Olaf Scholz - Thema Seite 82

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Trotz WahlschlappeScholz glaubt an die eigene Kanzlerkandidatur 2025

Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster für die SPD. Kanzler Scholz räumt ein: Es werde zu viel diskutiert, vor lauter Pulverdampf erkenne man kaum, was die Regierung beschließe. Zugleich äußert er sich zur Kanzlerkandidatur.

15.06.2024

Drastische Strafen geplant?SPD will Bürgergeld bei Schwarzarbeit offenbar ganz streichen

Die SPD macht nun offenbar Druck. Einem Bericht zufolge will sie Bürgergeld-Empfängern, die schwarzarbeiten, die Leistungen streichen. An der FDP wird dies kaum scheitern. "Manche scheinen das Bürgergeld als eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens missverstanden zu haben", so Parteichef Lindner.

15.06.2024

Die CDU macht Strammer MaxHendrik Wüst jagt Dr. Nö

Die Europawahl hat ein Machtbeben ausgelöst: Frankreich ist geplatzt und Deutschland steht im Schock, jedenfalls bis zum Anpfiff. Wie es nun weitergeht, analysiert man am besten anhand verschiedener Eierspeisen.

14.06.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

EU-Russland-Sanktionen gebremstBaerbock wirft Kanzleramt Imageschaden vor

Das jüngste EU-Sanktionspaket gegen Russland droht an deutschen Bedenken zu scheitern. Das sorgt innerhalb der Bundesregierung für Ärger. Außenministerin Baerbock wirft dem Kanzleramt vor, das Image der Berliner Russlandpolitik zu beschädigen.

14.06.2024

Nach Europawahl-DebakelMützenich: Scholz wird jetzt "sichtbarer"

Nach der Abstrafung der SPD bei der Europawahl sieht Fraktionschef Mützenich keinen Grund, von Scholz abzurücken oder den Kurs zu ändern. Allerdings verlangen die Genossen, dass der Kanzler künftig mehr in Erscheinung tritt. Das werde nun auch geschehen.

14.06.2024

Treffen in ItalienPutins langer Schatten ist beim G7-Gipfel allgegenwärtig

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe schnüren bei ihrem Treffen ein gewaltiges Hilfspaket für die Ukraine. Obwohl nicht direkt anwesend, ist Wladimir Putin in Bari allgegenwärtig. Der Kremlchef dürfte auf ein Comeback von Donald Trump hoffen.

13.06.2024

"Mir klar, es ist eine Zumutung"Wüst fordert Scholz zu Abschiebe-Gesprächen mit Taliban auf

Nach dem tödlichen Messer-Angriff in Mannheim kündigt Kanzler Scholz Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an. Für NRW-Regierungschef Wüst muss sich die Regierung dem nun stellen und Kontakt aufnehmen. Zugleich setzt er dem Kanzler ein Ultimatum in Sachen Migration.

13.06.2024

Vorwurf auch an MedienKlimaaktivisten beenden Hungerstreik in Berlin

Mit einem Hungerstreik wollen acht Aktivisten Bundeskanzler Scholz zu einer Regierungserklärung zur Klimakrise bewegen. Doch der Regierungschef schweigt. Nach mehreren Monaten ohne Nahrung stellen nun auch die letzten der Gruppe den Protest ein.

13.06.2024

Ampel in der KriseEine Neuwahl führt zu: absolut gar nichts

Die Ampel streitet schier endlos, Olaf Scholz ist ein schlechter Kanzler. Es ist nur logisch, dass der Ruf nach einer vorgezogenen Wahl erschallt. Nur was bringt die, angesichts der fragmentierten Parteienlandschaft? Noch mehr Frust und Ansehensverlust des Parlamentarismus.

13.06.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Banken, Unternehmen, NetzwerkeNeue US-Sanktionen treffen Russland und China

Kurz vor dem G7-Gipfel in Italien verabschieden die USA ein neues Sanktionspaket. Alles mittlerweile Folklore? Nein, erklären US-Politiker. Moskaus militärische Möglichkeiten sollen geschwächt, und Ressourcen- und Geldflüsse erschwert werden. Diesmal trifft es auch chinesische Unternehmen.

12.06.2024