Schon im Januar lieferbarNeuwahl würde nicht an Papiermangel scheiternNach dem Ampel-Aus muss der Bundestag neu gewählt werden - aber wann? Die Bundeswahlleiterin warnt vor einem zu frühen Termin und argumentiert mit möglichem Materialmangel. Eine entscheidende Industrie gibt sich gelassen.10.11.2024
Pläne für die KanzlerschaftMerz will "Deals" mit TrumpWenn Trump in den USA die Regierungsgeschäfte übernimmt, habe die bisherige Bundesregierung dort nichts mehr zu melden, sagt Unions-Kanzlerkandidat Merz. Die habe das Vertrauen nämlich schon im Vorfeld der Wahl verspielt. 10.11.2024
Gesetze erst im AnschlussUnion lehnt Scholz-Offerte ab - zuerst VertrauensfrageUnion und SPD ringen um das weitere Vorgehen auf dem Weg zu Neuwahlen. Nach Signalen des Kanzlers, zu Verhandlungen bereit zu sein, zeigt sich die Union unbeeindruckt. Von der Seitenlinie kommentiert Vize-Kanzler Habeck.09.11.2024
"Blind für Veränderungen"Habeck holt zum Rundumschlag gegen SPD, Union und FDP ausWirtschaftsminister Robert Habeck steigt direkt nach dem Ampel-Aus in den Wahlkampf ein. Bei einer Veranstaltung teilt er gegen alle anderen Parteien der Mitte aus. Kein gutes Haar lässt der Kanzlerkandidat der Grünen an der Großen Koalition unter Scholz-Vorgängerin Merkel.09.11.2024
Die Zeit drängtKretschmer will mit SPD in Sachsen Minderheitsregierung auslotenMehr als zwei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen deutet sich noch immer keine Koalition an. Nun wollen CDU und SPD einen Anlauf nehmen und die Chancen für eine gemeinsame Minderheitsregierung prüfen. Es ist beinahe schon die letzte Möglichkeit.09.11.2024
FDP in gefährlicher LageLindner blickt in den Abgrund - wieder einmalVon Kanzler Scholz gefeuert, von Ex-Parteifreund Wissing verlassen, von den Wählern kaum noch wahrgenommen: FDP-Chef Lindner steht vor einem Scherbenhaufen. Bei der Bundestagswahl droht ein Debakel. Jetzt kommt es auf ihn an.09.11.2024Ein Kommentar von Lea Verstl
Von wegen möglichst frühTeile der AfD hoffen auf Scholz' Wahl-ZeitplanNach außen beteuert die AfD, lieber heute als morgen einen neuen Bundestag wählen zu wollen. Doch intern gibt es große Bedenken. Die Partei ist nicht gut auf den vorzeitigen Koalitionsbruch vorbereitet. Das könnte ihr jetzt auf die Füße fallen.09.11.2024Von Martin Schmidt
Beschlüsse vor Vertrauensfrage?Union befürchtet, dass Scholz "wieder irgendwas trickst"Der Bundeskanzler möchte eigentlich erst im Januar die Vertrauensfrage stellen - und vorher noch mithilfe der Union Gesetze durchbringen. Scholz wolle die Reihenfolge verdrehen, moniert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt. Da komme sofort ein Verdacht auf.09.11.2024
"Unabwägbare Risiken"Bundeswahlleiterin warnt Scholz vor überstürzten NeuwahlenNeuwahlen so bald wie möglich? Nicht, wenn es nach der Bundeswahlleiterin geht. Die sieht große Gefahren für die Demokratie und die Integrität der Wahlen, falls die Vorbereitungszeit zu knapp ist. Nun warnt sie den Kanzler in einem Brief.08.11.2024
500 Neueintritte in zwei TagenSPD beruft "Wahlsieg-Konferenz" einIn Umfragen liegen die Ampel-Partner weit abgeschlagen, die SPD kann nach derzeitigem Stand nicht mit einem Erfolg bei der kommenden Bundestagswahl rechnen. Im Willy-Brandt-Haus herrscht dennoch Optimismus. Schon Ende des Monats soll der Wahlkampf beginnen - im Rahmen einer "Wahlsieg-Konferenz".08.11.2024
