Schleswig-Holstein

Die HSH Nordbank arbeitet sich schneller als erwartet aus der Krise. So schreibt die Landesbank Hamburgs und Schleswig-Holsteins im dritten Quartal unterm Strich zum ersten Mal seit Ausbruch der Finanzkrise wieder schwarze Zahlen.

Der Fall Dirk Jens Nonnenmacher hält die HSH Nordbank und die Politik in Hamburg und Schleswig-Holstein weiter in Atem. Die Frage, ob der scheidende HSH-Vorstandschef eine Abfindung bekommt oder nicht, erhitzt die Gemüter. Mit Spannung werden erste Prüfergebnisse der Finanzaufsicht Bafin erwartet. Bei nachgewiesenen Verfehlungen könnte Nonnenmacher gekündigt werden.

Der Rauswurf von HSH-Nordbank-Chef Nonnenmacher ist wegen zahlreicher Affären besiegelt. Die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein wollen den 47-Jährigen schnellstens loswerden. HSH-Aufsichtsratschef Kopper ist zur Umsetzung der Abberufung Nonnenmachers bereit. Nonnenmacher steht seit Monaten in der Kritik.

Seit Monaten steht der Chef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, in der Kritik. Medienberichten zufolge ist seine Abberufung bereits eine ausgemachte Sache. Der Druck auf HSH-Aufsichtsratschef Kopper nehme zu. Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Kubicki bestätigt ein Treffen der Regierungschefs Ahlhaus (Hamburg) und Carstensen (Schleswig-Holstein) zu dieser Problematik.

Der Stuhl des umstrittenen Chefs der HSH-Nordbank, Nonnenmacher, wackelt. Die FDP in Schleswig- Holstein dringt vehement auf seine Entlassung, die Grünen in Hamburg verknüpfen gar ihr politisches Schicksal damit und wollen im Zweifel die Koalition mit der CDU platzen lassen.

Lange Zeit sah es aus, als könnte Dirk Jens Nonnenmacher nichts aus dem Chefsessel der HSH Nordbank heben. Nun aber werden die Eigner Hamburg und Schleswig-Holstein zunehmend unruhiger. Ihr Vertrauen in Nonnenmacher schwindet.

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen tritt in Schleswig-Holstein nicht noch einmal an. Sein Nachfolger als CDU-Landeschef wird der 39-jährige Christian von Boetticher. Er dürfte auch Spitzenkandidat für die vom Landesverfassungsgericht angeordnete Neuwahl werden. Kein leichter Job: Nicht nur Schwarz-Gelb muss im Norden den Verlust der Macht fürchten, auch der CDU könnte der Gang in die Opposition drohen.

Die SPD im Norden muss sich zwischen zwei Kandidaten für die vorgezogene Landtagswahl in Schleswig-Holstein entscheiden. Kiels Oberbürgermeister Albig und Fraktionschef Stegner wollen beide die Genossen in den Wahlkampf führen. Sie wollen sich aber, betonen beide, einen fairen Wettkampf liefern.

Umfragen geben der SPD gute Chancen, die Neuwahl in Schleswig- Holstein zu gewinnen. Doch wer wird Spitzenkandidat? Der sich abzeichnende Machtkampf soll positiv umgebogen werden unter dem Motto "Mehr Demokratie wagen". Erstmals entscheidet die Parteibasis.

Schleswig-Holstein muss bis Ende 2012 vorgezogenen Neuwahlen abhalten. Das Landesverfassungsgericht ordnet zudem eine Änderung des Wahlgesetzes an. CDU-Ministerpräsident Carstensen könnte dann nicht mehr dabei sein.