Zeugin in eigener SacheLeidet auch von der Leyen unter Amnesie?Ein Novum in der Geschichte des Bundestages: Erstmals sagt ein EU-Kommissionspräsident als Zeuge vor einem Untersuchungsausschuss aus. Die Opposition macht sich keine Hoffnung, dass Ursula von der Leyen alles sagt, was sie zur Berateraffäre weiß. Spannend wird es trotzdem.12.02.2020Von Thomas Schmoll
"Irreführung" in der Maut-AffäreMinisteriums-Beamte meutern gegen ScheuerAls der Bundesrechnungshof Scheuer ein handwerkliches Armutszeugnis ausstellt, feuert das Verkehrsministerium zurück und greift die Prüfer an. Interne Dokumente belegen, dass Scheuers Mitarbeiter ihm dafür die Gefolgschaft verweigerten. Der Grund: Scheuers Antwort entsprach nicht der Wahrheit. 11.02.2020
Minister unter DruckAusschuss erhärtet Vorwürfe gegen ScheuerMit jeder Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Maut-Debakel scheint es für Minister Scheuer enger zu werden. Laut Rechnungshof hat er das Risiko durch die Maut-Klage Österreichs einfach ignoriert. Mit fatalen Folgen.31.01.2020Von Frauke Niemeyer, Berlin
Gelöschte HandydatenVon der Leyen bringt AKK in die ZwickmühleIm Beraterskandal erhöht die Opposition den Druck auf die Verteidigungsministerin, die gelöschten Handydaten ihrer Vorgängerin zu retten. "Passiert das nicht, ist es auch ihre Affäre", heißt es. Für Kramp-Karrenbauer birgt die Wahl zwischen Pest und Cholera erhebliche Gefahr.22.01.2020Von Thomas Schmoll
Slapstick-Einlage im BundestagPolitiker machen "heute-show" KonkurrenzDer Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre befragt sein Mitglied Tobias Lindner von den Grünen als Zeugen. Was ernst gemeint ist, gerät auch dank seiner Partei zur Realsatire. Ein Erkenntnisgewinn: Das Verteidigungsministerium kann nicht schwärzen.17.01.2020Von Thomas Schmoll
Einstufung umstrittenMaut-Ausschuss mahnt Akteneinsicht anDer Untersuchungsausschuss zur Maut nimmt die Arbeit auf. Zu Beginn schlägt die Stunde der Gutachter. Dabei geht es auch um die Frage: War die Niederlage vor dem EuGH absehbar? Die Meinungen gehen auseinander. Kritisiert wird auch die ausbaufähige Kooperationsbereitschaft des Ministeriums.17.01.2020Von Patrick Pehl
Untersuchung des Maut-DebakelsFDP will Scheuers Handydaten sichernDie FDP will in der Untersuchung zur Pkw-Maut keine böse Überraschung erleben: Sie will die Handydaten von Verkehrsminister Scheuer sichern, damit sie nicht gelöscht werden wie bei der ehemaligen Verteidigungsministerin von der Leyen. Immerhin eine gute Nachricht gibt es für den U-Ausschuss bereits.16.01.2020
LKA, BKA oder Innenministerium?Im Amri-Ausschuss: "Einer hat gelogen"Hat das Bundeskriminalamt die Gefährlichkeit Anis Amris unterschätzt? Oder gar die Bundesregierung selbst? Vor dem Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt sorgen widersprüchliche Aussagen für Verwirrung. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft.09.01.2020
Vorwürfe wegen DatenlöschungVon der Leyen: "Weiß ich nur aus Zeitung"Ex-Verteidigungsministerin von der Leyen wehrt sich gegen den Vorwurf der Löschung von Handydaten. Sie habe ihre Telefone dem Ministerium gegeben. Alle Fragen müssten dort gestellt werden. Und sowieso: Auf den Handys seien keine wichtigen Informationen gewesen.27.12.2019
Ministerium rudert zurückAKK lässt von der Leyens Handy suchenAus Sicherheitsgründen habe das Handy der damaligen Ressortchefin von der Leyen plattgemacht werden müssen. Nun heißt es aus dem Verteidigungsministerium, der Vorfall werde komplett durchleuchtet. Das Ergebnis soll in zehn Tagen vorliegen.23.12.2019
