Rassismus

Die Tötung des Schwarzen Tyre Nichols erschüttert die USA. Fünf Beamte sind bereits vom Dienst suspendiert und wegen Mordes zweiten Grades angeklagt. Nun wird auch ein sechster Beamter entlassen, der bei dem Angriff wohl einen Elektroschocker abgefeuert hat.

Mit ihren kritischen Bemerkungen zu Israel löst die US-Demokratin Ilhan Omar immer wieder Kontroversen aus. Aus diesem Grund verdrängen sie nun die Republikaner mit ihrer neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus aus einem wichtigen Ausschuss. Omar wirft Abgeordneten Rassismus vor.

Wegen rechtspopulistischer Äußerungen gerät Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen zunehmend in Kritik. Zuletzt fordert die CDU-Führung den Parteiaustritt des Politikers. Dieser will sich erst damit befassen, wenn er die "Aufforderung auf dem Schreibtisch" sehe. Mit Brief und E-Mail legt die CDU-Spitze nun nach.

Der CDU reicht es: Sie will den früheren Verfassungsschutzchef Maaßen nicht länger in ihren Reihen haben. Im Gespräch mit ntv.de begründet Parteichef Merz den drastischen Schritt - und den Zeitpunkt.

Aussagen wie "rot-grüne Rassenlehre" oder "Rassismus gegen Weiße" gehören zu seinem Repertoire, dennoch behauptet Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen, diese Entgleisungen seien "nicht rassistisch". Gründe für ein Ausschlussverfahren, das die Union ihm androht, lägen nicht vor, sagt er.

Im Landkreis Nordwestmecklenburg soll eine neue Flüchtlingsunterkunft entstehen. Doch während der Kreistag über das Thema abstimmt, sammeln sich vor dem Gebäude wütende Demonstranten. Die Polizei muss einschreiten.

Der ehemalige Chef des Bundesverfassungsschutzes, Maaßen, beklagt "Rassismus gegen Weiße" und eine "grün-rote Rassenlehre". Doch der CDU, deren Parteibuch Maaßen besitzt, sind derartige Äußerungen sichtlich unangenehm. Vize-Chef Jung dringt nun auf ein Parteiausschlussverfahren.

Friedrich Merz sorgt mit seiner umstrittenen "Pascha"-Äußerung weiter für Empörung - diesmal bei den Liberalen. FDP-Chef Christian Lindner nimmt den CDU-Vorsitzenden unter Beschuss und spricht den Christdemokraten ihren Führungsanspruch "für das moderne Deutschland" ab.

In einem Fernsehinterview bringt CDU-Chef Merz die Gewalttaten an Silvester mit einer aus seiner Sicht verfehlten Integration von Zuwandererkindern in Verbindung. Das sorgt nicht nur beim politischen Gegner für Empörung. Aber es gibt auch Zustimmung.

Personen, die nicht weiß sind, eine Migrationsgeschichte haben und einen nicht-deutschen Vornamen, erleben in Deutschland alltäglich Rassismus. Jüngstes Beispiel: die Aussagen von CDU-Chef Merz. Die Bundesregierung ist bestrebt, dem entgegenzuwirken.