Busshuttle nach Warschau PiS mobilisiert Anhänger zu GroßdemonstrationPolens größte Oppositionspartei PiS trommelt zur Demonstration in Warschau. Ursprünglich sollte sich der Protest gegen den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien durch die neue Regierung richten. Nach der Verhaftung von zwei verurteilten PiS-Politikern wird die Stimmung noch feindseliger.11.01.2024
Verhaftet im Präsidentenpalast PiS-Abgeordnete landen in Warschauer GefängnisPolens Präsident Duda versucht noch alles, um seine Parteifreunde zu schützen: So empfängt er die PiS-Abgeordneten Ex-Innenminister Kaminski und Ex-Staatssekretär Wasik - die rechtskräftig verurteilt sind. Noch im Präsidentenpalast schlägt die Polizei zu. Kaminski tritt in den Hungerstreik.10.01.2024
Schutz im Präsidentenpalast Duda versteckt verurteilte PiS-Kollegen vor TuskDer Machtkampf in Warschau eskaliert: Präsident Duda, einst Mitglied der nationalistischen PiS-Vorgängerregierung, dreht dem neuen Ministerpräsidenten Tusk eine lange Nase. Duda bietet zwei Ex-Ministern ein Versteck, damit sie nicht ins Gefängnis müssen. Nun erwischt die Polizei sie doch.09.01.2024
Medienstreit in Polen eskaliert Präsident Duda will Tusk-Haushalt mit Veto blockierenDer Streit um die abgesetzte Führung der öffentlichen Medien in Polen eskaliert: Duda kündigt ein Veto gegen das Haushaltsgesetz der neuen Regierung Tusk an. Der polnische Präsident ist der letzte ranghohe Vertreter der abgewählten rechten PiS-Kader. 23.12.2023
Staatsfunk in Polen Tusk streitet mit der PiS um die Öffentlich-Rechtlichen Jahrelang verändert die PiS-Partei aktiv die Struktur und Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Polen zu ihren Gunsten. Der neue Regierungschef Tusk will das System jetzt reformieren. Die PiS-Parteimitglieder demonstrieren nicht nur im Parlament dagegen. 21.12.2023
Öffentliche Medien auf PiS-Linie Polen will Propaganda-Apparat trockenlegenZum autoritären Regierungsstil der PiS-Partei in Polen gehört auch der Einfluss auf die öffentlich-rechtlichen Medien zu ihren Gunsten. Das wird zuletzt besonders im Wahlkampf deutlich. Das neue Dreier-Bündnis unter Donald Tusk will dem Propaganda-Sumpf ein Ende setzen.20.12.2023
PiS gibt die Macht ab Polens Parlament stimmt gegen nationalkonservative RegierungIn Polen ist der Weg frei für eine proeuropäische Regierung: Der bisherige polnische Ministerpräsident Morawiecki scheitert bei einer Vertrauensabstimmung im Parlament. Oppositionsführer Donald Tusk will schon bald sein neues Kabinett vorstellen.11.12.2023
Rückkehr des Rechtsstaats In Polen warten juristische HerkulesaufgabenDie rechtskonservative PiS hat ihren Abgang von der Macht lange hinausgezögert. In der kommenden Woche ist es dennoch so weit: Polen bekommt eine neue Regierung. Für die gibt es so viel zu tun, dass eine Umsetzung tiefgreifender Reformen nicht absehbar ist.09.12.2023Von David Gregosz und Thomas Behrens, Warschau
In letzten Wochen an der Macht Tusk wirft PiS die Plünderung Polens vorObwohl die rechtsnationale PiS-Partei die Wahlen in Polen verloren hat, stellt sie für wenige Wochen eine Pseudo-Regierung. Wahlsieger Tusk berichtet von fragwürdigen Geldflüssen und hektischen Beförderungen. Am Montag könnte der Spuk zu Ende sein. 08.12.2023
Rückkehr wird dauern Polen beginnt mit Wiederherstellung des RechtsstaatsBis Polen eine neue Regierung bekommt, dürfte es noch einige Wochen dauern. Während die PiS-Partei das Feld noch nicht räumen will, macht sich die neue Mehrheit im Parlament daran, die zersetzte Rechtsstaatlichkeit wieder herzustellen. 15.11.2023
