Soforthilfe in NiedersachsenHochwasser-Opfer können auf bis zu zehn Millionen Euro hoffenDie Hochwasserlage in Niedersachsen bleibt so angespannt, dass der Einsatz von Bundeswehrsoldaten vorbereitet wird. Die Landesregierung kündigt an, den durch die Fluten Geschädigten finanziell unter die Arme zu greifen. Dafür stellt sie mehrere Millionen Euro in Aussicht.05.01.2024
Bis zu 40 Liter pro QuadratmeterIn Hochwassergebieten droht Dauerregen bis FreitagnachtEin Hochwasser dieses Ausmaßes habe es zuvor nicht gegeben, sagt der niedersächsische Ministerpräsident Weil. Die Lage bleibt bedrohlich: Meteorologen erwarten weiteren Regen, Evakuierungen werden vorbereitet. Immerhin im Osten scheint sich die Lage zu entspannen.29.12.2023
100.000 Menschen im Einsatz Wassermassen fluten Niedersachsen - Weil nennt Bilder "erschreckend"Historische Pegelstände, überflutete Ortsteile, evakuierte Menschen: Niedersachsen kämpft nach Angaben von Ministerpräsident Weil mit einer Hochwasserlage, die es so noch nie gab. Die Feuerwehr streitet sich mit Anwohnern um Sandsäcke. Auch in Sachsen-Anhalt bleibt die Lage angespannt.28.12.2023
Hochwasser in vielen RegionenSandsäcke unterstützen Deiche - Gleise unterspült"Im Großen und Ganzen ist die größte Gefahr erst einmal abgewendet", heißt es aus dem Landkreis Leer. Dennoch ist die Hochwasserlage vielerorts in Deutschland angespannt. Einsatzkräfte sind im Dauereinsatz. Es gibt nach wie vor Warnungen vor Dauerregen.26.12.2023
"An Belastungsgrenze gestoßen"SPD einigt sich auf Linie für künftige AsylpolitikEs ist das vielleicht hitzigste Thema des SPD-Bundesparteitags: Wie hält es die Partei mit dem Thema Zuwanderung. Jusos und Parteilinke sind empört über die EU-Asylreform und über manche Äußerung des Bundeskanzlers. Ein Kompromisspapier setzt Mindeststandards für künftige Asylverfahren.09.12.2023Von Sebastian Huld
Erste Gipfel-ErgebnisseDeutschland-Ticket vertagt, Bürokratie-Abbau kommtDer große Brocken Migration ist noch zu klären, doch in anderen Fragen kommen Ministerpräsidenten und Bundeskanzler zu Vereinbarungen. Die künftige Finanzierung des Deutschland-Tickets soll erst 2024 besprochen werden. Scholz bejubelt den Abbau von Regelungen beim Bau von Häusern und Infrastrukturprojekten. 06.11.2023
Heftiger Zoff bei Asyl-GipfelUnion setzt Kanzler maximal unter DruckDas wird eine lange Nacht: Vor dem Gipfeltreffen der Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler zerlegen sich die Länderchefs über zusätzliche Forderungen aus dem Unionslager. Mehr als drei Stunden lassen die Länder Olaf Scholz warten. Der erzielte Kompromiss erleichtert eine Einigung mit dem Bund nicht.06.11.2023Von Sebastian Huld
Stephan Weil im "Frühstart"Was der Bund macht, "das geht nicht"Städte und Gemeinden brauchen mehr Geld für die Versorgung von Migranten, sagt Niedersachsens Ministerpräsident Weil an die Adresse seines Parteifreundes im Kanzleramt. Sonst drohten etwa Schwimmbad-Schließungen. Er fordert eine Kopfpauschale für jeden Geflüchteten.06.11.2023
Streit um FlüchtlingskostenAuch SPD-Länderchefs erhöhen Druck auf ScholzBei der Ministerpräsidentenkonferenz diskutieren die Länderchefs mit dem Bund auch über Flüchtlinge in Deutschland. Der bayerische Ministerpräsident Söder verlangt eine "grundlegende Wende", also weniger Aufnahmen. Die Länderchefs der SPD sind genügsamer. Sie wollen lediglich mehr Geld.06.11.2023
"Das müssten wir hinbekommen"Weil hofft auf Einigung bei DeutschlandticketDie Einführung des Deutschlandtickets gilt als Erfolg. Doch über die künftige Finanzierung wird zwischen Bund und Ländern gestritten. Niedersachsens Ministerpräsident Weil zeigt sich dennoch optimistisch und hat einen konkreten Vorschlag für das kommende Jahr.04.11.2023
