Olaf Scholz - Thema Seite 91

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist seit 8. Dezember 2021 vierter SPD-Bundeskanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.

Westliche Waffen gegen KrimShapps setzt Deutschland unter Druck

Grant Shapps bezeichnet Russlands neue Offensive auf die Region Charkiw als Weckruf für den Westen. Großbritanniens Verteidigungsminister fordert die Verbündeten auf, den Einsatz der gelieferten Waffen mit größerer Reichweite auch für die Krim zu erlauben. Deutschland sieht er besonders in der Pflicht.

19.05.2024

"Gegen Werte und Bevölkerung"Scholz und Macron warnen Georgien - EU-Beitritt in Gefahr

Ungeachtet der Proteste Hunderttausender beschließt das georgische Parlament ein Gesetz zur Einschränkung des ausländischen Einflusses auf die Zivilgesellschaft. EU, NATO und UNO kritisieren das Vorhaben scharf. Nun wenden sich Deutschland und Frankreich mit deutlichen Worten an Tiflis.

19.05.2024

"Böses Erwachen mit Scholz" Erster SPD-Politiker sieht Pistorius als Kanzlerkandidaten

In Umfragen zur Beliebtheit liegt der Kanzler schon lange weit hinter dem Verteidigungsminister. Ein sächsischer SPD-Politiker fordert Konsequenzen: Die Partei habe nur mit einem Kanzlerkandidaten Pistorius Chancen auf den Wahlsieg. Scholz habe an der Basis schon zu viel Kredit verspielt.

19.05.2024

"Sind uns einig in Europa"Scholz: Israels Rafah-Offensive "unverantwortlich"

"Wer einen Krieg führt, ist auch für die Zivilbevölkerung verantwortlich", sagt Kanzler Scholz in Richtung Israel und warnt vor einer Offensive in der Grenzstadt Rafah. Dort werden Bataillone der islamistischen Hamas vermutet.

18.05.2024

Wegen akuter LebensgefahrKlimaaktivist muss Hungerstreik beenden

Nach einem Monat ohne feste Nahrung verschlechtert sich der Zustand von Michael Winter derart, dass er seinen Hungerstreik abbricht. Mit der Aktion habe er Olaf Scholz zu einem eindeutigen Klima-Statement bewegen wollen. Der Kanzler nehme jedoch offenbar eher Tote in Kauf, so das Resümee Winters.

18.05.2024

Hochwasser im SaarlandScholz: Haben große Naturkatastrophe zu bewältigen

Häuser und Autos stehen unter Wasser. Die Menschen, die vom Hochwasser betroffen sind, stehen vor existenziellen Problemen. Der Bundeskanzler macht sich vor Ort ein Bild von der Lage. Konkrete Finanzhilfen stellt er nicht in Aussicht, spricht jedoch von einer "Praxis der Solidarität".

18.05.2024

Pegel sinken nur teilweiseSaarland erlebt Ausnahme-Hochwassernacht

Der Extremregen ist überstanden - doch die Gefahr ist noch nicht vorbei. Die Pegelstände gehen zwar an manchen Orten im Saarland zurück, woanders bleibt die Hochwasserlage angespannt. Bundeskanzler Scholz will sich vor Ort ein Bild von der Lage machen.

18.05.2024

"Ganz schön viel Rückhalt"Scholz reagiert auf angebliche Unstimmigkeiten mit Pistorius

Mit einer Äußerung im Streit um die Bundeswehr-Finanzierung sorgt Verteidigungsminister Pistorius für Wirbel. Wegen der Aussage, er müsse "das hier nicht machen", kommen Spekulationen zur Amtsmüdigkeit des Ministers auf. Nun sichert Kanzler Scholz Pistorius seine Unterstützung zu.

17.05.2024

Der Frust in der SPD wächstSozialdemokraten schelten die FDP - und meinen Scholz

Olaf Scholz will die eigenen Minister in den Haushaltsverhandlungen "schwitzen" sehen. SPD-Abgeordneten treibt des Kanzlers Spardiktat eher den Angstschweiß auf die Stirn: Lässt sich der Regierungschef zu sehr von Lindner und seiner FDP treiben? Der Unmut in der SPD nimmt zu.

17.05.2024Von Sebastian Huld

Steuerschätzung und Haushalt '25Lindner droht den Ampel-Partnern auf Latein

Die Regierung muss mit weniger Geld auskommen - das zeigt die neue Steuerschätzung. Finanzminister Lindner nutzt die Vorstellung der Zahlen für klare Ansagen an die Ampel-Partner. Sogar eine ziemlich deutliche Drohung ist darunter, allerdings auf Latein.

16.05.2024Von Volker Petersen