Olaf Scholz - Thema Seite 194

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Scholz bereit, USA lehnen abDebatte über "Leopard"-Lieferung gerät in Sackgasse

Lange sträubt sich Scholz gegen die Lieferung von "Leopard 2"-Panzern in die Ukraine. Berichten zufolge soll er nun dazu bereit sein - wenn die USA ihrerseits Abrams-Panzer liefern. Doch das lehnt Washington derzeit ab.

19.01.2023

Falls USA auch Panzer schickenScholz soll bereit zur "Leopard"-Lieferung sein

Mit seinem strikten Nein in der Panzer-Frage irritierte Bundeskanzler Scholz mehr als einmal westliche Partner. Nun scheint die harte Linie aufzuweichen. Falls die USA Kampfpanzer vom Typ "Abrams" in die Ukraine liefern, wäre Deutschland bereit, den "Leopard" zu schicken, schreiben Medien.

18.01.2023

NATO vor der Panzerwende?Stoltenberg kündigt "schwerere Waffen" für Kiew an

Die Ukraine-Konferenz in Ramstein könnte die Panzerwende bringen: Deutlicher als bislang kündigt der NATO-Generalsekretär an, dass Kiew künftig "schwerere und modernere" Waffen erhalten solle. Von deutschen "Leoparden" spricht Stoltenberg nicht.

18.01.2023

"Kommen Sie zu uns"Scholz trommelt für Wirtschaftsstandort Deutschland

International wachsen Zweifel am Standort Deutschland - vor allem in Fragen der Energie. In Davos macht sich Kanzler Scholz für Investitionen stark. Zugleich wirbt er für mehr Freihandel und warnt vor einem neuen US-Protektionismus.

18.01.2023

Abgestimmtes VorgehenScholz bleibt in Davos bei P-Frage seiner Linie treu

Kein Wort zu Panzern. Kanzler Scholz verweist in Davos einmal mehr auf die bisherigen Militärhilfen für die Ukraine. Kaum ein Land habe so viele Waffen bereitgestellt wie Deutschland. Und weitere Hilfe wird kommen. Das Thema "Leopard" umschifft er in bekannter Manier.

18.01.2023

Monastyrskyj bei Kiew abgestürztScholz spricht von einem "traurigen Tag" für die Ukraine

Nach dem plötzlichen Tod des ukrainischen Innenministers bei einem Hubschrauberabsturz trauern die politischen Spitzen in Deutschland und der EU mit der Ukraine. Bundesinnenministerin Faeser bietet Kiew Hilfe bei der Aufklärung des Unglücks an. Kanzler Scholz drückt sein Mitgefühl aus.

18.01.2023

"Ohne weitere Verzögerung"EU-Parlament fordert von Scholz "Leopard 2"-Lieferungen

Das Vorgehen ist eher ungewöhnlich: Nach einem Antrag der Grünen fordert das EU-Parlament Bundeskanzler Scholz auf, die Lieferung von "Leopard 2"-Panzern an die Ukraine zuzulassen. Rechtlich bindend ist der Beschluss nicht.

18.01.2023

Im Hauruck-Verfahren ins AmtPistorius liest "seit gestern nichts anderes mehr"

Wie gut, dass Boris Pistorius schon länger Ambitionen auf einen Posten in Berlin hatte - so reagiert er auf das "überraschende" Angebot des Kanzlers im Turbotempo. Gut abgestimmt wirkt das Prozedere nicht, aber der Niedersachse macht klar, dass er weiß, was ihn erwartet.

17.01.2023Von Frauke Niemeyer

Hoffnung für BesserverdienendeSoli wird womöglich höchstrichterlich gekippt

Den Solidaritätszuschlag zahlen nach wie vor Millionen Steuerzahler, obwohl dessen Daseinsbegründung Ende 2019 entfallen ist. Ist die ungeliebte Abgabe damit verfassungswidrig geworden? Ein neuer Fall für das Bundesverfassungsgericht ist in Sicht.

17.01.2023

Scholz' "letzte Patrone"Ampel lobt Pistorius vorab, Grüne schmerzt Ende der Parität

Klingbeil, Heil, Högl - die anderen Kandidaten für die Nachfolge von Lambrecht im Bendlerblock überhäufen Boris Pistorius mit Vorschusslorbeeren. Die kann er gebrauchen, laut FDP-Politikerin Strack-Zimmermann gibt es keine Schonfrist. Die Grünen trauern noch der Geschlechterparität nach.

17.01.2023