Olaf Scholz - Thema Seite 259

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kanzler besucht NATO-OstflankeBalten erwarten "konkrete Vorschläge" von Scholz

So nah war Kanzler Scholz Russland seit Beginn des Ukraine-Kriegs noch nie: Keine 200 Kilometer Luftlinie von der russischen Exklave Kaliningrad entfernt besucht er die deutschen Soldaten an der NATO-Ostflanke. Im Baltikum erhofft man sich von Scholz Zusagen, was die militärische Aufstockung an den Grenzen angeht.

07.06.2022

Optionen für Selenskyj-TreffenStefantschuk lädt Scholz zu Besuch nach Kiew ein

Der ukrainische Parlamentspräsident wird im Kanzleramt sowie im Schloss Bellevue empfangen und wiederholt eine Einladung, die Präsident Selenskyj bereits gemacht hat. Zudem deutet er an, wann dieser Deutschland besuchen könnte - und äußert sich zu jüngst angekündigten Waffenlieferungen.

03.06.2022

"Bei uns herrscht die Hölle" Melnyk rechtfertigt scharfe Töne

Der ukrainische Botschafter in Berlin steht oft in der Kritik - seine direkte Art sorgt zum Teil für Unmut in der Bundesrepublik. Andrij Melnyk rechtfertigt seinen scharfen Ton gegenüber der Bundesregierung damit, dass er "die Menschen hier in Deutschland ein bisschen wachrütteln" möchte.

03.06.2022

Abstimmung über SondervermögenBundestag entscheidet über Scholz' "Zeitenwende"

Als der russische Angriff auf die Ukraine die Welt in Schock versetzt, kündigt Bundeskanzler Scholz eine Zeitenwende an - die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro erhalten, das Zwei-Prozent-Ziel der NATO soll erfüllt werden. Drei Monate vergehen, nun entscheidet der Bundestag über das Sondervermögen. Ein Überblick.

03.06.2022

Bei nächster Corona-WelleScholz will keine Kita- und Schulschließungen

Noch sinken die Corona-Infektionen, doch bereits im Herbst könnte eine neue Welle drohen. Kanzler Scholz will Schließungen von Kitas und Schulen vermeiden. Eine neue Impfkampagne soll vorbereitet werden.

02.06.2022

"'Marder' und auch 'Leoparden'"Kiews Parlamentschef verlangt deutsche Panzer

Auf Besuch in Berlin will der ukrainische Parlamentspräsident von Deutschland nur das eine: schwere Waffen, und zwar möglichst viele und möglichst schnell. Seine Panzer-Wunschliste wird Stefantschuk beim morgigen Treffen auch Kanzler Scholz persönlich übermitteln.

02.06.2022

Kriegsziele in der UkraineWas will Russland, was wollen die USA?

Klar definierte Ziele für einen Ausgang des Krieges in der Ukraine haben weder die USA noch Russland. Das liegt auch daran, dass Kriegsziele immer wieder den Realitäten auf dem Schlachtfeld angepasst werden. Dennoch gab es in den vergangenen Tagen eine Reihe von Äußerungen, die Rückschlüsse zulassen.

02.06.2022Von Markus Lippold und Hubertus Volmer

Ankündigen, aber nicht liefernMerz unterstellt Scholz bewusstes Ausbremsen der Ukraine

CDU-Chef Merz legt gegen Bundeskanzler Scholz nach: Der verzögere vorsätzlich die Lieferung von Waffen an die Ukraine. Die längst zugesagten Waffen seien noch nicht im Kriegsgebiet angekommen, Scholz kündigt aber bereits neue Waffen an. "Jeden Tag sterben Menschen " in der Ukraine, so Merz' Vorwurf.

02.06.2022

"Nicht mein Vorschlag gewesen"Merz fühlt sich bei Bundeswehr-Soli missverstanden

In einer engagierten Rede kritisiert CDU-Chef Merz die Ukraine-Politik der Bundesregierung, aber auch das gemeinsam beschlossene Sondervermögen der Bundeswehr. Seine Äußerungen zu einer alternativen Finanzierung werden seiner Ansicht nach allerdings missverstanden.

02.06.2022

Baerbock bei "Markus Lanz""Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen"

Mehr als ein Vierteljahr dauert der Krieg in der Ukraine inzwischen - und es könnte noch länger so weitergehen. Davor warnt Außenministerin Annalena Baerbock einmal mehr, diesmal in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Außerdem formuliert die Grünen-Politikerin ein neues Kriegsziel.

02.06.2022Von Marko Schlichting