Olaf Scholz - Thema Seite 90

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Beschränkung für West-Waffen"Putin nutzt das eiskalt aus" - Verteidigungsexperten drängen auf Ziel-Freigabe

Anders als der Bundeskanzler kritisieren Verteidigungsexperten von SPD und Union die Einsatzbeschränkungen, die Kiew im Krieg mit Russland die Hände binden. Die Angriffe auf Charkiw müssten zu einem Wechsel der NATO-Strategie führen, argumentieren sie.

28.05.2024

So ganz anders als ScholzMacron beschwört in Dresden "unser Europa"

In Dresden spricht Präsident Macron vor Tausenden Jugendlichen und ruft sie zu mehr Engagement für Europa, die Freiheit und den Humanismus auf. Die Rede ist sehr grundsätzlich und wenig konkret. Aber ein paar Botschaften dürften dennoch in Berlin ankommen.

27.05.2024Von Volker Petersen

Gemeinsamer BeitragMacron und Scholz mit Forderungskatalog an neue EU-Kommission

In einem gemeinsamen Beitrag umreißen Frankreich und Deutschland die aus ihrer Sicht dringendsten Aufgaben der nächsten EU-Kommission. Vor allem geht es ihnen um die Stärkung der Staatengemeinschaft im globalen Wettbewerb.

27.05.2024

Scholz will HaushaltseinigungSparunwillige Minister müssen zum Kanzler-Rapport

Lindner fordert für den Bundeshaushalt 2025 deutlich größere Sparanstrengungen aller Ministerien. Fünf Ressorts wollen aber mehr Geld. Da der Kanzler hinter seinem Finanzminister steht, müssen die Minister nun zum Gespräch mit Scholz, Lindner und Wirtschaftsminister Habeck.

27.05.2024

Westliche Waffen gegen RusslandSelenskyj fordert Konsequenzen nach Angriffen auf Charkiw

Nach den Attacken auf Charkiw zeigt sich der Westen empört. Doch Präsident Selenskyj reichen die warmen Worte nicht. Die Ukraine müsse mit westlichen Waffen auch russisches Gebiet beschießen dürfen. "Wir kennen alle Gebiete, in denen russische Raketen und Kampfflugzeuge gestartet werden."

27.05.2024

Scholz und Macron treffen sich"Es ist definitiv keine Männerfreundschaft"

Die Zustandsbeschreibung "so lala" ist die deutsche Version einer französischen Redewendung. Sie passt also hervorragend, um das Verhältnis beider Länder zu charakterisieren. Scholz und Macron finden keinen Draht zueinander. Dabei geben sich der Kanzler und der Präsident viel Mühe, meistens jedenfalls.

27.05.2024Von Sebastian Huld

Für imperialistischen GrößenwahnScholz: Putin opfert 24.000 russische Soldaten pro Monat

Die Zahl getöteter und verletzter russischer Soldaten in der Ukraine ist weiterhin ein Mysterium. Es kursieren viele Schätzungen, dokumentiert ist wenig. Kanzler Scholz nennt bei einem Bürgerdialog eine immense Zahl russischer Soldaten, die Präsident Putin opfern würde.

26.05.2024

"Allianz" für KapitalmarktunionScholz und Macron wollen EU-Einstimmigkeitsprinzip aufweichen

Im Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich knirscht es immer wieder. Bundeskanzler Scholz versucht jetzt erneut zu demonstrieren, dass er und Macron an einem Strang ziehen - und möchte die Einstimmigkeitsregeln im EU-Rat teilweise abschaffen. Doch einige Länder blockieren.

26.05.2024

Aus der Schmoll-EckeMit teuren Radwegen gegen Russland und China

Der preußische König Friedrich Wilhelm III. ließ die Gegner Napoleons mal schön machen, bis es für ihn und seine Neutralitätspolitik ein böses Erwachen gab, und er aufrüsten musste. Wir Deutschen bauen in Peru Radwege und schauen ansonsten zu, was die anderen so treiben - bis es ein böses Erwachen gibt.

25.05.2024Eine Kolumne von Thomas Schmoll

Bürger feiern Grundgesetz"Demokratie ist kein Zuschauersport"

Deutschland feiert 75 Jahre Grundgesetz - auch mit Bürgerfesten in Berlin und Bonn. Wenn sich Spitzenpolitiker wie Olaf Scholz den Fragen des Publikums stellen, geht es bald um Konkretes - Fachkräftemangel, Klima und Taurus für die Ukraine.

25.05.2024Von Rebecca Wegmann