Wirtschaft

Ermittlungen eingeleitet Huawei droht Anklage in den USA

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Der Druck auf Huawei wächst.

REUTERS

Es ist ein schwerer Vorwurf: Der chinesische Smartphone-Hersteller Huawei soll Industriespionage betrieben haben. In den USA laufen deshalb Ermittlungen. Zudem drohen allen chinesischen Telekomunternehmen neue Beschränkungen.

In den USA wird einem Zeitungsbericht zufolge gegen den weltweit führenden Telekomausrüster Huawei wegen Industriespionage ermittelt. Die Behörden untersuchen, ob der chinesische Konzern Firmengeheimnisse von US-Unternehmen ausgespäht hat, wie das "Wall Street Journal" berichtete. Eine Anklage könne bald erhoben werden. Unter Berufung auf Insider hieß es, es gehe unter anderem um die Technologie hinter einem Gerät, mit dem die Telekom-Tochter T-Mobile US Smartphones testet.

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Huawei erklärte dazu, dass die Streitigkeiten mit T-Mobile US bereits 2017 beigelegt worden seien. Zuvor sei vor Gericht festgestellt worden, dass T-Mobile US kein Schaden zugefügt worden sei und Huawei sich weder ungerechtfertigt bereichert noch vorsätzlich böswillig verhalten habe.

Unterdessen geraten die chinesischen Netzwerkbauer und Smartphone-Hersteller Huawei und ZTE auch politisch in den USA immer stärker unter Druck. Eine Gruppe Kongressvertreter der Republikaner und der oppositionellen Demokraten will den Verkauf von Chips und anderen Komponenten aus den USA an Unternehmen aus der Telekombranche aus der Volksrepublik verbieten lassen, die gegen US-Sanktionen oder Exportkontrollen verstoßen. Sie reichten dazu einen Gesetzentwurf ein, in dem Huawei und ZTE namentlich genannt werden.

Beide Unternehmen stehen in den USA aber auch in anderen westlichen Ländern unter Verdacht, dass China ihre Technik zu Spionagezwecken nutzen könnte, um an Staats- oder Firmengeheimnisse zu gelangen. Zudem werden ihnen Verstöße gegen Iran-Sanktionen vorgeworfen. Sie bestreiten die Vorwürfe, haben aber bereits Beschränkungen in den USA zu spüren bekommen.

Wegen Sanktionsverstößen wurde die Huawei-Finanzchefin und Tochter des Firmensgründers Anfang Dezember auf Betreiben der USA in Kanada festgenommen. Zudem ist US-Behörden inzwischen die Nutzung von Huawei-Technik untersagt. Das Vorgehen geschieht auch vor dem Hintergrund des geplanten Aufbaus der neuen Mobilfunktechnik 5G in vielen Ländern und des US-Handelsstreits mit China. Die Regierung in Washington wirft der Führung in Peking unfaire Handelspraktiken und Diebstahl geistigen Eigentums vor.

Bundesregierung stellt Huawei als 5G-Ausrüster infrage

Derweil denkt die Bundesregierung einem Medienbericht zufolge darüber nach, wie der chinesische Netzwerkausrüster Huawei beim Aufbau des künftigen 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland ausgeschlossen werden kann. Derzeit würden schärfere Sicherheitsanforderungen für den Netzaufbau diskutiert, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Regierungskreise.

Diese könnten so ausgestaltet werden, dass Huawei sie nicht erfülle. Damit wäre der Konzern de facto vom Aufbau der Infrastruktur des künftigen Mobilfunkstandards ausgeschlossen. Falls das nicht reiche, wäre auch eine Änderung des Telekommunikationsgesetzes möglich.

Quelle: n-tv.de, wne/rts

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