Wirtschaft

Schweden verfolgt Kurswechsel Arbeit an "grünem Wachstum"

schwedens ministerIn der Europäischen Union bahnt sich ein Grundsatzstreit über die künftige Wirtschaftspolitik an. Nach Angaben des "Handelsblatts" fordert Schweden, das zurzeit den EU-Vorsitz hat, einen Bruch mit der bisher verfolgten Lissabon-Strategie für Wachstum und Arbeitsplätze. Die Strategie sei gescheitert, sagte Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt. Die EU brauche einen "Neustart" und solle sich künftig mehr um "grünes Wachstum" kümmern.

Unterstützung erhalte der Konservative Reinfeldt von Spanien, das im Januar den EU-Vorsitz übernimmt. Spaniens sozialistischer Regierungschef José Luis Rodriguez Zapatero spreche sich auch für ein "neues Wachstumsmodell" aus, berichtet das Blatt weiter.

Die Zeit wird knappDoch die EU-Kommission, die Bundesregierung und einige andere Regierungen wollen an dem im Jahr 2000 beschlossenen wirtschaftsfreundlichen Ziel festhalten: Damals hatte die EU beim Beschluss der Lissabon-Strategie betont, dass Wachstum Grundlage des Wohlstands in Europa sei. Die EU solle sich deshalb weiter das Ziel setzen, wettbewerbsfähigste Region der Welt zu werden, forderte der Sprecher von Industriekommissar Günter Verheugen.

Schwieriger Sondergipfel

Bereits im September könne der Streit über die Ausrichtung der EU-Wirtschaftspolitik offen ausbrechen. Mitte des nächsten Monats plant Schweden einen Sondergipfel zu diesem Thema. Ende Oktober steht zudem der reguläre EU-Gipfel an, bei dem die Brüsseler Behörde erste Vorschläge zur Reform der Lissabon-Agenda vorlegen will. Mit Beschlüssen wird dann im März 2010 gerechnet - unter spanischem EU-Vorsitz.

Spanien habe sich bereits der Unterstützung Frankreichs versichert. Madrid und Paris wollen sich dem Blatt zufolge für eine stärkere Koordinierung der Wirtschaftspolitik einsetzen. Auch "soziale" Ziele sollen gleichwertig benannt werden. "Das wäre aber das Ende der Lissabon-Strategie", sagte ein Vertreter der Bundesregierung dem "Handelsblatt".

Quelle: n-tv.de, wne/DJ

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