TTIP

Zum fünften und vermutlich letzten Mal besucht Barack Obama als US-Präsident Deutschland. Die Visite soll im April stattfinden. Nach Berlin wird Obama aber nicht kommen.

Mancher Unionspolitiker dürfte sich genüsslich die Hände gerieben haben. Eine Zahl kippt die Stimmung beim SPD-Parteitag, die Genossen strafen Vizekanzler Gabriel ab. Ein Rückblick auf turbulente und manchmal unfreiwillig komische Tage bei der SPD. Von Christian Rothenberg, Berlin

• Das tut weh, SPD! Er kämpft noch nicht - und ist schon fast k.o.
• Video Linker Parteiflügel hadert mit Gabriel

Der Parteitag ist bisher nicht so gelaufen, wie es sich der SPD-Vorsitzende Gabriel gewünscht hätte. Nun will er die Partei noch für ein Thema auf Linie bringen: Die beim linken Flügel ungeliebten Freihandelsabkommen.

• Das tut weh, SPD! Er kämpft noch nicht - und ist schon fast k.o.
• Pressestimmen "Kommt politischem Selbstmord nahe"

TTIP-Abkommen, Doppelspitze, Positionen für ein künftiges Regierungsprogramm und Flüchtlingspolitik: Die SPD kommt in Berlin zum Bundesparteitag zusammen. Die Themenauswahl ist groß. Entsprechend divers sind die Kommentare. Ein Blick in die Presse.

Washington untersagt Bundestagsabgeordneten bisher die Einsicht in Verhandlungstexte des umstrittenen Freihandelabkommens TTIP. Das ist Wasser auf die Mühlen der TTIP-Gegner, die vor allem die fehlende Transparenz kritisieren. Nun wird die Bundesregierung aktiv.

150.000, möglicherweise eine Viertel Million Menschen gehen in Berlin gegen TTIP auf die Straße. Bleibt das ohne Folgen? Nein. Die EU möchte künftig alle wichtigen Verhandlungstexte veröffentlichen. An anderer Stelle herrscht weiter Geheimhaltung.

Europa versucht, die USA beim Freihandelsabkommen TTIP auf einen hohen Umwelt- und Sozialschutz festzulegen. Dadurch sollen Garantien festgelegt sowie mangelnde Transparenz und das Misstrauen gegen das Abkommen beseitigt werden.

Etliche Demonstranten protestieren in Berlin gegen das Freihandelsabkommen. Sie befürchten soziale und ökologische Einbußen. An der Protestaktion nehmen weitaus mehr TTIP-Gegner teil, als zunächst gedacht.

• Ist das Abkommen ein Trojaner? Warum TTIP Angst verbreitet

TTIP-Gegner wollen den Untergang von Kultur, Wirtschaft, Umwelt und Demokratie verhindern. Sind ihre Sorgen berechtigt? Von Christoph Herwartz

Die Manipulation von Abgaswerten durch VW bringt die EU-Handelskommissarin in eine peinliche Lage. Die Schwedin verhandelt mit den Amerikanern über das Handelsabkommen TTIP. Der Skandal untergräbt ihre besten Argumente.