Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau

Michael Kappeler/dpa

407598985.jpg
15.06.2023 21:57

Zwei Drittel arbeiten analog Scholz drängt auf Digitalisierung der Ausländerbehörden

Zwei Drittel der Ausländerbehörden in Deutschland sind nicht digitalisiert. Die Kommunikation und der Überblick über die Migration werden dadurch erheblich erschwert. Das müsse sich schnell ändern, fordert Kanzler Scholz. Zumal der Bund den Ländern bei der Flüchtlingsversorgung mit einer Milliarde Euro zusätzlich unter die Arme greift.

413060599.jpg
14.06.2023 19:35

Was taugt Sicherheitsstrategie? Gute Analyse, kein Plan

Seit heute hat Deutschland seine erste Nationale Sicherheitsstrategie. Ein gutes Lagebild, sagen Kritiker. Was sie vermissen, sind Konsequenzen. In wichtigen Punkten bedeutet das Papier gar einen Rückschritt gegenüber schon erklärten Zielen. Von Frauke Niemeyer

401701219.jpg
13.06.2023 15:08

Ein letzter Rettungsversuch? Ampel-Trio macht Heizungsgesetz zur Chefsache

Schafft es das Heizungsgesetz doch noch auf den letzten Drücker vor der Sommerpause durch das parlamentarische Verfahren? Nachdem die Fraktionen sich nicht dazu durchringen konnten, die Pläne auf die Tagesordnung zu bringen, schalten sich jetzt Kanzler Scholz und die Minister Lindner und Habeck ein.

412901602.jpg
13.06.2023 00:42

Scholz hält sich zurück Polen dringt auf NATO-Perspektive für die Ukraine

Die Ukraine hofft auf konkrete Perspektiven, damit ihre Sicherheit gewährleistet ist, wenn der russische Angriffskrieg irgendwann endet. Bei einem Treffen mit Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron appelliert Polens Staatschef Duda, die Verhandlungen zum NATO-Beitritt nicht auf die lange Bank zu schieben.

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen