Kaum Schifffahrt im RheinFünftes Bundesland setzt Lkw-Sonntagsfahrverbot aus
Mehrere Bundesländer heben das Lkw-Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen wegen niedriger Pegel wichtiger Wasserstraßen auf. Das Ziel: Lieferengpässe verhindern. Auch der Südwesten sieht keine andere Möglichkeit, als das Regelwerk zu lockern.
Auch Baden-Württemberg will wegen des anhaltenden Niedrigwassers auf den Wasserstraßen das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw aussetzen. Geplant sei dies ab dem kommenden Wochenende und bis Ende September, sagte ein Sprecher des baden-württembergischen Verkehrsministeriums auf Anfrage. Die genauen Regelungen werden noch erstellt.
"Wir müssen in dieser schwierigen Situation jede Maßnahme ergreifen, die Lieferengpässe reduziert oder vermeidet", teilte die Verkehrsministerin des Landes, Nicole Razavi, mit. "Zwar werden wir allein dadurch das Problem nicht lösen, aber wenn wir es dadurch verkleinern und den Lkw-Verkehr entzerren und flexibler gestalten können, ist schon einiges gewonnen."
Mehrere Bundesländer hatten das Fahrverbot bereits vorübergehend aufgehoben. Dazu zählen Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz sowie das Saarland.
Bei einem Spitzentreffen mit Wirtschaftsverbänden und Unternehmen hatte der neue Bundesverkehrsminister Steffen Bilger am Donnerstag in Bonn mehrere Sofortmaßnahmen angekündigt, um Lieferketten auf wichtigen Wasserstraßen wie Rhein, Donau und Elbe aufrechtzuerhalten. So wollte er etwa mit den Ländern über Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw für besonders betroffene Güter sprechen.