länder rebellieren, Scholz mauert

In Berlin treffen sich an diesem Mittwoch die Ministerpräsidenten mit Kanzler Scholz. Es gibt Streit um die Frage: Wer zahlt für die Flüchtlinge? Beide scheinen mit der Faust in der Tasche in die Verhandlungen zu gehen und geben sich hart.

10.05.2023Von Volker Petersen

Hendrik Wüst im "ntv Frühstart""Wenn wir auf Abschiebungen setzen, lügen wir uns in die Tasche"

Bund und Länder sind von einer Einigung beim Migrationsgipfel noch weit entfernt. NRW-Ministerpräsident Wüst fordert von Bundeskanzler Scholz, Führungsqualitäten zu zeigen und mehr Geld lockerzumachen.

10.05.2023

RTL/ntv-TrendbarometerUnion rutscht unter 30 Prozent, Habeck immer unbeliebter

Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer gibt es diese Woche relativ wenig Bewegung. Für die Ampel-Parteien bedeutet das wenig Gutes, vor allem nicht für SPD und Grüne. CDU und CSU müssen einen Punkt abgeben. Vize-Kanzler Habeck verliert an Beliebtheit.

09.05.2023

EU-Weltmacht neben China und USAScholz distanziert sich von Macrons "Großmachtfantasien"

Frankreichs Präsident Macron plädiert vor wenigen Wochen für eine EU als globales Machtzentrum neben China und den USA. Bundeskanzler Scholz geht das zu weit. Wer von einer tripolaren Weltordnung träume, stecke in der Vergangenheit, kontert er im Europaparlament.

09.05.2023

"Sollte sein Gesäß hochkriegen"Melnyk wütet gegen seinen Nachfolger

Der ukrainische Vize-Außenminister Melnyk feuert erneut gegen seinen Nachfolger auf dem Posten des Botschafters in Berlin. Dieser hatte sich erst jüngst gegen Anschuldigungen verteidigt und bekommt jetzt noch schärfere Töne aus Kiew zu hören.

09.05.2023

Internes Papier vor AsylgipfelScholz legt Plan für mehr Abschiebungen vor

Am Mittwoch treffen sich Bund und Länder zu einem Flüchtlingsgipfel. Dort soll es nicht nur um die Finanzierung, sondern auch um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber gehen. Eine Beschlussvorlage aus dem Kanzleramt zeigt vorab die Pläne von Kanzler Scholz.

08.05.2023