Wirtschaft

Milliarde bleibt Wunschtraum Bankenabgabe bringt weniger

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Frankfurter Bankentürme.

(Foto: picture alliance / dpa)

Seit Anfang des vergangenen Jahres wird in Deutschland die Bankenabgabe erhoben. Im Bundesfinanzministerium hatte man mit Einnahmen in Höhe von einer Milliarde Euro gerechnet. Daraus wird nichts: Nicht einmal 600 Millionen Euro kommen zusammen.

Die Einnahmen aus der Bankenabgabe bleiben deutlich unter den ursprünglichen Erwartungen zurück. Die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) teilte mit, insgesamt seien im vergangenen Jahr 590 Millionen Euro zusammengekommen. Grund für die eher geringe Summe seien die "aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen". Ursprünglich hatte die Bundesregierung mit Einnahmen von mehr als einer Milliarde pro Jahr gerechnet.

Die Bankenabgabe wird seit Anfang 2011 erhoben. Damit soll die Finanzbranche künftig selbst für Krisen vorsorgen: Das Geld fließt in den sogenannten Restrukturierungsfonds, mit dem kriselnde Banken vor dem Zusammenbruch gerettet werden können. Größere Institute werden stärker belastet als kleinere; Institute mit einer Bilanzsumme von bis zu 300 Millionen Euro sind von der Abgabe ausgenommen. Das sind vor allem Sparkassen und Volksbanken.

Die FMSA, die den Restrukturierungsfonds und den Bundestag winkt Soffin II durch verwaltet, schloss das Jahr mit einem leichten Fehlbetrag ab, wie sie weiter mitteilte. Er sei jedoch vollständig durch einen Gewinnvortrag aus den Vorjahren gedeckt.

Seit ihrem Bestehen - sie wurde im Oktober 2008 mitten in der Finanzkrise gegründet - habe die Anstalt keine Mittel aus dem Bundeshaushalt in Anspruch nehmen müssen, betonte die FMSA.

Quelle: n-tv.de, AFP

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