Olaf Scholz - Thema Seite 259

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Kriegsziele in der UkraineWas will Russland, was wollen die USA?

Klar definierte Ziele für einen Ausgang des Krieges in der Ukraine haben weder die USA noch Russland. Das liegt auch daran, dass Kriegsziele immer wieder den Realitäten auf dem Schlachtfeld angepasst werden. Dennoch gab es in den vergangenen Tagen eine Reihe von Äußerungen, die Rückschlüsse zulassen.

02.06.2022Von Markus Lippold und Hubertus Volmer

Ankündigen, aber nicht liefernMerz unterstellt Scholz bewusstes Ausbremsen der Ukraine

CDU-Chef Merz legt gegen Bundeskanzler Scholz nach: Der verzögere vorsätzlich die Lieferung von Waffen an die Ukraine. Die längst zugesagten Waffen seien noch nicht im Kriegsgebiet angekommen, Scholz kündigt aber bereits neue Waffen an. "Jeden Tag sterben Menschen " in der Ukraine, so Merz' Vorwurf.

02.06.2022

"Nicht mein Vorschlag gewesen"Merz fühlt sich bei Bundeswehr-Soli missverstanden

In einer engagierten Rede kritisiert CDU-Chef Merz die Ukraine-Politik der Bundesregierung, aber auch das gemeinsam beschlossene Sondervermögen der Bundeswehr. Seine Äußerungen zu einer alternativen Finanzierung werden seiner Ansicht nach allerdings missverstanden.

02.06.2022

Baerbock bei "Markus Lanz""Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen"

Mehr als ein Vierteljahr dauert der Krieg in der Ukraine inzwischen - und es könnte noch länger so weitergehen. Davor warnt Außenministerin Annalena Baerbock einmal mehr, diesmal in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Außerdem formuliert die Grünen-Politikerin ein neues Kriegsziel.

02.06.2022Von Marko Schlichting

Der Kriegstag im ÜberblickGouverneur gibt Sjewjerodonezk noch zwei Tage - Berlin und Washington machen Kiew glücklich

Russische Soldaten stoßen in der Ostukraine weiter vor. Der Gouverneur gibt dem Widerstand in Sjewjerodonezk nur noch zwei Tage. Die USA und Deutschland versprechen Kiew erstmals hochmoderne Raketenwerfer, trotz massiver Drohungen aus Moskau.

01.06.2022

"Sehr modern, sehr effektiv"Die deutsche Waffe, die den Unterschied macht

Bisher hat die Ukraine aus dem Westen viel ausrangiertes Material bekommen - alte Panzer aus Sowjetbeständen. Kanzler Scholz kündigt heute an, das Flugabwehrsystem IRIS-T-SLM zu liefern. Hochmodern und effektiv, wie Experte Richter sagt.

01.06.2022Von Frauke Niemeyer

Kampf gegen Inflation und PutinScholz ist wütend und geht in die Vollen

Die ständige Kritik am Ukraine-Kurs und die jüngsten Wahlniederlagen der SPD haben den Kanzler nicht kaltgelassen: In der Generaldebatte scheut Olaf Scholz keine harten Worte, um sich als entschlossener Kämpfer gegen Preisdruck und den russischen Angriffskrieg zu präsentieren.

01.06.2022Von Sebastian Huld

Kriegsziele bleiben unklarWarum Scholz nicht vom Sieg der Ukraine spricht

Schon wieder gibt es eine Formulierung, die Olaf Scholz partout nicht in den Mund nehmen will. Anders als bei Nord Stream 2 ist der Bundeskanzler dieses Mal allerdings keineswegs der Einzige, der einen ukrainischen Sieg nicht als Kriegsziel ausgibt.

01.06.2022Von Hubertus Volmer

Mit TarifpartnernScholz will "konzertierte Aktion" gegen Inflation

Durch den russischen Angriffskrieg steigen die Preise - betroffen sind auch Mieten. Noch seien die Steigerungen auf "einmalige Schocks" zurückzuführen, aber Kanzler Scholz warnt vor einer dauerhaften Entwicklung. Zur Problemlösung will er mit Arbeitnehmern und Arbeitgebern an einen Tisch. Um Löhne soll es nicht gehen.

01.06.2022

Laschet im "ntv Frühstart""Der Bundeskanzler erklärt sich nicht"

Im "ntv Frühstart" beklagt Laschet, der Kanzler habe in Europa keine Führungsrolle. "Was wir der Ukraine zusagen, müssen wir auch umsetzen", sagt er bezogen auf die Kritik etwa aus Polen am deutschen Zögern.

01.06.2022