Besuch am 17. NovemberErdogan kommt für umfangreiche Gespräche nach BerlinDer türkische Präsident Erdogan folgt der Einladung von Kanzler Scholz und besucht Deutschland am 17. November. Kritik an seinen lobenden Worten für die Terrororganisation Hamas bleibt bisher meist aus. Denn bei wichtigen Themen ist Berlin auf Ankara angewiesen.10.11.2023
Migrationstalk bei IllnerLinnemann: "Wir brauchen einen großen Wurf"Die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Flüchtlingspolitik vom vergangenen Montag bewegen weiterhin die Gemüter. In der ZDF-Talkshow Maybrit Illner geht es um die sogenannte Drittstaatenlösung bei Asylverfahren.10.11.2023Von Marko Schlichting
Wer wird abgeschoben, wer nicht?Die entscheidenden fünf Tage nach Ankunft eines FlüchtlingsDie CDU fordert, dass Flüchtlinge direkt nach ihrer Ankunft in Europa nach Ruanda oder Tunesien weitergeschickt werden. Doch die EU will ihre Asylverfahren im eigenen Territorium behalten. Dabei wird in nur fünf Tagen entschieden, was mit den Migranten geschieht.09.11.2023Von Lea Verstl
Wie geht es der Wirtschaft?IFO-Ökonom: "Weltkonjunktur ist stärker als erwartet"Die Konjunktur in Deutschland gibt Rätsel auf: In ihrem Jahresgutachten warnen die Wirtschaftsweisen vor einer dauerhaften Wachstumsflaute . IFO-Ökonom Timo Wollmershäuser dagegen hält Rezessionszenarien für übertrieben. In einigen Punkten stimmt er dem Sachverständigenrat aber zu.09.11.2023Von Leon Berent
Gespräche über MigrationspolitikLinnemann zu Scholz: "Tür kann man sofort wieder aufsperren"Beim Thema Migrationspolitik wirft Unions-Fraktionschef Merz dem Bundeskanzler mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Eine Zusammenarbeit hat sich für ihn entsprechend erledigt. Ganz durch ist die mögliche Kooperation laut CDU-Generalsekretär Linnemann aber nicht. 09.11.2023
Talk mit Aiwanger und Lang"Wir machen uns zum Deppen der ganzen Welt"In der ARD-Talkshow Maischberger streiten sich zwei Politiker über die Migrationspolitik der Ampel, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Zu Gast sind die Grünen-Chefin Ricarda Lang und der Vorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger.09.11.2023Von Marko Schlichting
Knaus zu Drittstaaten-AbkommenBei Asylverfahren in Afrika "würden alle gewinnen"Bund und Länder wollen prüfen, ob Asylverfahren auch außerhalb Europas möglich sind. Der Migrationsforscher Gerald Knaus hält solche Abkommen mit Drittstaaten für ein wirksames Mittel gegen die irreguläre Migration. Wie solche Verfahren ablaufen könnten, erklärt er im Interview. 08.11.2023
Ricarda Lang im "ntv Frühstart"Grünen-Chefin will Schuldenbremse auch 2024 aussetzenEigentlich galt in der Bundesregierung: Die Schuldenbremse greift ab 2024 wieder. Grünen-Chefin Lang erhebt nun aber Einspruch, zugunsten etwa von Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit. Nötig ist aus ihrer Sicht Spielraum zum Investieren.08.11.2023
Flüchtlingstalk bei Markus Lanz"Wir können nicht mehr"Die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern werden sehr unterschiedlich bewertet. In der ZDF-Talkshow Markus Lanz kritisiert eine Gemeinderätin die Beschlüsse. Sie hat einen besonderen Wunsch. Aber der ist unerfüllbar. Grünen-Chef Nouripour dagegen ist angetan. 08.11.2023Von Marko Schlichting
CDU übt scharfe KritikMerz: "Deutschland-Pakt zu Migration ist erledigt"Bundeskanzler Scholz feiert die Bund-Länder-Beschlüsse zur Migration als "historischen Moment". Die CDU sieht das anders. Parteichef Merz und NRW-Ministerpräsident Wüst erkennen zwar Fortschritte an, diese reichen ihnen aber längst nicht aus. Die SPD weist die Kritik zurück.07.11.2023