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Themenseite: SPD

dpa

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29.06.2022 13:53

"Ja, könnt' ich" Scholz lässt Arroganz-Vorwurf zurückweisen

Weil er auf die Frage einer Journalistin beim G7-Gipfel eine Nicht-Antwort liefert, muss sich Kanzler Scholz von Medienvertretern Arroganz vorwerfen lassen. Nun reagiert eine Sprecherin auf den Vorwurf - und weist ihn erwartungsgemäß zurück.

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28.06.2022 14:04

RTL/ntv-Trendbarometer Grüne sind der Union knapp auf den Fersen

Für die Grünen läuft es weiterhin blendend: Eigentlich Juniorpartner in der Ampelkoalition, steht die Partei bei den Wählern inzwischen deutlich besser da als die Kanzler-Partei SPD. Gewachsen ist in Zeiten der Krise vor allem das Vertrauen in deren politische Kompetenz.

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23.06.2022 18:25

Gutachten widerspricht Habeck TÜV: Weiterbetrieb von Isar 2 problemlos möglich

SPD und Grüne lehnen eine Laufzeitverlängerung der letzten Atomkraftwerke ab. In einem Gutachten für das Land Bayern kommt der TÜV Süd zu dem Ergebnis, dass ein Weiterbetrieb des Meilers Isar 2 bis Mitte 2023 auch ohne neue Brennelemente möglich wäre. Bei schneller Bestellung neuer Brennelemente auch darüber hinaus.

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22.06.2022 19:08

Diskussion um Zeitenwende Was der Kanzlerberater über Russland zu sagen hat

Mit Aussagen zu Russland sorgt Kanzlerberater Plötner für Aufregung. Während einer Veranstaltung skizziert er, wie er die zentralen geopolitischen Fragen sieht. CDU-Chef Merz sieht anhand dieser Äußerungen "berechtigte Zweifel", ob Scholz seine Ukraine-Politik wirklich ernst meint. Von Sebastian Schneider

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21.06.2022 18:50

Ministerin zur Zeitenwende Lambrecht will EU-Staaten zu Waffenbrüdern machen

Seit Russland in der Ukraine eingefallen ist, denkt Deutschland um. Verteidigungsministerin Lambrecht will Europa auch unabhängiger von der NATO machen. Wie, das sagt sie nun auf der Tiergarten-Konferenz. Ob der Plan die europäischen Eitelkeiten überlebt, steht dagegen auf einem anderen Blatt. Von Volker Petersen

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21.06.2022 18:48

Putins Krieg räumt Lebenslüge ab Es wird einsam um Deutschland und Europa

Vor den Gipfeltreffen der EU und der G7 in Elmau stellt SPD-Chef Klingbeil Ideen zur Umsetzung der Zeitenwende vor. Fast nichts davon ist wirklich neu. Es geht vor allem darum, endlich Konsequenzen aus der Einsicht zu ziehen, dass Europa in einer unsicheren Welt auf sich allein gestellt ist. Ein Kommentar von Sebastian Huld

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21.06.2022 12:57

Mit Brandt, aber ohne Bahr Klingbeil mutet der SPD einiges zu

Putins Krieg gegen die Ukraine läute ein neues Zeitalter ein, so wie das Ende des Kalten Krieges oder der 11. September, sagt Lars Klingbeil. Auf einer Konferenz zur "Zeitenwende" stimmt der SPD-Chef Deutschland auf eine neue Rolle in der Welt ein - und verlangt auch seiner Partei einiges ab. Von Sebastian Huld

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