"Falls Esken Ministerin wird"Mützenich drängt SPD-Chefin zum VerzichtDer Rückzug von Walter-Borjans von der SPD-Spitze lenkt das Augenmerk der Genossen auf die Co-Vorsitzende. Fraktionschef Mützenich legt auch Esken einen Verzicht dringend nahe. Falls sie Ministerin in einer Ampel-Regierung werden wolle, müsse die Partei wissen, woran sie ist. 30.10.2021
Anwalt, Genosse, FreundAbgeordnete verbindet besondere GeschichteAls kleiner Junge droht dem SPD-Bundestagsabgeordneten Ahmetovic und seiner Familie die Abschiebung aus Deutschland. Dies verhindert vor mehr als 20 Jahren der Rechtsanwalt Matthias Miersch. Nun machen die beiden gemeinsame Sache an einem nicht ganz unwichtigen Ort. 30.10.2021
Vorwürfe gegen FacebookWhistleblowerin erwartet deutsche ReaktionFrances Haugen erhebt schwere Vorwürfe gegen Facebook. Geht es nach der Whistleblowerin, sollte eine künftige Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP den Internetriesen strikter regulieren. Auch aus den Parteien selbst werden Stimmen laut, die eine härtere Gangart gegen den Konzern fordern.29.10.2021
SPD-Co-Chef will nicht mehrWalter-Borjans geht befremdet, aber freiDie überraschende Mitteilung des SPD-Vorsitzenden, nicht erneut zu kandidieren, passt zu Norbert Walter-Borjans: Er hatte stets beteuert, nichts mehr zu wollen, als die SPD aus der Krise zu führen. Nun kann er befreit gehen, auch weil ihm die Bundespolitik nicht nur Freude bereitet hat.29.10.2021Ein Kommentar von Sebastian Huld
Klingbeil hat gute ChancenScholz will nicht SPD-Parteichef werdenMit Norbert Walter-Borjans konkurrierte Olaf Scholz noch um den Parteivorsitz. Inzwischen hat er keine Ambitionen mehr, an die Spitze der Sozialdemokraten zu rücken. Das ist ganz im Sinne des bisherigen SPD-Chefs. Tritt nun Lars Klingbeil in dessen Fußstapfen?29.10.2021
Özoguz im "ntv Frühstart""Wir werden Europa nicht einmauern können"Die neue Bundestagsvizepräsidentin zeigt sich besorgt über die Situation an der polnischen Grenze. Der belarussische Präsident würde Europa erpressen, sagt die SPD-Politikerin Aydan Özoguz im " ntv Frühstart". Dennoch sei jetzt die Zeit für Menschlichkeit und Zusammenhalt. 29.10.2021
"Jetzt sollen mal Jüngere ran"Walter-Borjans will Amt als SPD-Chef abgeben Der SPD-Vorsitzende Walter-Borjans will künftig kein SPD-Vorsitzender mehr sein. Er werde sich beim Parteitag am 11. Dezember nicht erneut um den Parteivorsitz bewerben, sagt er in einem Interview. Das Ziel für seine Zeit als Teil der Parteispitze habe er erreicht. 29.10.2021
Förderung schadet KlimaLindner will Pendlerpauschale nicht antastenDie Sondierungen für eine Ampel-Koalition laufen augenscheinlich reibungslos. Bei Details des Koalitionsvertrags wird es schwieriger. Während die Liberalen im Wahlkampf für Subventionsabbau trommeln, halten sie an der Pendlerpauschale fest.29.10.2021
Reden Scholz, Baerbock, LindnerLangsam wird es unheimlichEs war gutes Timing der Gewerkschaft IG BCE, zu ihrem Kongress Scholz, Baerbock und Lindner einzuladen - am gleichen Tag, an dem in Berlin die Koalitionsverhandlungen starten. Die Auftritte der drei senden ein klares Signal.27.10.2021Von Volker Petersen
Neue Corona-Regeln fürs Land"Die Ampel funktioniert, bevor es sie gibt"Noch vor Beginn der Koalitionsverhandlungen einigen SPD, Grüne und FDP sich auf einen neuen Katalog von Corona-Maßnahmen. Welche davon angewandt werden, entscheiden die Länder. Aus Sicht der FDP ist die Einigung bemerkenswert.27.10.2021Von Hubertus Volmer
