Tadel nach Kopfbedeckungs-FotoQueer-Beauftragter kritisiert Kühnert - und sorgt für WirbelWeil er SPD-Parteikollegen Kevin Kühnert kritisiert und dazu ein Foto von sich mit arabischer Kopfbedeckung postet, sorgt Berlins Queer-Beauftragter Alfonso Pantisano für Wirbel. Kühnert wirft er vor, Muslime als "singuläres Phänomen rauszupicken".07.10.2024
"Arbeitende Mitte entlasten"SPD-Konservative wollen weniger Spitzensteuersatz-ZahlerDie Sozialdemokraten unter Kanzler Schröder senkten einst den Spitzensteuersatz. Nun will der konservative Seeheimer Kreis das rückgängig machen. Der SPD-Flügel will dafür die gesellschaftliche Mitte entlasten. Es soll sich aber noch viel mehr ändern. 07.10.2024
Geld für Langzeitarbeitslose?SPD zweifelt: 1000-Euro-Prämie wackelt schon wiederWie sollen Langzeitarbeitslose dazu motiviert werden, wieder ins Berufsleben zurückzukehren? Im Kabinett beschließt die Ampel einen Plan: Demnach sollen Bürgergeldempfänger, die ein Jahr lang wieder einem Job nachgehen, 1000 Euro erhalten. Doch nach heftiger Kritik steht die Idee auf der Kippe.06.10.2024
"Schränken meine Freiheit ein"Kühnert beklagt Homophobie bei muslimischen MännernKevin Kühnert lebt offen homosexuell und macht damit in Berlin gemischte Erfahrungen. Homophobe Sprüche seien keine Seltenheit, dabei kämen diese häufig von muslimischen Männergruppen. Stigmatisieren will Kühnert aber nicht.04.10.2024
Die große Ampel-Müdigkeit Erste SPD-Politiker liebäugeln wieder mit GroKoIm Nachhinein erscheint ja so manches rosiger. Das gilt wohl auch für die Große Koalition, die sich inzwischen einige SPD-Politiker wieder vorstellen können. Selbst wenn sie dann voraussichtlich einen Kanzler Merz in Kauf nehmen müssen.04.10.2024
Tausende demonstrieren in BerlinWagenknecht bezeichnet Baerbock als SicherheitsrisikoBei der Demonstration "Nie wieder Krieg" ziehen Tausende durch die Straßen Berlins. Während die Rede von Sahra Wagenknecht viel Zuspruch erhält, wird es für SPD-Politiker Ralf Stegner ungemütlich, als er vom Selbstverteidigungsrecht der Ukraine spricht.03.10.2024
Annäherung an Wagenknecht?Woidke, Kretschmer und Voigt schreiben gemeinsamen Ukraine-AppellNach den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg brauchen CDU und SPD für eine Regierung jeweils das BSW. Wagenknechts Bündnis stellt aber außenpolitische Bedingungen. Aus den drei Ländern gibt es nun die gemeinsame Forderung nach einer diplomatischen Initiative.03.10.2024
Ostbeauftragter im "Frühstart""Wiedervereinigung mit mehr Licht und Sonne als Schatten"34 Jahre nach der Wiedervereinigung zieht der Ostbeauftragte der Bundesregierung eine insgesamt positive Bilanz. Deutschland habe insgesamt profitiert und auch der Osten könne viele positive Entwicklungen vorweisen, sagt Carsten Schneider im Frühstart von ntv. 02.10.2024
Aufruf an die InnenministerEsken fordert Beweissammlung für AfD-VerbotSaskia Esken fordert die Innenminister von Bund und Ländern auf, Beweise zu extremistischen Bestrebungen der AfD zu sammeln. Es gibt auch Stimmen gegen ein Verbot - aus ihrer eigenen Partei und auch von den Linken. 02.10.2024
Konstituierende SitzungSächsische Abgeordnete lassen zwei Vize-Kandidaten schmorenIm sächsischen Landtag gibt es in der ersten Sitzung kein so großes Hickhack wie in Thüringen. Aber auch dort ist nicht alles Routine. Der Landtagspräsident und zwei Vize werden zwar direkt gewählt. Die Kandidaten von BSW und SPD müssen jedoch in weitere Wahlgänge.01.10.2024
