Kanzler-Partei und die UkraineEin Brandbrief, der die SPD aufschrecken müssteFünf Historiker, darunter Deutschlands bekanntester, schreiben der ihnen nahestehenden SPD einen Brief. Sie sind entsetzt über Einlassungen der Partei-Spitze zur Ukraine-Politik - und über den Umgang mit Kritikern. Scholz und seine SPD dürften sich davon eher nicht irritieren lassen.27.03.2024Von Sebastian Huld
Nur die Facehugger nervenMerz im Hürdenlauf über BrandmauernDer CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat an Statur gewonnen. Leider wuseln ihm ständig die Rechtsextremen zwischen den Beinen herum.22.03.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Ukraine-Talk bei Illner "Putin braucht den Krieg"Am Ende jedes Krieges stehen irgendwann Verhandlungen - doch in Aussicht sind sie in der Ukraine nicht. Putin habe an einem Frieden auch gar kein Interesse, sagt die frühere Moskau-Korrespondentin Sabine Adler bei Maybrit Illner.22.03.2024Von Marko Schlichting
Krieg in der Ukraine"Einfrieren? Momentan ist das keine Option"Die Friedens- und Konfliktforscherin Deitelhoff sagt, das Einfrieren des Kriegs in der Ukraine sei keine Option. Sie widerspricht damit SPD-Fraktionschef Mützenich. Aber sie gibt ihm in einem anderen Punkt auch recht.20.03.2024
Merz und Grüne attackieren SPD"Da ist nichts lächerlich dran"Bundeskanzler Scholz erklärt sich vor dem EU-Gipfel, geht aber nicht auf den jüngsten Streit um den richtigen Umgang mit der Ukraine ein. Das übernehmen Oppositionsführer Merz und die Grünen - und gehen mit der SPD scharf ins Gericht. Der Streit um Fraktionschef Mützenich geht damit weiter.20.03.2024Von Sebastian Huld
SPD zerrissen in Ukraine-PolitikDie Beleidigten schlagen um sichDie SPD pocht darauf, die Autorität des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage anzuerkennen. Fraktionschef Mützenich stellt Kritiker in die Ecke von Kriegstreibern. Die teils wilden Attacken von manchen Sozialdemokraten decken die eigene Planlosigkeit auf.19.03.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
"Kein beidseitiger Konflikt"Mützenich bleibt beim "Einfrieren", Pistorius ist skeptischSPD-Fraktionschef Mützenich beharrt auf seiner viel kritisierten Idee eines "Einfrierens" des Ukraine-Krieges. Zugleich betont er, das benötige "die Zustimmung beider Kriegsparteien" - was höchst unrealistisch ist. Auch sein Parteifreund Pistorius erinnert an Erfahrungen mit dem Kreml.19.03.2024
SPD-Vorsitzende im Frühstart"Auch Mützenich weiß, dass Putin nicht verhandeln will"Die SPD-Vorsitzende Esken verteidigt Fraktionschef Mützenich: In der SPD herrsche ganz klare Einigkeit darüber, dass der völkerrechtswidrige und brutale Krieg Putins gegen die Ukraine gestoppt werden müsse, sagt sie im Frühstart.19.03.2024
"Würde am Ende nur Putin helfen""Krieg einfrieren"? Pistorius weist Mützenichs Appell zurückIm Bundestag spricht SPD-Fraktionschef Mützenich über ein mögliches Einfrieren des Krieges in der Ukraine. Die Äußerungen sorgen innerhalb der Ampel für Unmut. Gegenwind erhält der Sozialdemokrat nun auch von Parteikollege Pistorius. 18.03.2024
Scholz leidet an Ukraine-Debatte"Niemand diskutiert abwägend"Bei einer Diskussionsveranstaltung der Bertelsmann-Stiftung spricht Bundeskanzler Scholz der Bundesrepublik die außenpolitische Reife einer Mittelmacht ab. Anstatt abwägend zu diskutieren, würden in Deutschland "Bekenntnisfahnen" hoch- und runtergezogen.18.03.2024Von Sebastian Huld