Tierversuche bleiben erlaubtSchweizer stimmen gegen TabakwerbungAnders als in Deutschland ist in der Schweiz Zigarettenwerbung zum Beispiel auf Plakaten noch erlaubt. Das soll sich ändern, entscheiden die Schweizer – und erteilen der Regierung damit eine Schlappe. Die Pharmaindustrie hingegen dürfte über den Ausgang einer zweiten Volksabstimmung erleichtert sein. 13.02.2022
Rot-Rot-Grün in BerlinLinke sagt Ja zu Koalitionsverhandlungen Nachdem Grüne und Sozialdemokraten in Berlin für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen stimmen, zieht nun auch die Linke nach. Besonders wichtig ist der Partei die Umsetzung des Volksentscheides zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen. Dabei will man aus einem früheren Debakel Lehren ziehen.20.10.2021
Externe Experten sollen prüfenBerliner Senat entschuldigt sich für WahlchaosIn der Hauptstadt fehlen am Wahlsonntag Stimmzettel, einige werden vertauscht, offenbar geben auch Minderjährige unberechtigterweise Stimmen ab. Der Senat entschuldigt sich nun für die Fehler. Welches Ausmaß diese haben, ist allerdings noch nicht klar.05.10.2021
Gespräch über den WahlverliererArmin Laschet, bitte geh einfach!Die CDU erleidet die größte Wahlschlappe seit 1949, aber Armin Laschet klammert sich an die Macht. Auch in Berlin gewinnt die SPD, aber die wichtige Frage bei "Ditt & Datt & Dittrich" lautet: Wer ist für das Wahlchaos in der Hauptstadt verantwortlich?28.09.2021Von Verena Maria Dittrich
Mehrheit stimmt für EnteignungBerliner zeigen den MittelfingerDie Berliner stimmen dafür, den Immobilienbestand der großen Wohnungskonzerne zu vergesellschaften. Doch auch ihnen ist klar, dass es so weit wohl nicht kommen wird. Allerdings wäre es ein großer Fehler, das Votum zu ignorieren.27.09.2021Ein Kommentar von Jan Gänger
Klares Votum bei VolksabstimmungSchweizer stimmen für Ehe für alleIn den meisten Ländern Westeuropas ist die gleichgeschlechtliche Ehe bereits erlaubt. Nun zieht auch die Schweiz nach. Eine Volksabstimmung von Gegnern der Ehe für alle scheitert deutlich. 26.09.2021
Enteignungsfantasien Berlin flirtet mit dem SozialismusBerlin hat ein riesiges Wohnungsproblem. Eine Initiative will das durch Vergesellschaftung lösen und profitiert vom Versagen der Politik. So nachvollziehbar der Frust in der Hauptstadt auch ist, das Vorhaben ist ein Irrweg.24.09.2021Ein Kommentar von Jan Gänger
Gutachter: "Verfassungswidrig"Rückschlag für "Deutsche Wohnen enteignen"Die Berliner stimmen in einem Volksentscheid über eine mögliche Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Konzerne ab. Staatsrechtler Ulrich Battis zufolge würde ein entsprechendes Gesetz gegen das Grundgesetz verstoßen. Der Jurist lag schon einmal richtig - beim Mietendeckel.23.09.2021
"Deutsche Wohnen & Co enteignen"Vergesellschaftet Berlin Tausende Wohnungen? Am Sonntag stimmen die Berliner darüber ab, ob die Wohnungen großer Immobilienkonzerne in der Hauptstadt vergesellschaftet werden sollen. Die Initiatoren hoffen auf einen Erfolg- und auf eine Signalwirkung über Berlin hinaus. ntv.de beantwortet die wichtigsten Fragen. 21.09.2021Von Jan Gänger
Volksentscheid zu WohnkonzernenBerliner dürfen über Enteignung abstimmenNach dem geplatzten Mietendeckel gibt es in Berlin einen neuen Anlauf, die Wohnungsknappheit politisch zu lösen. Die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" bringt genug Stimmen für einen Volksentscheid zusammen. Der Senat macht schon mal klar: Auch hier gibt es Verfassungsbedenken. 01.07.2021
