SPD

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Themenseite: SPD

dpa

29.10.2012 07:05

SPD kritisiert Axa-Rabatt "CDU gibt Unabhängigkeit auf"

Ein Parteibuch der CDU beschert privat Krankenversicherten einen Preisnachlass beim Versicherungskonzern Axa. Daran ist nichts anrüchig. Das behaupten zumindest Union und Versicherer. Die Opposition sieht das erwartungsgemäß anders und pocht auf neue Regeln gegen "verstecktes Sponsoring". Hier kommt der Autor hin

Strepp behauptete, er habe die Berichterstattung des ZDF nicht beeinflussen wollen.
28.10.2012 13:47

CSU-Medienaffäre Untersuchungsausschuss droht

Ein Rücktritt, etliche Entschuldigungen - die CSU versucht mit aller Macht, ihre Medienaffäre abzuschütteln. Doch die Opposition heizt das nur noch mehr an. Während die CSU-Landesgruppenchefin den Fall für beendet erklärt, droht die SPD in Bayern jetzt mit einem Untersuchungsausschuss.

Ein Sprecher Steinbrücks dementiert, dass sich der SPD-Kanzlerkandidat bei seinem jüngsten Vortrag gegen die Frauenquote in Aufsichtsräten ausgesprochen habe.
28.10.2012 07:33

Kanzlerkandidat hält wieder Vorträge Steinbrück spendet Honorare

Mit Reden und Podiumsdiskussionen hat der Sozialdemokrat Steinbrück vor seiner Nominierung zum SPD-Kanzlerkandidaten Zehntausende Euro verdient und damit eine Debatte über die Nebeneinkünfte von Abgeordneten entfacht. Vor weiteren Auftritten hält ihn das nicht ab. Und da er seine Honorare spendet, sorgen jetzt eher die Inhalte seiner Vorträge für Wirbel. Hier kommt der Autor hin

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26.10.2012 07:01

Fragen an Seehofer ZDF-Affäre ist nicht ausgestanden

Sollte die CSU gehofft haben, mit dem Rücktritt ihres forschen Sprechers Strepp könne sie wieder in Ruhe weitermachen, hat sie sich geschnitten. Genüsslich sezieren SPD und Grüne den Umgang der Christsozialen mit den Medien. Die Vermutung, die viele äußern: Die CSU-Spitze habe von den Anrufen nicht nur gewusst, sondern sie in Auftrag gegeben. Hier kommt der Autor hin

Am Mittwoch hatte Seehofer gesagt, Versuche der Einflussnahme wären "vollkommen inakzeptabel". Am Donnerstag folgte die Kündigung.
25.10.2012 14:11

CSU-Sprecher gibt Amt auf Seehofer: Rückzug war unvermeidlich

Die CSU lässt ihren Sprecher fallen. Grund: Man könne den Widerspruch zwischen den Darstellungen von Hans Michael Strepp und dem ZDF nicht auflösen. Die SPD spricht von einem Bauernopfer, die FDP von einem "schweren Fall von Bedrohung der Rundfunkfreiheit".

Hans Michael Strepp neben CSU-Chef Seehofer.
25.10.2012 14:01

Einflussnahme durch CSU-Sprecher Die Sicht des ZDF

Am Anfang steht eine SMS, am Ende ein Anruf. Darin der Hinweis, "dass es im Nachklapp Diskussionen geben könnte", wenn das ZDF über den Parteitag der SPD berichte. "Die Intention des Anrufs war eindeutig", sagt ZDF-Intendant Thomas Bellut.

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25.10.2012 06:59

CSU wegen ZDF-Affäre in der Defensive Seehofer bleibt lieber zu Hause

Ein Anruf des CSU-Sprechers beim ZDF schlägt hohe Wellen: Die Partei gerät in den Geruch, die Pressefreiheit zu missachten. SPD und der Journalistenverband schlagen Alarm, die Affäre wird Gegenstand einer Landtagsdebatte. Auch Ministerpräsident Seehofer ist in Bedrängnis. Und sagt deswegen eine Reise nach Thüringen kurzfristig ab. Hier kommt der Autor hin

Was aus Bayern berichtet wird, entscheidet immer noch die CSU - denkt die CSU.
24.10.2012 21:06

CSU will ZDF "zensieren" "Franz Josef wird jubeln"

Ein Pressesprecher der CSU ruft die Redaktion des ZDF an und droht: Der Sender solle keine Berichte über den Landesparteitag der SPD in seiner Hauptnachrichtensendung ausstrahlen. Ein Zensurversuch. Darin sind sich praktisch alle Medien einig. Die Spannweite der Kritik reicht indes von leichtfüßigem Spott bis hin zu schwergewichtigen Verurteilungen. Hier kommt der Autor hin

Im Bundestag müssen neue Stühle eingebaut werden.
24.10.2012 18:40

"Wahlrecht ist gebongt" Bundestag wird größer

Die Reform des Bundestagswahlrechts ist beschlossene Sache. Die Fraktionen der Regierung, der Grünen und der SPD einigen sich auf ein verfassungsmäßig wasserdichtes Gesetz, das aber eine Nebenwirkung hat: Im Parlament müssen alle enger zusammenrücken.

Aus dem Bundesrat kennen sich Kretschmann und CSU-Chef Seehofer schon. Ob das der Grund für die schwarz-grünen Fantasien des Grünen ist, ist aber fraglich.
24.10.2012 16:47

Realos für Bündnis mit CDU Grüne wollen Gräben überwinden

In Umfragen schaffen SPD und Grüne derzeit keine Regierungsmehrheit. Vor allem grüne Realos aus den Ländern denken darum über andere mögliche Koalitionspartner nach. Im Bund stoßen sie mit schwarz-grünen Fantasien allerdings auf wenig Gegenlieben. Hier kommt der Autor hin

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