Schmähpapier gegen von der Leyen Merkel ruft SPD zur Fairness auf Ob Ursula von der Leyen die nächste Chefin der EU-Kommission wird, entscheidet sich am Dienstag. Eine Mehrheit für sie ist unsicher. Bundeskanzlerin Merkel ruft die SPD derweil zur Mäßigung auf. Sie sieht ein internes Schmähpapier der deutschen Sozialdemokraten als Belastung für die Große Koalition.11.07.2019
Anschuldigungen verbreitet SPD macht Stimmung gegen von der LeyenDie SPD gibt den Kampf gegen die Wahl von Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionschefin noch nicht auf. In einem internen Papier werden Argumente verbreitet, welche belegen sollen, dass die CDU-Politikerin "unzulänglich und ungeeignet" für den Posten ist.11.07.2019
Wahl zur EU-Kommissionschefin Grüne wollen gegen von der Leyen stimmenUrsula von der Leyen rührt zur Zeit die Werbetrommel für ihre Kandidatur als EU-Kommissionspräsidentin. Die Grünen im EU-Parlament überzeugt sie damit nicht. Für diese sind von der Leyens Antworten "enttäuschend". Man habe "keinerlei konkreten Vorschlag" gehört und wolle gegen die Ministerin stimmen.10.07.2019
Wahl zur EU-Kommissionschefin Von der Leyen auf WerbetourNoch eine knappe Woche hat Ursula von der Leyen, um das Europaparlament von sich zu überzeugen. In einem Anhörungsmarathon hat sie sich nun zu ihren europapolitischen Zielen geäußert. Sie will mehr Klimaschutz, Dialog und Parität - und räumt Fehler ein.10.07.2019Von Cigdem Akyol
Schicksalstage für von der Leyen Wenn das nichts wird, wird's gar nichts mehrViel Kritik gab es an der Personalie von der Leyen für das Amt der Kommissionschefin. Doch die Ablehnung relativiert sich. Für die Verteidigungsministerin sind es entscheidende Tage, denn ein Zurück nach Berlin ist unwahrscheinlich.09.07.2019Von Benjamin Konietzny
Person der Woche Tauber ist Verteidigungsminister-FavoritDer CDU-Staatssekretär Peter Tauber wird von der Truppe unterstützt. Er genießt das Vertrauen von Angela Merkel und hat nun - von der Öffentlichkeit unbemerkt - einen großen Schritt in seiner Bundeswehr-Karriere gemacht.09.07.2019Von Wolfram Weimer
"Hart aber fair" Ignoriert die EU den Willen der Wähler?Ursula von der Leyen soll neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Das ist schön und gut, als Kandidatin aufgestellt war sie allerdings nicht. Ist die Berufung der Bundesverteidigungsministerin pure Willkür oder der bessere Weg?08.07.2019Von Julian Vetten
"Belastung der Regierungsarbeit" AKK warnt SPD, von der Leyen zu verhindernUrsula von der Leyen könnte Präsidentin der EU-Kommission werden. Die SPD allerdings spricht sich strikt dagegen aus. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer warnt die Partei nun davor, die Personalie zu verhindern, denn das würde die Koalition belasten. Dies droht aber noch in einer anderen Frage.07.07.2019
Europas Sozialdemokraten offen Von der Leyen bekommt ChanceDamit die CDU-Politikerin Von der Leyen EU-Kommissionspräsidentin werden kann, müssen auch Sozialdemokraten für die Noch-Verteidigungsministerin stimmen. Die deutschen Vertreter schließen das bisher aus, in der sozialdemokratischen Fraktion gibt es jedoch auch andere Stimmen.07.07.2019
SPD zürnt wegen von der Leyen "Die Nutznießer sind die Europafeinde"In der SPD brodelt es. Grund ist die Entscheidung des Europäischen Rats, von der Leyen als Kommissionspräsidentin vorzuschlagen. "Die Rechtspopulisten in Europa haben sich durchgesetzt", sagt Ralf Stegner n-tv.de. Bei der Halbzeitbilanz der Großen Koalition werde das "auf jeden Fall" auf der Minusseite auftauchen.07.07.2019
