Nicht Abschwung hinterhersparenÖkonomen fordern Ende der Schwarzen NullDeutschlands Wirtschaft wächst kaum noch. Dass die Bundesregierung trotzdem eisern an ihrer Null-Defizit-Politik festhält, ist den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten ein Dorn im Auge. Für ihre Forderung nach neuen Schulden bekommen sie Unterstützung.02.10.2019
Wer zahlt fürs CO2?Darum geht's beim KlimakabinettWie wird der Ausbau der Erneuerbaren beschleunigt? Wie soll CO2 bepreist werden? Und wie viel kostet das? Das Klimakabinett muss viele Fragen beantworten. Bei einigen dürften sich Union und SPD in die Haare kriegen. Und dann müssen sie noch in den Bundesrat, zu den Grünen.19.09.2019Von Markus Lippold
Schwächere KonjunkturScholz: Können mit Milliarden gegenhaltenFür eine mögliche Wirtschaftskrise soll Deutschland mit dem Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gut gerüstet sein. Neue Schulden schließt Scholz vorerst aus. Dabei fehlt in seiner Rechnung mit den Klimaschutzmaßnahmen noch ein politisch und finanziell wichtiger Aspekt.10.09.2019
Ohne Schulden das Klima rettenBund erwägt offenbar SchattenhaushaltSeit Wochen wird im politischen Berlin über die schwarze Null diskutiert. Für viele ist das dogmatische Festhalten daran angesichts nötiger Maßnahmen gegen den Klimawandel nicht mehr zeitgemäß. Die Bundesregierung prüft nun offenbar, wie die Schuldenbremse umgangen werden könnte.09.09.2019
Konzept kratzt an schwarzer NullGrüne wollen neue Schulden machenOb wichtige Infrastrukturprojekte oder Klimaschutzmaßnahmen: Der Bund braucht Geld, hat wegen der Schuldenbremse aber nur begrenzten Spielraum. Die Grünen plädieren daher für einen Investitionsfonds, der die Schuldenbremse aufweicht. Die Große Koalition würde lieber die Bürger anpumpen.05.09.2019
Wieder was gelerntWas uns neue Schulden bringenDeutschland schlittert in die Rezession. Viele Ökonomen fordern: Wir müssen mehr Geld in unsere Wirtschaft investieren. Die Bundesregierung soll neue Schulden machen, auch wenn das in Deutschland verpönt ist. Für Staaten kann es sich aber sogar lohnen, auf Pump zu leben.21.08.2019
Medien melden neue SchuldenpläneKassieren Merkel und Scholz schwarze Null?Lange schien ein ausgeglichener Haushalt das oberste Prinzip der Regierung zu sein. Doch trübe Aussichten für die deutsche Wirtschaft reißen Milliardenlöcher in die Planungen. Medien berichten nun, dass Scholz und Merkel inzwischen daran denken, die Lücken mit neuen Schulden zu stopfen. 16.08.2019
Merkel lehnt Klima-Schulden abDie Null muss stehenNicht nur der Abbau des Soli, sondern vor allem auch die anstehenden Klimaschutzaufgaben gehen richtig ins Geld. SPD und Grüne stellen vor diesem Hintergrund das Festhalten am ausgeglichenen Haushalt in Frage. Merkel und ihr Finanzminister hingegen beharren auf der schwarzen Null. 12.08.2019
Gegen Aufnahme neuer SchuldenAKK fordert "nationalen Klimakonsens"Im September tagt das Klimakabinett. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer will ihre Partei bis dahin auf "gefestigte Positionen" festlegen, wie sie bei n-tv sagt. Als "Grundvoraussetzung" nennt sie, dass sich alle die Maßnahmen leisten könnten. Denn Gelbwesten-Proteste wolle sie in Deutschland nicht.12.08.2019
"Frage der Prioritäten"Debatte um die schwarze Null verschärft sichDer Vorstoß aus der SPD, zugunsten des Klimaschutzes neue Schulden zu machen, stößt auf Widerstand in Union und FDP. Beide Parteien fordern vielmehr, an anderer Stelle zu sparen. FDP-Chef Lindner kritisiert zudem, die aktuelle Regierung habe "die guten Zeiten" nicht genutzt.12.08.2019
