Nächste OB-Wahl in zwei WochenAfD-Kandidat erleidet Schlappe in Nordhausen Im thüringischen Nordhausen wollen die Rechtspopulisten ihr drittes bedeutendes kommunales Amt holen, am Ende gewinnt aber der Amtsinhaber. Doch bei vielen Menschen verdrängen neue Sorgen die Erleichterung, denn bald steht schon die nächste Stichwahl an.25.09.2023
Kommunalwahlen in FrankreichRechtskonservative verteidigen Mehrheit im SenatDer französische Senat gilt als Stimme der Regionen in Paris, alle drei Jahre wird ein Teil der Kammer neu gewählt. Dem rechtspopulistischen Rassemblement National gelingt der Wiedereinzug, Macrons Renaissance-Partei macht keinen Stich. 25.09.2023
Amtsinhaber siegt in NordhausenAfD scheitert bei OberbürgermeisterwahlBis zur Hälfte der Auszählung im thüringischen Nordhausen sieht es nach einem weiteren kommunalen Sieg für die AfD aus. Doch schließlich kann sich der parteilose Kai Buchmann in der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters durchsetzen. 24.09.2023
Tendenz spiegelt WahlumfragenStudie: Jeder zwölfte Deutsche hat rechtsextremes WeltbildNur wenige Menschen in Deutschland sind offen und gefestigt rechtsextrem. Das Weltbild aber teilen Menschen wieder zunehmend, zeigt eine Studie. Dies spiegelt sich auch in Wahlumfragen. Ein Trend, der für die auftraggebende Friedrich-Ebert-Stiftung besorgniserregend ist.21.09.2023
"Redaktioneller Fehler"Hessen-SPD rudert bei Ausländerwahlrecht zurückDie SPD in Hessen will laut Wahlprogramm Nicht-EU-Ausländer bei Kommunalwahlen abstimmen lassen. Die Konkurrenz schäumt über den Vorschlag. Ohne Not. Denn ein Übertragungsfehler veränderte ein wesentliches Detail des Vorschlags. 19.09.2023
Stimmabgabe bei Kommunalwahl?Union, FDP und AfD schießen gegen Faesers MigrantenwahlrechtBundesinnenministerin Faeser plant zunächst für Hessen, bei Kommunalwahlen auch Ausländern das Wahlrecht einzuräumen. Später soll das bundesweit Schule machen. Dagegen schäumen Parteien rechts der SPD. Die Staatsangehörigkeit bleibt dort für viele das Maß der Dinge. 19.09.2023
Asylvorschläge vor BayernwahlKühnert watscht "Show" von Söder abDrei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern fordert Ministerpräsident Söder eine Wende in der Migrationspolitik. So sollen etwa Geld- durch Sachleistungen ersetzt werden. Für die Vorschläge erntet er Zuspruch wie Ablehnung - letzteres besonders harsch vom SPD-Generalsekretär.17.09.2023
Erstes Urteil zum Kongress-SturmBolsonaro-Anhänger zu langer Haft verurteiltNach der Wahlniederlage des Ex-Präsidenten Bolsonaro stürmen dessen Anhänger Anfang des Jahres das Regierungsviertel in Brasília. Im ersten Prozess gegen Beteiligte fällt das Oberste Gericht nun ein Urteil: Wegen Putschversuchs muss ein Angeklagter 17 Jahre in Haft. Weitere Urteile stehen aus. 15.09.2023
Kenia-Koalition ohne MehrheitJeder dritte Brandenburger würde AfD wählenIn einem Jahr wird in Brandenburg über einen neuen Landtag abgestimmt. Die derzeit regierende Kenia-Koalition muss um ihre Mehrheit bangen. Großer Wahlsieger wäre die AfD. Mit den meisten Verlusten muss die CDU rechnen. Erheblichen Einfluss auf die Abstimmung könnte die geplante Wagenknecht-Partei haben.13.09.2023
Ramelow: "Pakt mit dem Teufel"CDU könnte Millionen-Entscheidung mit der AfD treffenDie rot-rot-grüne Koalition in Thüringen hat keine Mehrheit. Die oppositionelle CDU plant, die Grunderwerbsteuer zu senken - und überstimmt im Haushaltsausschuss mit FDP und AfD die Regierungsparteien. Nun steht die Entscheidung im Landtag bevor. Landeschef Bodo Ramelow schlägt Alarm.13.09.2023
