Olaf Scholz - Thema Seite 82

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Wo sind all die Wähler hin?In der SPD bricht ein Richtungsstreit los

Erstmals seit Jahren zeigen sich in der SPD deutliche programmatische und auch personelle Spannungen. Nach dem verheerenden Europawahlergebnis fordern alle Parteiflügel Konsequenzen, stellen sich darunter aber ganz unterschiedliches vor.

17.06.2024Von Sebastian Huld

EVP-Chef im ntv Frühstart"Keine Hinterzimmer-Deals" - Weber will von der Leyen an EU-Spitze

Kurz vor der Abreise nach Brüssel spricht Manfred Weber bei ntv über Ursula von der Leyen und ihre mögliche zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Eine Vorentscheidung darüber könnte heute fallen. Weber setzt dabei auch auf die Stimmen von Macron und Scholz. Allerdings stehen beide gerade stark unter Druck.

17.06.2024

Selenskyj spricht von ErfolgGipfelteilnehmer formulieren Forderungen an Russland

Der Friedensgipfel in der Schweiz wird der Ukraine keinen Frieden bringen, so viel ist schon vor Beginn der Veranstaltung klar. Einige der teilnehmenden Länder hätten es lieber gesehen, wenn auch Kreml-Vertreter mit am Tisch sitzen würden. Doch erst einmal geht es darum, Russland überhaupt als Aggressor zu benennen.

16.06.2024

Friedenskonferenz in der SchweizUSA geben Kiew Millionen, Meloni gibt Putin einen Korb

Die Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz bringt gleich zu Beginn Zählbares. Kiew erhält von den USA Hunderte Millionen Dollar für seine Infrastruktur und humanitäre Zwecke. Zudem erteilen Österreich und Italien Putins mutmaßlichem Angebot eine klare Absage.

15.06.2024

Streit um Russland-SanktionenScholz nennt Blockade-Vorwurf "völligen Quatsch"

Beim G7-Gipfel in Italien will die EU ihr 14. Sanktionspaket gegen Russland präsentieren. Daraus wird nichts. Berichte legen nahe, dass die Bundesregierung eine Einigung blockiert. In einem Interview findet Kanzler Scholz für diesen Vorwurf klare Worte und verspricht eine baldige Einigung.

15.06.2024

Kreml verhandlungsbereit?Kanzler reagiert auf Putins Ukraine-Vorschläge

Kurz vor dem Friedensgipfel in der Schweiz macht Putin Kiew eine Art Angebot, das manche eher als "Diktatfrieden" bezeichnen: Russland sei bereit zu verhandeln - wenn Kiew auf weite Teile des Landes und einen NATO-Beitritt verzichtet. Nun äußert sich auch Kanzler Scholz.

15.06.2024

Trotz WahlschlappeScholz glaubt an die eigene Kanzlerkandidatur 2025

Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster für die SPD. Kanzler Scholz räumt ein: Es werde zu viel diskutiert, vor lauter Pulverdampf erkenne man kaum, was die Regierung beschließe. Zugleich äußert er sich zur Kanzlerkandidatur.

15.06.2024

Drastische Strafen geplant?SPD will Bürgergeld bei Schwarzarbeit offenbar ganz streichen

Die SPD macht nun offenbar Druck. Einem Bericht zufolge will sie Bürgergeld-Empfängern, die schwarzarbeiten, die Leistungen streichen. An der FDP wird dies kaum scheitern. "Manche scheinen das Bürgergeld als eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens missverstanden zu haben", so Parteichef Lindner.

15.06.2024

Die CDU macht Strammer MaxHendrik Wüst jagt Dr. Nö

Die Europawahl hat ein Machtbeben ausgelöst: Frankreich ist geplatzt und Deutschland steht im Schock, jedenfalls bis zum Anpfiff. Wie es nun weitergeht, analysiert man am besten anhand verschiedener Eierspeisen.

14.06.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

EU-Russland-Sanktionen gebremstBaerbock wirft Kanzleramt Imageschaden vor

Das jüngste EU-Sanktionspaket gegen Russland droht an deutschen Bedenken zu scheitern. Das sorgt innerhalb der Bundesregierung für Ärger. Außenministerin Baerbock wirft dem Kanzleramt vor, das Image der Berliner Russlandpolitik zu beschädigen.

14.06.2024