Corona-Leugner unter BeobachtungHamburgs "Querdenker" sind VerdachtsfallNicht allen "Querdenkern" geht es nur um den Protest gegen Corona-Maßnahmen. Einige von ihnen lehnen die Demokratie als solches ab - "staatsgefährdend" nennt sie Hamburgs Innensenator. Für zwei Gruppierungen kündigt der Verfassungsschutz der Hansestadt nun Konsequenzen an.31.03.2021
Regierung will "Mustererlass" Kein Verbot der Reichskriegsflagge geplant Auf Coronademos ist sie immer wieder zu sehen: Die Reichskriegsflagge stammt aus der Kaiserzeit, auch die Nazis verwendeten sie in ähnlicher Form. Schon lange wird gefordert, das Zeigen der Flagge unter Strafe zu stellen. Die Bundesregierung will wohl trotzdem kein Verbot per Gesetz. 21.03.2021
Opposition sieht GefahrRegierung: "Reichsbürger" selten extremistischSicherheitsbehörden gehen davon aus, dass es in Deutschland rund 19.000 sogenannte "Reichsbürger gibt" - zum Teil mit antisemitischen Einstellungen. Rund fünf Prozent stuft die Bundesregierung als rechtsextremistisch ein. Den Grünen geht das nicht weit genug.13.03.2021
Gewalt oft durch ReichsbürgerÜber 2600 Straftaten gegen PolitikerDie Zahlen verdoppeln sich innerhalb von nur zwei Jahren: Erneut steigt die Zahl der Straftaten gegen Politiker stark an. Vor allem die Gewalt von Rechts nimmt zu. Für die Verrohung im Netz und auf der Straße machen die Behörden auch die Corona-Pandemie verantwortlich. 06.02.2021
Angriff auf Reichstag40 mutmaßliche Randalierer bislang ermitteltUnvergessen sind die Bilder vom Reichstag im August 2020: Hunderte Teilnehmer einer Anti-Corona-Demo durchbrechen eine Absperrung und wollen ins Parlament eindringen. Nur drei Polizisten verhindern Szenen wie im US-Kapitol. Doch nur einen Teil der Randalierer konnten die Berliner Behörden bislang identifizieren.16.01.2021
Fall für den VerfassungsschutzWie sich die "Querdenker" radikalisiertenMitte April protestierten rund 50 Menschen gegen die Corona-Auflagen - die Geburtsstunde von "Querdenken". Inzwischen demonstrieren bundesweit Tausende, darunter auch immer wieder Reichsbürger und Rechtsextremisten. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg schreitet nun ein. Doch was bedeutet das?09.12.2020Von Hedviga Nyarsik
Acht Verdächtige aus Ulm"Reichsbürger" bei der Bundeswehr enttarntMit harter Hand will Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer gegen Extremisten in der Bundeswehr vorgehen. Jetzt gibt es mehrere Verdachtsfälle in einer Abteilung der Verwaltung. Den Hauptverdächtigen wird mit sofortiger Wirkung der Zugang zu ihren Arbeitsstellen untersagt.02.12.2020
Kein Beobachtungsobjekt Verfassungsschutz lässt "Querdenker" vorerst in RuheDie "Querdenken"-Bewegung organisiert Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Viele Teilnehmer dieser Demos "greifen den Staat und seine Verfassungsorgane frontal an", sagt Bayerns Innenminister Herrmann. Doch für die Einstufung zum Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes reicht es noch nicht. 29.11.2020
Rechte Posts und Querdenken-DemoStaatsanwältin verbreitet Aufruf zum UmsturzWegen der Teilnahme an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen und rechten Internet-Posts drohen einer Berliner Staatsanwältin dienstrechtliche Konsequenzen. Nach Zeitungsrecherchen soll sie die Bundesregierung in die Nähe des NS-Regimes gestellt haben.13.11.2020
Szene organisiert sich"Reichsbürger" erleben Corona-BoomRund 19.000 "Reichsbürger" zählt der Bundesverfassungsschutz im Sommer 2019. Nicht alle sind rechtsextrem, doch alle halten die Bundesrepublik Deutschland für illegitim. Und ihre Propaganda wird im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen lauter.13.10.2020