Olaf Scholz - Thema Seite 83

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Friedenskonferenz in der SchweizUSA geben Kiew Millionen, Meloni gibt Putin einen Korb

Die Friedenskonferenz für die Ukraine in der Schweiz bringt gleich zu Beginn Zählbares. Kiew erhält von den USA Hunderte Millionen Dollar für seine Infrastruktur und humanitäre Zwecke. Zudem erteilen Österreich und Italien Putins mutmaßlichem Angebot eine klare Absage.

15.06.2024

Streit um Russland-SanktionenScholz nennt Blockade-Vorwurf "völligen Quatsch"

Beim G7-Gipfel in Italien will die EU ihr 14. Sanktionspaket gegen Russland präsentieren. Daraus wird nichts. Berichte legen nahe, dass die Bundesregierung eine Einigung blockiert. In einem Interview findet Kanzler Scholz für diesen Vorwurf klare Worte und verspricht eine baldige Einigung.

15.06.2024

Kreml verhandlungsbereit?Kanzler reagiert auf Putins Ukraine-Vorschläge

Kurz vor dem Friedensgipfel in der Schweiz macht Putin Kiew eine Art Angebot, das manche eher als "Diktatfrieden" bezeichnen: Russland sei bereit zu verhandeln - wenn Kiew auf weite Teile des Landes und einen NATO-Beitritt verzichtet. Nun äußert sich auch Kanzler Scholz.

15.06.2024

Trotz WahlschlappeScholz glaubt an die eigene Kanzlerkandidatur 2025

Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster für die SPD. Kanzler Scholz räumt ein: Es werde zu viel diskutiert, vor lauter Pulverdampf erkenne man kaum, was die Regierung beschließe. Zugleich äußert er sich zur Kanzlerkandidatur.

15.06.2024

Drastische Strafen geplant?SPD will Bürgergeld bei Schwarzarbeit offenbar ganz streichen

Die SPD macht nun offenbar Druck. Einem Bericht zufolge will sie Bürgergeld-Empfängern, die schwarzarbeiten, die Leistungen streichen. An der FDP wird dies kaum scheitern. "Manche scheinen das Bürgergeld als eine Form des bedingungslosen Grundeinkommens missverstanden zu haben", so Parteichef Lindner.

15.06.2024

Die CDU macht Strammer MaxHendrik Wüst jagt Dr. Nö

Die Europawahl hat ein Machtbeben ausgelöst: Frankreich ist geplatzt und Deutschland steht im Schock, jedenfalls bis zum Anpfiff. Wie es nun weitergeht, analysiert man am besten anhand verschiedener Eierspeisen.

14.06.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt

EU-Russland-Sanktionen gebremstBaerbock wirft Kanzleramt Imageschaden vor

Das jüngste EU-Sanktionspaket gegen Russland droht an deutschen Bedenken zu scheitern. Das sorgt innerhalb der Bundesregierung für Ärger. Außenministerin Baerbock wirft dem Kanzleramt vor, das Image der Berliner Russlandpolitik zu beschädigen.

14.06.2024

Nach Europawahl-DebakelMützenich: Scholz wird jetzt "sichtbarer"

Nach der Abstrafung der SPD bei der Europawahl sieht Fraktionschef Mützenich keinen Grund, von Scholz abzurücken oder den Kurs zu ändern. Allerdings verlangen die Genossen, dass der Kanzler künftig mehr in Erscheinung tritt. Das werde nun auch geschehen.

14.06.2024

Treffen in ItalienPutins langer Schatten ist beim G7-Gipfel allgegenwärtig

Die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe schnüren bei ihrem Treffen ein gewaltiges Hilfspaket für die Ukraine. Obwohl nicht direkt anwesend, ist Wladimir Putin in Bari allgegenwärtig. Der Kremlchef dürfte auf ein Comeback von Donald Trump hoffen.

13.06.2024

"Mir klar, es ist eine Zumutung"Wüst fordert Scholz zu Abschiebe-Gesprächen mit Taliban auf

Nach dem tödlichen Messer-Angriff in Mannheim kündigt Kanzler Scholz Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien an. Für NRW-Regierungschef Wüst muss sich die Regierung dem nun stellen und Kontakt aufnehmen. Zugleich setzt er dem Kanzler ein Ultimatum in Sachen Migration.

13.06.2024