Besuch in Lager-Region geplantUiguren-Repression in China alarmiert EUMit den sogenannten "China Cables" wird nicht nur die Existenz von Umerziehungslagern für Uiguren in China bestätigt, sondern auch die dortige unmenschliche Situation bekannt. Die EU ist besorgt und will sich noch vor dem geplanten Besuch des chinesischen Außenministers in die Debatte einschalten.27.11.2019
Von der Leyens vorletzte HürdeEU-Staaten nicken neue Kommission abAuch ohne britischen Vertreter ist der Weg für die letzte Abstimmung über die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen frei. Die Mitgliedstaaten billigen die Vorschläge der neuen Präsidentin. Ein wichtiges, selbstgesetztes Ziel erreicht sie mit der Besetzung jedoch nicht.25.11.2019
Anstrengungen gegen KlimawandelMerkel redet Industrieländern ins Gewissen"Wir verbrauchen immer noch mehr als 30 Prozent mehr Ressourcen, als der Planet regenerieren kann." Bundeskanzlerin Merkel plädiert für mehr Engagement der Weltgemeinschaft in Sachen Klimaschutz. Es gehe um nichts Geringeres als eine lebenswerte Zukunft.14.11.2019
Streit um britischen KommissarJohnson handelt sich EU-Mahnung einMuss ein Land, das die EU absehbar verlassen wird, noch einen neuen EU-Kommissar stellen? Die Meinungen zwischen Großbritannien und dem Staatenbund gehen in der Frage auseinander. Nun ist eine Mahnung auf dem Weg. Doch Brüssel verfolgt damit eigentlich ein anderes Ziel.14.11.2019
"Sprache der Macht lernen"Ursula von der Leyen verteidigt die NatoMacrons Kritik trifft bei der Nato einen strategischen Nerv: Nach seinem "Hirntod"-Attest für das Verteidigungsbündnis werfen sich Pompeo, Merkel und die künftig EU-Kommissionschefin in Stellung. Deutschland soll sich in der Welt stärker einmischen.08.11.2019
Erster klimaneutraler Kontinent?Von der Leyen will Klima-Gesetz schaffenEuropa soll Vorbild sein. Ursula von der Leyen will deshalb das erste europäische Gesetz zum Klimaschutz vorlegen. Damit verfolgt sie ein hehres Ziel: Der Kontinent soll bis 2050 klimaneutral sein. In ihrer Europa-Rede kündigt die designierte Kommissionspräsidenten zudem eine härtere Gangart der EU an.08.11.2019
Zeuge mit GedächtnislückenAbsolute FrechheitDie Aussagen eines engen Mitarbeiters Ursula von der Leyens zur Berateraffäre sind ein Skandal im Skandal. Es ist absolut unglaubwürdig, dass ein Spitzenbeamter, der nah an den Akteuren war, sich an nichts, aber auch gar nichts erinnert.08.11.2019Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Mit von der Leyen auf 5G-KursMerkel trotzt den Huawei-Warnungen der USABeim Ausbau des 5G-Netzes möchte die Bundesregierung keinen ausschließen - auch nicht den viel kritisierten Anbieter Huawei. In der EU stößt dieser Kurs zum Teil auf Unverständnis. Auch der US-Außenminister will Deutschland zu einem Umdenken bringen. Kanzlerin Merkel beeindruckt das nicht.08.11.2019
Letzter fehlender KommissarVon der Leyen wartet nur noch auf JohnsonEigentlich sollte Ursula von der Leyen längst ihr Amt als Kommissionspräsidentin der EU antreten. Doch die Besetzung ihres Teams zieht sich weiter. Zwar sind die anderen Kandidaten nun alle beisammen - auf einen Namen der Briten muss sie aber weiter warten: Boris Johnson hat momentan andere Sorgen.06.11.2019
Operation am 11. NovemberAneurysma zwingt Juncker zu PauseSeine Amtszeit als EU-Kommissionschef endet offiziell morgen. Doch Jean-Claude Juncker muss noch einige Tage die Geschäfte in Brüssel verwalten - so lange bis seine Nachfolgerin übernimmt. Eine Operation wird den Einsatz des Luxemburgers allerdings vorübergehend stoppen.31.10.2019
