Proteste Nordkoreas ignoriertWashington genehmigt Raketen für SüdkoreaSeit dem Scheitern des Gipfels zwischen US-Präsident Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim kühlt sich auch das politische Klima zwischen den beiden Koreas ab. Nun lässt sich Südkorea Raketen aus den USA liefern, sehr zum Ärger des Nordens.18.05.2019
USA sehen Nato benachteiligtEU verteidigt Rüstungsplan gegen DrohungenZwischen der EU und den USA bahnt sich der nächst Streit an: Washington stört sich an europäischen Rüstungsvorhaben, die angeblich Nato-Partner und US-Waffenindustrie ausschließen. Die Drohgebärden sind unüberhörbar. Die EU-Seite ist verstimmt, aber bleibt im Ton diplomatisch. 14.05.2019
Gegen Saudi-Arabien-ExportstoppAirbus droht Bundesregierung mit KlageDer Exportstopp von Rüstungsgüter für Saudi-Arabien macht Airbus zu schaffen. Nun droht der Konzern der Bundesregierung mit rechtlichen Schritten. Laut einem Medienbericht erwägt er eine Untätigkeitsklage.03.05.2019
Die Welt rüstet aufMilitärausgaben erreichen HöchststandIm vergangenen Jahr sind die Ausgaben für Verteidigung weltweit deutlich gestiegen. Das ergeben die neuesten Zahlen des Friedensforschungsinstituts Sipri. Zwei Nationen stechen besonders hervor.29.04.2019
Weniger Waffen außerhalb EuropasRegeln für Rüstungsexporte zeigen WirkungSeit 2015 sinkt der Wert der Rüstungsexporte kontinuierlich. Auch im ersten Quartal dieses Jahres hält der Trend an. Das hängt vor allem mit dem teilweisen Exportstopp nach Saudi-Arabien zusammen. Das Thema wird die Große Koalition auch in Zukunft belasten.23.04.2019
"Haben Verpflichtungen"Altmaier stützt Rüstungsexport an SaudisTrotz des deutschen Rüstungsexportstopps an Saudi-Arabien werden Ersatzteile und Radarsysteme an das Königreich im Mittleren Osten geliefert. Wirtschaftsminister Altmaier verteidigt das Vorgehen und begründet es mit "Gemeinschaftsprojekten". 13.04.2019
Rüstungsexport trotz Jemen-KriegBerlin nickt Kriegsgerät für Saudis abTiefladerteile für Saudi-Arabien, "Cobras" für die Emirate: In einer geheimen Sitzung erteilt der Bundessicherheitsrat mehrere Genehmigungen für den Export deutscher Rüstungsgüter. Darunter sind nicht nur Lieferungen an die Jemen-Kriegsparteien.12.04.2019
Saudis bekommen RadargerätExport-Moratorium hat AusnahmenDas Export-Moratorium für Rüstungsgüter an Saudi-Arabien wird zwar verlängert, doch Fahrzeugelektronik und sogar ein Artillerie-Ortungsradargerät werden laut einem Medienbericht dennoch ausgeliefert. Das Volumen beläuft sich auf mehrere Hundert Millionen Euro.29.03.2019
Nach wochenlanger DebatteWaffenexportstopp an Saudis verlängertNach wochenlangem Streit verlängert die Bundesregierung den Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien. Das Moratorium gilt vorerst bis zum 30. September. Auch Neuanträge würden für den Zeitraum nicht genehmigt, sagt Regierungssprecher Seibert.28.03.2019
Trotz vereinbarten ExportstoppsRüstungsdeals für Jemen-Allianz genehmigtWährend CDU und SPD weiter über das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien streiten, zeigt eine Grünen-Anfrage: Im vergangenen Jahr genehmigt die Bundesregierung Rüstungsexporte für 400 Millionen Euro an die von den Saudis angeführte Jemen-Kriegsallianz.28.03.2019
