Olaf Scholz - Thema Seite 194

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Zweifel an ErinnerungslückenScholz muss ein drittes Mal vor Cum-Ex-Ausschuss

Die CDU in Hamburg ist sich sicher, dass der Bundeskanzler in der Vergangenheit vor dem Cum-Ex-Untersuchungsausschuss gelogen hat. Auf Initiative der Christdemokraten und der Linken muss Scholz ein drittes Mal aussagen. Ein ehemals geheimes Protokoll ist der Anlass dafür.

20.01.2023

Wenn die Frist verpasst wirdBisher keine Drohkulisse bei Grundsteuererklärung

Noch bis zum 31. Januar haben Eigentümer Zeit, dem Finanzamt ihre Grundsteuererklärung zukommen zu lassen, was bisher jedoch erst gut die Hälfte der Betroffenen getan hat. Laut einer Befragung von Finanztip wollen die meisten Bundesländer bei säumigen Grundeigentümern aber wohl zunächst Gnade vor Recht ergehen lassen.

20.01.2023

Interview mit Jana Puglierin"Waffenlieferungen und Verhandlungen sind kein Gegensatz"

Die Behauptung, dass Waffen keinen Frieden schaffen, sei "kein sinnvolles Argument, wenn ein Land ein anderes auslöschen will", sagt die Sicherheitsexpertin Jana Puglierin. "Wer so argumentiert, spielt Putins Narrativ in die Hände."

20.01.2023

Anton Hofreiter im "Frühstart""Der Kanzler handelt weder vernünftig noch fair"

Der Grüne Hofreiter wirft Bundeskanzler Scholz vor, sich in der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine hinter anderen Ländern zu verstecken. Deutschland habe schon zu Beginn des Krieges wegen seiner Zögerlichkeit viel Ansehen verloren und nun "droht uns jetzt wieder ein massiver Ansehensverlust".

20.01.2023

Panzer-Showdown in RamsteinBerlins Ausweichmanöver enden heute

Auf der US-Militärbasis in Ramstein kommt heute die Militärallianz aufseiten der Ukraine zusammen. Für Deutschland ist es die Stunde der Wahrheit: Die Entscheidung, ob die Bundesregierung "Leopard"-Lieferungen freigibt und auch eigene Kampfpanzer bereitstellt, kann sie nicht weiter hinauszögern.

20.01.2023Von Sebastian Huld

Frank Sauer zum Ramstein-Treffen"Viel mehr Druck als derzeit geht nicht"

Zum Start des Treffens der Ukraine-Unterstützer in Ramstein hat Berlin sich in eine schwierige Lage gebracht. "Keine Alleingänge" war des Kanzlers Mantra. Doch mit der "Leopard"-Blockade stehe er nun tatsächlich allein da, stellt Sicherheitsexperte Frank Sauer fest. Wo kann der Ausweg liegen?

20.01.2023

US-Abrams doch keine Bedingung?Pistorius will von "Junktim" in Panzerfrage nichts wissen

Zuletzt wirkt es so, als stelle der Kanzler den USA Bedingungen: Nur wenn Washington Kiew Abrams-Panzer liefert, würde Scholz Leopard-Panzer freigeben. Der neue Verteidigungsminister sagt, davon wisse er nichts. Deutschland werde sich aber binnen Stunden entscheiden.

19.01.2023

Premiere für Pistorius "Ich brauche jeden Einzelnen"

Eine halbe Stunde lang geht es im Bendlerblock heute darum, den neuen Verteidigungsminister zu ehren, danach muss er ran: Telefonat mit Frankreich, Besuch aus den USA. Die Herausforderungen für Pistorius sind riesig, er geht sie mit klaren Worten an.

19.01.2023Von Frauke Niemeyer

"Historische Chance vertan"Ex-NATO-Chef Rasmussen rügt Scholz im Panzerstreit

Der frühere NATO-Generalsekretär Rasmussen mahnt Scholz zu einem Strategiewechsel in der Panzerfrage. Mit Zögerlichkeit und defensivem Image verprelle Deutschland die Verbündeten. Die historische Chance auf eine Führungsrolle habe der Kanzler vertan, Ramstein müsse die Wende bringen.

19.01.2023

Auch britisches KriegsgerätDeutsche Industrie könnte 100 Kampfpanzer bereitstellen

Bundeskanzler Scholz lässt bei der Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine den USA den Vortritt. Dieses "zögern und vergleichen" stößt Präsident Selenskyj auf. Der Druck auf die Bundesregierung wächst. Laut einem Bericht könnten deutsche Rüstungsfirmen 100 Panzer schicken.

19.01.2023