Olaf Scholz - Thema Seite 83

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Nach Europawahl-DebakelMützenich: Scholz wird jetzt "sichtbarer"

Nach der Abstrafung der SPD bei der Europawahl sieht Fraktionschef Mützenich keinen Grund, von Scholz abzurücken oder den Kurs zu ändern. Allerdings verlangen die Genossen, dass der Kanzler künftig mehr in Erscheinung tritt. Das werde nun auch geschehen.

14.06.2024

Treffen in ItalienPutins langer Schatten ist beim G7-Gipfel allgegenwärtig

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe schnüren bei ihrem Treffen ein gewaltiges Hilfspaket für die Ukraine. Obwohl nicht direkt anwesend, ist Wladimir Putin in Bari allgegenwärtig. Der Kremlchef dürfte auf ein Comeback von Donald Trump hoffen.

13.06.2024

"Mir klar, es ist eine Zumutung"Wüst fordert Scholz zu Abschiebe-Gesprächen mit Taliban auf

Nach dem tödlichen Messer-Angriff in Mannheim kündigt Kanzler Scholz Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an. Für NRW-Regierungschef Wüst muss sich die Regierung dem nun stellen und Kontakt aufnehmen. Zugleich setzt er dem Kanzler ein Ultimatum in Sachen Migration.

13.06.2024

Vorwurf auch an MedienKlimaaktivisten beenden Hungerstreik in Berlin

Mit einem Hungerstreik wollen acht Aktivisten Bundeskanzler Scholz zu einer Regierungserklärung zur Klimakrise bewegen. Doch der Regierungschef schweigt. Nach mehreren Monaten ohne Nahrung stellen nun auch die letzten der Gruppe den Protest ein.

13.06.2024

Ampel in der KriseEine Neuwahl führt zu: absolut gar nichts

Die Ampel streitet schier endlos, Olaf Scholz ist ein schlechter Kanzler. Es ist nur logisch, dass der Ruf nach einer vorgezogenen Wahl erschallt. Nur was bringt die, angesichts der fragmentierten Parteienlandschaft? Noch mehr Frust und Ansehensverlust des Parlamentarismus.

13.06.2024Ein Kommentar von Thomas Schmoll

Banken, Unternehmen, NetzwerkeNeue US-Sanktionen treffen Russland und China

Kurz vor dem G7-Gipfel in Italien verabschieden die USA ein neues Sanktionspaket. Alles mittlerweile Folklore? Nein, erklären US-Politiker. Moskaus militärische Möglichkeiten sollen geschwächt, und Ressourcen- und Geldflüsse erschwert werden. Diesmal trifft es auch chinesische Unternehmen.

12.06.2024

Auswirkungen der EuropawahlBei SPD und Grünen sitzt der Schock tief

Die Grünen verlieren bei der Europawahl mehr als jede andere Partei, doch auch die SPD muss eine heftige Schlappe einstecken. Der Schrecken sitzt bei beiden Parteien tief. Schlimmer wiegt die Ratlosigkeit, wie eine Trendumkehr gelingen kann - und wie viel Zeit der Ampel dafür bleibt.

12.06.2024Von Sebastian Huld

Ein Militärexperte aus dem OstenStrack-Zimmermanns Nachfolge im Ausschuss steht fest

Als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses hat es Strack-Zimmermann zu Bekanntheit gebracht und den Kanzler verärgert. Nun steht ihr Nachfolger fest, der auch eine klare Position vertritt. "Wir müssen eine Verteidigungsbereitschaft in der Bevölkerung herstellen", fordert FDP-Politiker Faber.

12.06.2024

BSE statt BSWScholz belustigt die Grünen mit Versprecher

Sowohl bei den Grünen als auch bei den Sozialdemokraten gibt es im Moment eigentlich wenig zu Lachen. Ein Auftritt des Kanzlers sorgt beim Koalitionspartner aber für Heiterkeit.

12.06.2024

Aktuelles Politiker-RankingPistorius bleibt ungeschlagen, Söder weit vor Merz

Bundeskanzler Olaf Scholz erreicht nur Platz 10, aber er liegt damit zwei Positionen vor Friedrich Merz. Gleich drei Unionspolitiker finden sich im Politiker-Ranking vor dem CDU-Vorsitzenden. Ganz oben steht aber ein Sozialdemokrat.

11.06.2024