Beschimpfung von Künast legalVergiftetes UrteilSind Gerichte dazu da, das öffentliche Klima zu entgiften? Nein, das sind sie nicht. Schön wäre allerdings, wenn sie wenigstens kein weiteres Gift hinzukippen würden. Doch genau das hat das Berliner Landgericht diese Woche getan.20.09.2019Ein Kommentar von Tanit Koch
Grüne muss Beleidigungen duldenPolitiker empört über Künast-Urteil"Dieses fatale Urteil, welches eines Rechtsstaats unwürdig ist, berührt uns alle." Politiker verschiedener Parteien sind fassungslos. Die Bundestagsabgeordnete Künast kann nichts gegen Beleidigungen auf Facebook unternehmen. Ein Berliner Gericht weist ihr Anliegen ab.20.09.2019
Niederlage vor Berliner GerichtKünast muss Beschimpfungen aushaltenEine Pädophilie-Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus aus dem Jahr 1986 holt Renate Künast im Hier und Jetzt ein. Die Grünen-Politikerin muss sich auf Facebook viele Beleidigungen gefallen lassen. Auch juristische Schritte helfen ihr nicht.19.09.2019
Kein Halt in Berlin-SpandauBahn lässt Baerbocks Kinder am Gleis stehenEigentlich soll der ICE 1046 in Berlin-Spandau halten. Dort warten Baerbocks Töchter, um zu ihrer Mutter in den Zug zu steigen. Doch die Deutsche Bahn lässt den Halt kurzfristig entfallen. Die Kinder bleiben allein am Bahnhof und die Grünen-Chefin verärgert im ICE zurück. 16.11.2018
Bundesregierung plant HilfsfondColonia-Dignidad-Opfer werden entschädigtAls landwirtschaftliches Projekt in Chile gegründet, erlangte die deutsche Sektensiedlung Colonia Dignidad wegen ihrer Verbrechen an Kindern traurige Berühmtheit. Nun bietet Deutschland den Opfern Unterstützung an. 09.11.2018
Werbung bei der Fußball-WMGrüne reichen Beschwerde gegen Nutella ein15,75 Kilogramm Nuss-Nougat-Creme essen und dafür einen Fußball bekommen? Mit dieser Werbeaktion hat der Süßigkeitenhersteller Ferrero eine rote Linie überschritten, sagen die Grünen - und reichen Beschwerde beim Deutschen Werberat ein.17.07.2018
Von Seehofer hängt's abAuch SPD erwägt UntersuchungsausschussIn der Asyl-Affäre soll Innenminister Seehofer Rede und Antwort stehen. Sollte er die Abgeordneten nicht zufriedenstellen, könnte es noch viel mehr bohrende Fragen geben. Neben der SPD schließen auch die Grünen einen Untersuchungsausschuss nicht aus. 29.05.2018
Sponti, Minister, LobbyistJoschka Fischer - das grüne AlphatierJoschka Fischer ist ein Politiker mit Ecken und Kanten, der keine Auseinandersetzung scheut. Davon können auch die Grünen ein Lied singen. Fischer, der sein siebtes Lebensjahrzehnt vollendet, hat seine Partei regierungsfähig gemacht. 12.04.2018Von Wolfram Neidhard
Interview mit SPD-NetzexpertenWas tun gegen Fake News?Fake News verbreiten im Internet gezielt Lügen. Bisher ist es oft schwierig, dagegen vorzugehen. Der SPD-Netzexperte Lars Klingbeil erklärt im Interview, wie sich das ändern ließe.14.01.2017
Ärger bei FacebookKünast stellt Strafanzeige wegen Fake NewsDie Parteien haben den Kampf gegen Falschnachrichten aufgenommen. Grünen-Politikerin geht nun gegen ein gefälschtes Zitat vor, im Zusammenhang mit dem Fall Maria in Freiburg.10.12.2016
