Olaf Scholz - Thema Seite 259

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Faber fordert Scholz herausDer Ampel-Rebell, der keiner sein will

Eine eigene Meinung muss man sich leisten können - das gilt besonders für junge Politiker. FDP-Verteidigungsexperte Marcus Faber leistet sich diesen Luxus. Und macht in der Ukraine-Politik aus dem Innern der Ampel Druck auf Kanzler Scholz.

08.06.2022Von Volker Petersen

Auch Scholz' Behörde war ZielStaatsanwaltschaft kassiert Schlappe nach Razzia

Vor neun Monaten kommt es zu Razzien in zwei SPD-geführten Bundesministerien, dem der Justiz und dem der Finanzen. Kritiker vermuten ein Wahlkampfmanöver. Das Bundesjustizministerium kritisiert die Aktion nicht nur, sondern zieht wegen der medialen Behandlung gar vor Gericht - und gewinnt.

08.06.2022

Mit so einem Hund fertigwerdenAngela Merkel: "Ich werde mich nicht entschuldigen"

Fast ein halbes Jahr nimmt sich Angela Merkel für die Entwöhnung vom Kanzleramt Zeit. Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt seitdem präsentiert sich die Bundeskanzlerin a.D. in bester Plauderlaune - hat aber zum Thema Russland und Ukraine so einiges klarzustellen.

07.06.2022Von Sebastian Huld

Inflation, Tankrabatt, ÖPNVBundesregierung muss mehr tun, sagt Mehrheit

Die Folgen des Ukraine-Krieges spüren die Bundesbürger vor allem im Geldbeutel, seit Jahrzehnten war die Inflation nicht so hoch. Fast drei Viertel sagen in einer Umfrage für RTL/ntv, dass die Bundesregierung mehr dagegen unternehmen müsse. Am Effekt des Tankrabatts haben sie Zweifel.

07.06.2022

Panzer für die UkraineHabeck hält Spaniens "Leopard"-Lieferung für möglich

Wegen der üblichen Endverbleibsklausel darf Spanien "Leopard 2"-Panzer erst an die Ukraine liefern, wenn Deutschland zustimmt. Auf Auslandsreisen äußern sich sowohl Bundeskanzler Scholz als auch Wirtschaftsminister Habeck dazu - letzterer deutet seine Zustimmung an.

07.06.2022

RTL/ntv-TrendbarometerUnion bleibt vor den Grünen, SPD bremst die Talfahrt

Die Rangfolge bei der Sonntagsfrage bleibt unverändert: Die oppositionelle Union würde vor den Grünen und der SPD die meisten Stimmen erhalten. CDU und CSU verlieren jedoch leicht, die Sozialdemokraten können Luft holen. Olaf Scholz legt derweil in der Kanzlerfrage zu.

07.06.2022

Stärkung der NATO-OstflankeScholz will "robuste Kampfbrigade" in Litauen

Die "maximale Abwehrbereitschaft" fordert Litauens Präsident Nauseda angesichts des Ukraine-Kriegs von der NATO. Schließlich grenzt sein Land an Russland. Bundeskanzler Scholz verspricht nun, zusätzliche Soldaten in dem baltischen Land zu stationieren.

07.06.2022

Kanzler besucht NATO-OstflankeBalten erwarten "konkrete Vorschläge" von Scholz

So nah war Kanzler Scholz Russland seit Beginn des Ukraine-Kriegs noch nie: Keine 200 Kilometer Luftlinie von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt besucht er die deutschen Soldaten an der NATO-Ostflanke. Im Baltikum erhofft man sich von Scholz Zusagen, was die militärische Aufstockung an den Grenzen angeht.

07.06.2022

Optionen für Selenskyj-TreffenStefantschuk lädt Scholz zu Besuch nach Kiew ein

Der ukrainische Parlamentspräsident wird im Kanzleramt sowie im Schloss Bellevue empfangen und wiederholt eine Einladung, die Präsident Selenskyj bereits gemacht hat. Zudem deutet er an, wann dieser Deutschland besuchen könnte - und äußert sich zu jüngst angekündigten Waffenlieferungen.

03.06.2022

"Bei uns herrscht die Hölle" Melnyk rechtfertigt scharfe Töne

Der ukrainische Botschafter in Berlin steht oft in der Kritik - seine direkte Art sorgt zum Teil für Unmut in der Bundesrepublik. Andrij Melnyk rechtfertigt seinen scharfen Ton gegenüber der Bundesregierung damit, dass er "die Menschen hier in Deutschland ein bisschen wachrütteln" möchte.

03.06.2022