"Zukunft Polens in der EU" PiS-Chef erteilt Polexit eine AbsageZuletzt liebäugeln hochrangige Vertreter der Regierungspartei PiS mit einem EU-Austritt Polens. Deren Vorsitzender Kaczynski weist solche Überlegungen nun als "Propaganda-Erfindung" zurück. Harsche Kritik an der EU äußert er dennoch - vor allem an der Rolle Deutschlands. 15.09.2021
PiS kokettiert mit "Polexit" Neun von zehn Polen wollen in EU bleibenDie EU und Polen liegen wegen der Eingriffe der PiS-Partei in die Justiz im Clinch. Als Reaktion werden unter anderem Corona-Hilfen zurückgehalten. Polens Nationalkonservative kokettieren seither immer wieder mit einem Austritt aus dem Bündnis. Die Bevölkerung sieht das offenbar ganz anders.14.09.2021
"Streit nicht vor Gericht lösen" Merkel tritt in Polen leise auf Zwischen Deutschland und Polen gibt es einige Reizthemen: Nord Stream 2 oder die umstrittene Justizreform der nationalkonservativen Regierung. Bei Merkels wohl letztem Besuch als Kanzlerin in Warschau schlagen alle Seiten versöhnliche Töne an. 11.09.2021
Justizstreit mit Brüssel Tusk hält EU-Austritt Polens für denkbarDer polnische Oppositionsführer Donald Tusk sieht die Entwicklung in seinem Land mit Sorge, denn im Streit mit Brüssel um die Justizformen werden die Töne schärfer. Die Regierungspartei PiS stellt sogar die weitere Zusammenarbeit mit der EU infrage. Politische Unterstützung bekommt sie dabei aus Ungarn.10.09.2021
Scharfe Kritik aus den USA Polens Parlament billigt RundfunkgesetzDas nationalkonservative Regierungsbündnis in Polen ist zerbrochen. Trotzdem soll das Parlament über ein neues Rundfunkgesetz entscheiden, das insbesondere in den USA mit großem Argwohn betrachtet wird. Die Sitzung wird zum Showdown zwischen der Opposition und der angeschlagenen Regierungspartei PiS.12.08.2021
Novellen-Showdown im Parlament Kommt eine Minderheitsregierung in Polen?An einer umstrittenen Rundfunknovelle zerbricht die polnische Regierung. Regierungschef Morawiecki entlässt seinen Vize, der kündigt das Bündnis mit Morawieckis Partei Recht und Gerechtigkeit auf. Nur einen Tag später folgt ein wahrlicher Krimi um die Novelle im Parlament.11.08.2021
"Wir verlassen die Regierung" Konservative Koalition in Polen zerbrichtDie Nationalkonservative Koalition in Polen ist geplatzt. Nach der Entlassung des Vize-Regierungschefs Jaroslaw Gowin verlässt nun auch einer der Juniorpartner das Regierungsbündnis mit der PiS. Die muss nun auf die Unterstützung anderer Parteien hoffen.10.08.2021
Nach Kritik der EU Polen lenkt im Streit um Justizreform einDie Disziplinarkammer des obersten Gerichts in Polen, die Richter suspendieren kann, verstößt laut Europäischem Gerichtshof gegen EU-Recht. Nun gibt das Land im Streit über die Unabhängigkeit seiner Justiz teils nach - die Kammer soll laut PiS-Chef Kaczynski "in ihrer jetzigen Form" abgeschafft werden.07.08.2021
Gleich zwei EU-Sanktionen drohen Justizreform könnte Polen viel kostenDer Streit zwischen der EU und Warschau um die umstrittene polnische Disziplinarkammer für Richter spitzt sich zu. Weil das Land einem EuGH-Urteil nicht nachkommt, erhöht Brüssel den Druck. Zusätzliche Sanktionen könnten sich aus einem EU-Bericht zur Rechtsstaatlichkeit ergeben. 20.07.2021
EuGH bezweifelt Unparteilichkeit Polens Justizreform zum Teil unzulässigDer Europäische Gerichtshof hält Polens Richter-Disziplinarkammer für nicht rechtens. Die neu geschaffene Kammer des Obersten Gerichts kann zum Beispiel Richter suspendieren. Sie könnte jedoch politisch beeinflusst werden, sagt der EuGH.15.07.2021
