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Themenseite: SPD

dpa

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12.02.2023 21:24

Triumphaler Erfolg in Berlin CDU bejubelt Wegner - aber reicht es wirklich?

Zwei Jahrzehnte lang zeigt Berlin der CDU die kalte Schulter, doch nun gibt die Stadt ihr eine neue Chance. Auf einer Welle des Frustes reitet Spitzenkandidat Wegner zum Sieg in der Wiederholungswahl. Er will Regierender Bürgermeister werden. Aber der Weg ins Rote Rathaus ist noch weit. Von Volker Petersen

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12.02.2023 18:00

Wiederholungswahl in Berlin CDU deutlich vorn, SPD rutscht ab

Rechnerisch hat die rot-grün-rote Koalition weiterhin eine Mehrheit - aber alle drei Parteien des Bündnisses verlieren bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin, vor allem die SPD. Die CDU gewinnt deutlich und beansprucht die Regierungsbildung für sich.

Wahlwerbung von SPD, FDP und CDU in Berlin.
12.02.2023 08:17

Berlin-Wahl sorgt für Anspannung Jede Partei hat was zu verlieren

Landtagswahlen sind oft vor allem Ländersache, doch dieser Sonntag bewegt alle Bundesparteien: Die SPD könnte nach zwei Jahrzehnten das Rote Rathaus verlieren. Der CDU droht ein bittersüßer Wahlsieg, die weiteren Parteien müssen vor allem eins - bangen. Und dann wäre da noch die Sache mit der Wahlbeteiligung. Von Sebastian Huld

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09.02.2023 17:47

Bundestag zerlegt AfD-Antrag Ein "Friedensplan" wie ein Schlag ins Gesicht

Die AfD muss sich im Bundestag für ihren Vorschlag einer Friedenslösung für die Ukraine teeren und federn lassen - und hat vermutlich nichts anderes gewollt. Denn der Plan ist kaum ernst zu nehmen. Stattdessen helfen 70 Minuten Debatte und reichlich NS-Vergleiche, um den alten Opferfetisch zu pflegen. Von Judith Görs

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09.02.2023 10:00

Giffey droht bitterer Abgang Icke! Dette! Scherbenhaufen?

Sie war der aufsteigende Stern der SPD, war jüngste Bundesministerin der Großen Koalition, bevor sie eine Affäre um ihre Doktorarbeit einholte, und wurde schließlich Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Nach nur einem Jahr im Roten Rathaus droht Franziska Giffey das vorläufige politische Aus. Von Sebastian Huld

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08.02.2023 02:07

Buschmann gegen Regulierung FDP verwirft Deckel auf Indexmieten

Der Wohnungsbau steckt in der Krise und der Druck auf die Ampel steigt. Während Grüne und SPD am liebsten Indexmietverträge regulieren würden, die an die hohe Inflation gekoppelt sind, legt sich die FDP quer. Justizminister Buschmann fordert stattdessen Strukturreformen.

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