Olaf Scholz - Thema Seite 82

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Rechtsstaat zu liberal?Söder will schon Gefährder sofort abschieben lassen

Kurz vor Beginn der Ministerpräsidentenkonferenz erhebt Söder weitreichende Forderungen: Es bestehe die Gefahr, dass in der Bevölkerung der Eindruck entstehe, der Rechtsstaat sei zu liberal, sagt er. Er spricht sich für drastische Maßnahmen bereits bei Gefährdern aus.

20.06.2024

Caritas sieht "Scheinlösung"Union fordert Auslagerung von Asylverfahren in Drittstaaten

Die Union dringt darauf, Asylverfahren in Nicht-EU-Staaten durchzuführen. Die Regierung hatte zugesagt, die Möglichkeit zu prüfen, Ergebnisse will sie heute den Ministerpräsidenten präsentieren. Nicht nur die Caritas hält wenig von dem Vorhaben.

20.06.2024

Cloud-Expansion und mehr StellenAmazon steckt zehn Milliarden Euro in Standort Deutschland

Im Bereich Cloud-Dienste soll Deutschland das Herzstück Europas werden, plant der US-Konzern Amazon. Aus diesem Grund wird kräftig investiert. 8,8 Milliarden Euro steckt der Konzern in die Technologie. Weitere 1,2 Milliarden gehen unter anderem in Logistik und Robotik. Und es soll zahlreiche neue Jobs geben.

19.06.2024

Asylverfahren in DrittstaatenOffener Brief redet Scholz und Länderchefs ins Gewissen

"Bitte erteilen Sie Plänen zur Auslagerung von Asylverfahren eine klare Absage", heißt es in einem offenen Brief von 300 Organisationen. Die Adressaten: Kanzler Scholz und die Länderchefs. Die Verfasser des Schreibens lehnen Drittstaaten-Pläne nicht nur aus humanitären Gründen ab.

19.06.2024

Begründung des RücktrittsDreyer: Ich bin nicht amtsmüde, aber es fehlt die Kraft

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer erklärt ihren Rücktritt, die SPD votiert einstimmig für ihren Nachfolger, Schweitzer. Auf einer Pressekonferenz erklärt die scheidende Regierungschefin, dass es ihr an Kraft mangele. Zudem hätten Katastrophen der letzten Jahre einen bleibenden Eindruck bei ihr hinterlassen.

19.06.2024

Das Aus drohtDurch die SPD muss ein Ruck gehen

Bei den kommenden Landtagswahlen droht den Sozialdemokraten das parlamentarische Aus. Dafür gibt es Gründe: Das zentrale Versprechen der SPD ist brüchig geworden, die SPD ist zur Gutverdiener- und Akademikerpartei geworden. Sie muss dorthin gehen, wo es stinkt.

19.06.2024Ein Kommentar von Volker Warkentin

Für Bürger und UnternehmenScholz verspricht den Deutschen "bezahlbare Energieversorgung"

Ostdeutschland soll in der Zukunft besonders von der Transformation zur Klimaneutralität hin profitieren, so Bundeskanzler Scholz. Gleichzeitig verspricht er nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder eine Reform der Netzentgelte.

18.06.2024

Wo sind all die Wähler hin?In der SPD bricht ein Richtungsstreit los

Erstmals seit Jahren zeigen sich in der SPD deutliche programmatische und auch personelle Spannungen. Nach dem verheerenden Europawahlergebnis fordern alle Parteiflügel Konsequenzen, stellen sich darunter aber ganz unterschiedliches vor.

17.06.2024Von Sebastian Huld

EVP-Chef im ntv Frühstart"Keine Hinterzimmer-Deals" - Weber will von der Leyen an EU-Spitze

Kurz vor der Abreise nach Brüssel spricht Manfred Weber bei ntv über Ursula von der Leyen und ihre mögliche zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin. Eine Vorentscheidung darüber könnte heute fallen. Weber setzt dabei auch auf die Stimmen von Macron und Scholz. Allerdings stehen beide gerade stark unter Druck.

17.06.2024

Selenskyj spricht von ErfolgGipfelteilnehmer formulieren Forderungen an Russland

Der Friedensgipfel in der Schweiz wird der Ukraine keinen Frieden bringen, so viel ist schon vor Beginn der Veranstaltung klar. Einige der teilnehmenden Länder hätten es lieber gesehen, wenn auch Kreml-Vertreter mit am Tisch sitzen würden. Doch erst einmal geht es darum, Russland überhaupt als Aggressor zu benennen.

16.06.2024