Olaf Scholz - Thema Seite 85

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Zugeknallte Tür wieder auf?Merz will doch wieder mit der Ampel sprechen

Im Bundestag übt CDU-Chef Friedrich Merz scharfe Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz, bietet aber an, "die drängenden Probleme unseres Landes" gemeinsam zu lösen. Noch vor fünf Monaten klang das ganz anders.

06.06.2024Von Hubertus Volmer

Scholz-Ankündigung im BundestagAbschiebungen nach Afghanistan - wie soll das gehen?

Nach dem Mord an einem Polizisten durch einen Afghanen fordert Kanzler Scholz Abschiebungen auch nach Afghanistan. Wie das funktionieren soll, erklärt er nicht. Union und Grüne sind skeptisch - aus sehr unterschiedlichen Gründen.

06.06.2024Von Hubertus Volmer

"Solche gehören abgeschoben"Scholz will bei schweren Straftaten nach Afghanistan abschieben

Nach der tödlichen Messerattacke in Mannheim auf einen Polizisten fordert der Bundeskanzler, Schwerstkriminelle wieder nach Afghanistan und Syrien abzuschieben. Wer Terrorismus verherrlicht, soll ebenso ausreisen müssen. Zudem verlangt Scholz mehr Messerverbotszonen.

06.06.2024

Keine unnötigen VorschriftenScholz pocht auf vereinfachtes Bauen für bezahlbaren Wohnraum

2023 werden in Deutschland knapp 295.000 neue Wohnungen gebaut. Bundeskanzler Scholz möchte sich darauf aber nicht ausruhen, sondern fordert mehr Wachstum. Er hat auch schon eine Idee, wie sich das umsetzen lässt.

05.06.2024

Wer führt die EU-Kommission?Mario Draghi könnte der lachende Dritte sein

Kandidat ist Mario Draghi nicht. Dennoch wird der Italiener immer wieder als Präsident der nächsten EU-Kommission gehandelt. Wahrscheinlich ist die Personalie zwar nicht - möglich aber durchaus. Denn der frühere Chef der Europäischen Zentralbank hat einen mächtigen Fürsprecher.

05.06.2024Von Andrea Affaticati, Mailand

Europa soll vorne mitspielenScholz mahnt zur Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten

Rüstungsverbände fordern, die Finanzierung der Bundeswehr über 2025 hinaus sicherzustellen, etwas, für das Verteidigungsminister Pistorius ebenfalls eintritt. Nun äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz dazu - und richtet einen Appell an Europa.

05.06.2024

"Verlässliche Aufträge"Berlin bestellt 20 weitere Eurofighter-Kampfjets

Im Rahmen der Zeitenwende kauft Deutschland in den USA Kampfjets vom Typ F-35 ein. Aber auch beim Eurofighter legt Berlin nach. 20 weitere Flugzeuge will der Bundeskanzler bei der Rüstungsindustrie ordern.

05.06.2024

Ringen um AusschussvorsitzKampfabstimmung bei FDP um Strack-Zimmermann-Nachfolge

In wenigen Wochen wird Strack-Zimmermann ihr Bundestagsmandat niederlegen und ins EU-Parlament wechseln. Für die FDP heißt dies, der Chefposten im Verteidigungsausschuss ist neu zu vergeben. Am Ende setzt sich ein Abgeordneter durch, der dort schon einmal auffällig geworden war.

04.06.2024

RTL/ntv-TrendbarometerScholz gibt Punkte ab, SPD legt zu

Eine Woche vor der Europawahl gibt es kaum Veränderungen bei der politischen Stimmung in Deutschland. In der Kanzlerfrage gibt Olaf Scholz zwei Punkte ab und kann den Abstand zu Friedrich Merz trotzdem erhöhen.

04.06.2024

Zustand akut lebensgefährlichHungerstreik endet für Klima-Aktivisten im Krankenhaus

Um Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Regierungserklärung über klimapolitische Versäumnisse zu bewegen, tritt eine Protestgruppe in einen Hungerstreik. Nach 89 Tagen muss ein Teilnehmer in medizinische Behandlung.

03.06.2024