Machtwechsel verzögert sich Polens Präsident Duda schindet bei Regierungsbildung ZeitObwohl die Opposition die Parlamentswahl in Polen gewonnen hat, entscheidet der Präsident: Der bisherige Ministerpräsident soll die neue Regierung bilden. Das Vorhaben ist zwar zum Scheitern verurteilt. Doch der Abschied der PiS von der Macht lässt sich so noch hinauszögern.14.11.2023
Amtliches Endergebnis in Polen PiS hat keine Optionen zur RegierungsbildungBei der Wahl in Polen sind alle Stimmen ausgezählt worden. Die bisherige Regierungspartei PiS ist stärkste Kraft, verfehlt aber die Mehrheit. Diese gewinnt ein Bündnis aus drei Oppositionsparteien. Die Regierungsbildung könnte sich allerdings hinziehen. 17.10.2023
PiS vor Verlust der Mehrheit Polens Präsident gratuliert der DemokratieIn Polen wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet und Präsident Duda mahnt sein Land zur Zurückhaltung, bis am Dienstag das Wahlergebnis feststeht. Dennoch deuten alle Zeichen auf einen Machtwechsel. Die regierende PiS hinterlässt viele offene Rechnungen. 16.10.2023
Opposition um Tusk in Polen vorn "Die Herrschaft der PiS ist vorbei"Nach acht Jahren ist die Zeit der PiS-Partei in der polnischen Regierung wohl fürs Erste beendet: Die Rechtskonservativen sind als stärkste Kraft weit von einer absoluten Mehrheit entfernt. Oppositionsführer Tusk bejubelt das Ende einer "düsteren Zeit", PiS-Chef Kaczynski will sich noch nicht geschlagen geben.16.10.2023
Opposition um Tusk mit Mehrheit PiS liegt in Polen vorn - und wird doch abgewähltDie polnische Parlamentswahl ist eine Richtungswahl geprägt von Themen wie Migration und Angriffen auf Deutschland. Mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten unterstützt den Kurs der rechtskonservativen Regierung. Die Regierungsgeschäfte muss die PiS dennoch an einen alten Bekannten abgeben.15.10.2023
Drei Szenarien für Polen "Das ist die wichtigste europäische Wahl in diesem Jahr"Der Wahlkampf in Polen war von scharfen Attacken Richtung Deutschland geprägt. Dennoch warnt der frühere deutsche Botschafter in Polen, Rolf Nikel, vor einem Zerwürfnis zwischen beiden Ländern. "Ich halte es für absolut notwendig, dass wir mit jeder polnischen Regierung Politik machen."14.10.2023
Parlamentswahl in Polen Kann Polens Bürgerplattform die PiS von der Macht verdrängen?Am kommenden Sonntag wird in Polen ein neues Parlament gewählt. Seit Jahren stehen der Vize-Ministerpräsident Kaczyński und der Vorsitzende der oppositionellen Bürgerplattform, Tusk, in eiskalter Rivalität zueinander. Nun möchte der ehemalige Ministerpräsident den aktuellen von seinem Amt ablösen.09.10.2023
"Größte Demo in der Geschichte" Eine Million Polen protestieren gegen PiS-RegierungDie polnische Opposition erhofft sich bei den bevorstehenden Parlamentswahlen einen "großen Wandel". Zwei Wochen vor der Abstimmung mobilisiert sie daher gegen die nationalkonservative PiS-Partei. Hunderttausende ziehen durch die Straßen und machen ihrem Ärger über die Regierungspartei Luft.01.10.2023
Gehen weiterhin Waffen an Kiew? Internationale Gemeinschaft geschockt über Polens BlockadeZerbricht über den Getreide-Streit die Waffenallianz zwischen Warschau und Kiew? Aussagen des polnischen Regierungschefs Morawiecki legen dies nahe, auch wenn sein Sprecher ein wenig zurückrudert. Dass überhaupt ein Stopp weiterer Waffenlieferungen angedeutet wird, macht viele fassungslos.21.09.2023
Ärger über Selenskyj Liefert Polen keine Waffen mehr an die Ukraine?Der Streit zwischen Polen und der Ukraine um Getreidelieferungen könnte eskalieren. Nach spitzen Bemerkungen Selenskyjs vor der UN-Vollversammlung bestellt Polen erst den Botschafter ein. Am Abend kündigt Premier Morawiecki einen Stopp sämtlicher Waffenlieferungen an Kiew an.21.09.2023
