Olaf Scholz - Thema Seite 90

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

"Sparkurs der Ampel schadet"IfW: Deutsche Haushaltspolitik ist Sicherheitsrisiko für Europa

Innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um einen höheren Etat für die Bundeswehr. Ökonomen werfen der Ampel vor, ein Sicherheitsrisiko für Europa zu sein. Wegen der mangelhaften Ausstattung der Truppe seien eher drei als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung nötig, meint das IfW.

22.05.2024

FDP am ehesten Schuld am StreitDeutsche wollen mehr Wumms vom Kanzler

Die Ampel streitet - doch wer ist schuld? Immerhin mehr als ein Drittel der Wähler zeigt mit dem Finger auf die FDP - höchster Wert für einen der Koalitionspartner. Ungleich höher ist der Anteil der Bürger, die aus dem Kanzleramt gern mal ein Machtwort vom Kanzler hören würden.

21.05.2024

RTL/ntv-TrendbarometerLinke fällt unter drei Prozent, Grüne legen leicht zu

Es sieht nicht gut aus für die Linke. Die Partei verliert weiter Stimmen und fällt im neuen Trendbarometer aus der Einzelwertung. Bei der Kanzlerpräferenz kann derweil Außenministerin Baerbock auf Amtsinhaber Scholz und CDU-Chef Merz etwas aufholen.

21.05.2024

Person der WocheNach der Europawahl kommt es zum Pistorius-Showdown

Die Ampelregierung taumelt, der Kanzler ist angeschlagen, bei der Europawahl droht ein historisches Debakel. In der SPD rumort es nun, man müsse im Sommer Boris Pistorius als neuen Kanzlerkandidaten für 2025 ausrufen. Lässt Scholz ihn deswegen schlecht aussehen?

21.05.2024Von Wolfram Weimer

Westliche Waffen gegen KrimShapps setzt Deutschland unter Druck

Grant Shapps bezeichnet Russlands neue Offensive auf die Region Charkiw als Weckruf für den Westen. Großbritanniens Verteidigungsminister fordert die Verbündeten auf, den Einsatz der gelieferten Waffen mit größerer Reichweite auch für die Krim zu erlauben. Deutschland sieht er besonders in der Pflicht.

19.05.2024

"Gegen Werte und Bevölkerung"Scholz und Macron warnen Georgien - EU-Beitritt in Gefahr

Ungeachtet der Proteste Hunderttausender beschließt das georgische Parlament ein Gesetz zur Einschränkung des ausländischen Einflusses auf die Zivilgesellschaft. EU, NATO und UNO kritisieren das Vorhaben scharf. Nun wenden sich Deutschland und Frankreich mit deutlichen Worten an Tiflis.

19.05.2024

"Böses Erwachen mit Scholz" Erster SPD-Politiker sieht Pistorius als Kanzlerkandidaten

In Umfragen zur Beliebtheit liegt der Kanzler schon lange weit hinter dem Verteidigungsminister. Ein sächsischer SPD-Politiker fordert Konsequenzen: Die Partei habe nur mit einem Kanzlerkandidaten Pistorius Chancen auf den Wahlsieg. Scholz habe an der Basis schon zu viel Kredit verspielt.

19.05.2024

"Sind uns einig in Europa"Scholz: Israels Rafah-Offensive "unverantwortlich"

"Wer einen Krieg führt, ist auch für die Zivilbevölkerung verantwortlich", sagt Kanzler Scholz in Richtung Israel und warnt vor einer Offensive in der Grenzstadt Rafah. Dort werden Bataillone der islamistischen Hamas vermutet.

18.05.2024

Wegen akuter LebensgefahrKlimaaktivist muss Hungerstreik beenden

Nach einem Monat ohne feste Nahrung verschlechtert sich der Zustand von Michael Winter derart, dass er seinen Hungerstreik abbricht. Mit der Aktion habe er Olaf Scholz zu einem eindeutigen Klima-Statement bewegen wollen. Der Kanzler nehme jedoch offenbar eher Tote in Kauf, so das Resümee Winters.

18.05.2024

Hochwasser im SaarlandScholz: Haben große Naturkatastrophe zu bewältigen

Häuser und Autos stehen unter Wasser. Die Menschen, die vom Hochwasser betroffen sind, stehen vor existenziellen Problemen. Der Bundeskanzler macht sich vor Ort ein Bild von der Lage. Konkrete Finanzhilfen stellt er nicht in Aussicht, spricht jedoch von einer "Praxis der Solidarität".

18.05.2024