Abstimmung in Berliner BezirkLinke-Bürgermeister mit AfD-Stimmen gewählt?Aufregung im Berliner Bezirk Pankow: SPD und Linke brechen Gespräche mit dem Wahlsieger Grüne ab und nominieren einen eigenen Bürgermeister-Kandidaten. Der wird auch ins Amt gewählt. Nun aber stellt sich plötzlich die Frage, woher die Mehrheit kam.05.11.2021
"Riecht nach Arroganz" Erster Krach zwischen Union und AmpelDie Ampel aus SPD, Grünen und FDP steht zwar noch nicht, doch hagelt es bereits massive Kritik seitens der Union. Diese bemängelt eine zu geringe Mitgliederzahl im Hauptausschuss des Bundestages. Dies sei gefährlich, da hier Themen wie das Infektionsschutzgesetz besprochen werden.05.11.2021
Neue Chefin soll SPD lockenFDP und Grüne planen wohl Zerschlagung der BahnWie kann es mehr Wettbewerb auf der Schiene geben? Nach Ansicht von FDP und Grünen braucht es dazu eine Neuorganisation der Deutschen Bahn. Im Kern geht es einem Bericht zufolge um die Trennung von Netz und Betrieb. Der zaudernden SPD soll der Plan mit einer Personalie schmackhaft gemacht werden.04.11.2021
Koalitionsverhandlungen stockenGrüne sind unzufrieden mit dem Ampel-StandIst es doch bald vorbei mit der Harmonie bei den Koalitionsverhandlungen? SPD, Grüne und FDP legen nach ihrer jeweils internen Zwischenbilanz keinen neuen Zeitplan vor. Die Grünen zeigen sich sogar offen unzufrieden mit dem aktuellen Verhandlungsstand.04.11.2021
Karl Lauterbach bei ntv"Wir haben ein großes Vollzugsproblem"SPD-Gesundheitsexperte Lauterbach macht sich im Herbst für 2G in Innenräumen stark. Doch noch wichtiger findet er etwas anderes: "Wir kommen immer wieder mit neuen Regeln, aber die bestehenden Regeln werden nicht ausreichend kontrolliert", sagt er bei ntv.04.11.2021
Kein MinisteramtEsken will SPD-Chefin bleibenSPD-Chefin Esken hat sich entschieden: Auf dem Parteitag im Dezember will sie sich erneut um das Amt der Parteivorsitzenden bewerben.04.11.2021
"Werden guten Vorschlag machen"Walter-Borjans macht sich für Klingbeil starkDie SPD muss parallel zur Regierungsbildung auch die Führungsfrage klären. Wer bildet die neue Doppelspitze in der Partei? Der scheidende Co-Vorsitzende Walter-Borjans unterstützt die Idee, dass Generalsekretär Lars Klingbeil sein Nachfolger wird.04.11.2021
Bericht über Wechsel nach MVSteht Bartsch vor Abschied aus Bundestag?In Mecklenburg-Vorpommern verhandeln SPD und Linke über eine gemeinsame Regierung. Bei der Besetzung der Ministerien ist einem Bericht zufolge ein prominenter Bundespolitiker im Gespräch. 03.11.2021
Deutliche DifferenzenDie Ampel flackert teils erheblichIn bemerkenswerter Abgeschiedenheit basteln SPD, Grüne und FDP an einem Koalitionsvertrag. Doch hinter verschlossenen Türen finden die Unterhändler nicht in allen Fragen zueinander. Hinzu kommen unterschiedliche Ansprüche innerhalb der Grünen. Und so wächst die Liste der Themen für die finale Chefrunde.03.11.2021
Vorsitz statt Ampel-Minister?Klingbeil findet SPD-Chef ein "reizvolles Amt"Nachdem Walter-Borjans seinen Rückzug aus der aktuellen SPD-Doppelspitze ankündigt hat, wird dort mindestens ein Platz frei. Offenbar ist Generalsekretär Klingbeil nicht abgeneigt, den Vorsitz zu übernehmen. Vielleicht auch, weil er in einem möglichen Ampel-Kabinett leer ausgehen könnte.03.11.2021
