"Alles geklärt"Bildungssenatorin äußert sich zu Liebesziehung mit WegnerDie Berliner Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch erläutert jetzt, wie die Zusammenarbeit mit ihrem Partner und Regierenden Bürgermeister Kai Wegner zukünftig funktionieren soll - besonders bei Interessenkonflikten. Wegner selbst lobt die Arbeit der CDU-Politikerin.11.01.2024
Republikaner und die "Lügenwelt"DeSantis zeigt sich plötzlich schlagfertig und selbstsicherEs ist ein wenig skurril: Bei einer Fernsehdebatte stehen von fünf Bewerbern, die für die Republikaner ins Weiße Haus wollen, nur zwei auf der Bühne. Ron DeSantis und Nikki Haley hauen und stechen, während Trump sein eigenes Ding macht.11.01.2024Von Roland Peters
Wegner über Senatoren-Beziehung"Das geht in Berlin im Jahr 2024"Berlins Regierender Bürgermeister Wegner ist Bildungssenatorin Günther-Wünsch nicht nur beruflich verbunden: Die beiden sind schon seit einigen Monaten liiert, wie kürzlich bekannt wurde. Nicht nur bei der Opposition sorgt das angesichts möglicher Interessenkonflikte für Stirnrunzeln. Jetzt äußert sich der CDU-Politiker erstmals selbst. 11.01.2024
Nach rechtem Treffen in PotsdamFaeser warnt vor rechtsextremistischen Bündnissen mit der AfDAfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer treffen sich mit zwei CDU-Mitgliedern in der Nähe von Potsdam. Laut einem Bericht beraten sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland. Die Empörung ist parteiübergreifend groß. Innenministerin Faeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen.10.01.2024
"Fauler Kompromiss"Bauernpräsident droht mit weiteren DemonstrationenSeit drei Tagen protestieren landesweit Bauern wegen geplanter Subventionskürzungen. Die Bundesregierung nimmt einen Teil wieder zurück. Doch der Bauernpräsident ist von der Entscheidung nicht überzeugt. Er sieht darin keine wirkliche Entlastung.10.01.2024
"War wahrscheinlich ein Fehler"Merz kritisiert Bürgergeld-Anspruch für ukrainische GeflüchteteKriegsflüchtlinge aus der Ukraine haben in der Bundesrepublik Anspruch auf Bürgergeld. CDU-Chef Merz kritisiert die Entscheidung und verweist dabei auf die Statistik. In Deutschlands Nachbarländern seien deutlich mehr ukrainische Geflüchtete Teil des Arbeitsmarktes als hierzulande, so der Christdemokrat. 09.01.2024
"Waffenlieferungen zu gering"Scholz drängt EU-Staaten zu stärkerer Militärhilfe für Ukraine Deutschland verdoppelt die Militärhilfe für die Ukraine und will dieses Jahr Waffen im Umfang von acht Milliarden Euro liefern. Doch dies allein reiche nicht, sagt Kanzler Scholz. Deshalb fordert er die Verbündeten in der Europäischen Union auf, ebenfalls mit mehr militärischem Material zu helfen.08.01.2024
"Arroganz und Unverschämtheit"Union fordert radikalen Kurswechsel der Ampel-RegierungBei der CSU-Klausurtagung im Kloster Seeon fordern CSU-Landesgruppenchef Dobrindt und Sachsens Ministerpräsident Kretschmer die vollständige Rücknahme der Subventionskürzungen für die Bauern. Sie werfen der Ampel eine tiefe Spaltung der Gesellschaft vor und bringen Neuwahlen ins Spiel.08.01.2024
"Das ist inakzeptabel"Bauernchef befürchtet "Sterben auf Raten"Trotz eines Kompromisses der Bundesregierung laufen die Bauern Sturm. "Die nehmen der Landwirtschaft die Zukunftsfähigkeit", sagt der Chef des Bauernverbandes Rukwied. Die Preise seien zuletzt massiv gefallen, dazu kämen die höheren Energiepreise.08.01.2024
"Wird zu Staus kommen"Bauernpräsident bittet Bürger um VerständnisWährend Innenministerin Faeser für die ab Montag angekündigten Bauernproteste keinerlei Sympathie zeigt, wirbt Bauernpräsident Rukwied bei den Bürgern um Nachsicht. Die Blockaden sollten der Regierung zeigen, dass die Landwirte die Steuererhöhungen nicht akzeptieren. 08.01.2024