Halbzeitbilanz der GroKoSPD-Fraktion pocht auf Mitspracherecht Gibt es die Große Koalition auch noch 2020? Eine Entscheidungshilfe soll die im Koalitionsvertrag vereinbarte Halbzeitbilanz liefern. Dabei zeigt sich die SPD-Fraktion streitlustig und vor allem beim Thema Grundrente unnachgiebig.20.08.2019
Ehe mit Union besser als gedachtGroKo-Erfolg stürzt SPD in DilemmaDie GroKo hat einen denkbar schlechten Ruf. Doch tatsächlich arbeitet sie zügig und überaus erfolgreich. Das bekommt sie nun auch per Studie attestiert. Die anstehende und so wichtige Halbzeitbilanz erscheint für die SPD damit beinahe lästig. Doch die Partei findet ein neues Druckmittel.19.08.2019Von Jürgen Wutschke
Dobrindt zur GrundrenteCSU verlangt gründlichen KostencheckIm Streit um die Bedürftigkeitsprüfung bei der geplanten Grundrente kommt die Große Koalition einen Schritt weiter. Eine Arbeitsgruppe soll nun die Folgekosten verschiedener Modelle im Detail untersuchen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet einen schwierigen Prozess. 19.08.2019
Politikstart nach SommerpauseDie Große Koalition verkalkuliert sichIm ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause werden Union und SPD um Grundrente streiten, um Soli-Beitrag und Klimaschutz. Anders gesagt: Sie machen genau da weiter, wo sie vor den Ferien aufgehört haben. Beiden Seiten droht, dass sie sich mit dem, was sie für Haltung halten, fatal verkalkulieren.18.08.2019Von Frauke Niemeyer
"Als ob sich keiner traut"Scholz erklärt Gründe für seine KandidaturUrsprünglich wollte Finanzminister Olaf Scholz nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Nun bekundet der SPD-Politiker plötzlich doch sein Interesse an dem Chefposten. Scholz argumentiert: Nachdem sich die Suche nach Kandidaten schwierig gestalte, habe er die Lage nun neu bewertet.18.08.2019
RTL/n-tv TrendbarometerDie SPD hat ihre Heimat verloren Dass die SPD in bayerischen Bergdörfern nichts zu erwarten hat - wen wundert's. Aber im Ruhrgebiet, der einstigen "Herzkammer" der Partei, auch dort bröckelt der Zuspruch massiv. 17.08.2019
Olaf Scholz will die SPD führenLebensgeist für die Halbtote Angesichts der zur Farce gewordenen Suche nach dem und der Parteivorsitzenden musste man denken, der Untergang der SPD sei endgültig besiegelt. Falsch. Die Kandidatur von Olaf Scholz ist ein richtiges Signal und sorgt für Bewegung. 17.08.2019Ein Kommentar von Thomas Schmoll
SPD-Wahlkampf in Sachsen"Wie ein Mühlstein um meinen Hals"Die SPD könnte in Sachsen das schlechteste Ergebnis seit 1990 einfahren. Ihr Spitzenkandidat Martin Dulig spricht auf einem leeren Marktplatz und lässt sich den Optimismus dennoch nicht nehmen. Die Schwäche hat ihm zufolge vor allem zwei Gründe.17.08.2019Von Benjamin Konietzny, Limbach-Oberfrohna
Strukturwandel im OstenScholz verweigert Kohleregionen GeldEigentlich will die Große Koalition mit einem Geldsegen den Strukturwandel in den Kohleregionen erleichtern - was besonders im Osten die Gemüter vor den Wahlen besänftigen könnte. Doch nun sperrt sich ausgerechnet einer, der auch bald SPD-Chef werden könnte: Finanzminister Scholz.16.08.2019
Wahl der SPD-SpitzeSozialdemokraten suchen RetterGleich mehrere SPD-Politiker stellten am Freitag ihre Kandidatur für den Parteivorsitz in Aussicht. Allmählich wird der Kampf um die Führung spannend. 16.08.2019Von Cigdem Akyol
