Waffenhandel

Stärkere Kontrollen und eine erhebliche Einschränkung bei der Ausfuhr von Kleinwaffen - auf diese Änderungen einigt sich das Bundeskabinett beim Thema Rüstungsexporte. Die Linken gehen mit ihrer Forderung aber noch einen Schritt weiter.

Der US-Rüstungskonzern Raytheon plant eine Großfusion mit dem Luftfahrtriesen United Technologies. US-Präsident Trump zeigt sich besorgt, ob der neue Player den Spielraum Washingtons beim Waffenkauf einschränken könnte. Der neue Riesenkonzern wäre an der Börse 120 Milliarden Dollar wert.

Vier größere Waffenbestellungen sollen die USA an Taiwan liefern. Das sorgt für Zündstoff im schwelenden Konflikt zwischen China und den Vereinigten Staaten. China warnt bereits vor einer Gefährdung des Friedens mit Taiwan.

Die US-Regierung exportiert Waffen für Milliardenbeträge, die wohl in Kriegsgebieten eingesetzt werden. Eigentlich ist dafür die Zustimmung des US-Kongresses notwendig. Doch dank einer politischen Raffinesse hebelt US-Präsident Trump die demokratischen Prozesse aus.

Waffenverkäufe am US-Kongress vorbei? US-Präsident Trump könnte genau das vorhaben und so Saudi-Arabien weiter aufrüsten. Helfen könnte ihm dabei ein Schlupfloch im Waffenkontrollgesetz.

Seit dem Scheitern des Gipfels zwischen US-Präsident Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim kühlt sich auch das politische Klima zwischen den beiden Koreas ab. Nun lässt sich Südkorea Raketen aus den USA liefern, sehr zum Ärger des Nordens.

Der Vertrag über den Waffenhandel der Vereinten Nationen soll Waffenlieferungen über Grenzen hinweg regulieren und prüfen, ob Menschenrechte verletzt werden können. Trump will die Zustimmung der USA dazu nun zurückziehen - weil andere Länder auch nicht mitmachen.

Die Hochzeiten der Ostermärsche sind längst vorbei, zu denen Hunderttausende während des Kalten Krieges auf die Straße gingen. Angst vor einem Atomkrieg gibt es aber nach wie vor. Auch in diesem Jahr demonstrieren Menschen in Dutzenden deutschen Städten für Frieden.

Nach massiver Kritik seitens Frankreichs und Großbritanniens streitet die Große Koalition über das Waffenembargo gegen Saudi-Arabien. Der Bundessicherheitsrat findet keine Lösung. Nun müssen die Koalitionsparteien wieder ran. Von Timo Lehmann

Unter den größten Waffenexporteuren der Welt findet sich auch Deutschland wieder. Die Top-5-Länder sind dafür verantwortlich, dass der Handel weiter zunimmt. Dabei konzentrieren sich die Exporte besonders auf eine bestimmte Region.