Wirtschaft

Entlassungen vermeiden Kurzarbeiter-Geld bis Ende 2021 verlängert

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Die Bundesagentur bekommt für die Zahlung des Kurzarbeiter-Geldes weitere Milliarden vom Bund.

(Foto: imago images/Future Image)

Kurzarbeit ist für den Staat teuer - Arbeitslosigkeit kostet aber noch mehr Geld. So verteidigt Minister Heil die Pläne, die bestehenden Hilfen über den Jahreswechsel hinaus zu verlängern. Dadurch sollen Unternehmen ausgebildete Fachkräfte behalten können.

Unternehmen und Beschäftigte können mitten in der Corona-Krise auch weiterhin auf das Kurzarbeitergeld des Staates setzen. Der Bundestag beschloss eine Verlängerung der Bezugsdauer und der in der Krise geltenden Erleichterungen bis Ende kommenden Jahres. Firmen können die Sozialversicherungsbeiträge im wesentlichen ebenfalls bis Ende 2021 weiterhin erstattet bekommen. Das entsprechende Gesetz erhielt die Stimmen der Koalitionsfraktion während sich die Opposition enthielt.

Für Kurzarbeit sind in der Corona-Krise in diesem Jahr nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bisher rund 18 Milliarden Euro ausgegeben worden. Das Instrument sei "sehr, sehr teuer", sagte der SPD-Politiker im Bundestag. "Aber die Gewöhnung an Massenarbeitslosigkeit wäre finanziell und sozial für dieses Land ungemein teurer."

Die staatliche Kurzarbeit-Regelung soll verhindern, dass Unternehmen in Krisenzeiten Beschäftigte entlassen, weil es vorübergehend in den Betrieben weniger oder gar keine Arbeit gibt. Mit dem Beschluss des Bundestags können Kurzarbeiter bis zu 24 Monate Lohnersatz bekommen. Ab dem vierten Monat des Bezugs wird der Ersatzlohn von 60 auf 70 Prozent erhöht, ab dem siebten Monat auf 80 Prozent - auf 77 beziehungsweise 87 Prozent für Mütter und Väter. Das höhere Kurzarbeitergeld hatte die Große Koalition mit Blick auf den Lockdown rückwirkend zum 1. März 2020 eingeführt.

Auch die bestehenden Hinzuverdienstregelungen sollen verlängert werden. Einnahmen aus geringfügig entlohnter Beschäftigung bleiben während der Kurzarbeit demnach weiter anrechnungsfrei. Außerdem ist Kurzarbeitergeld vorübergehend für jeden Betrieb möglich, auch für Beschäftigte in Zeitarbeit. Derzeit reicht es auch, wenn nur zehn Prozent der Beschäftigten eines Unternehmens von Arbeitsausfall betroffen sind.

Der Bund erstattet den Unternehmen die Sozialversicherungsbeiträge der Kurzarbeiter bis zum 30. Juni 2021 vollständig, in der zweiten Jahreshälfte 2021 dann in der Regel zur Hälfte. Wenn die Firmen Weiterbildungsmaßnahmen während der Kurzarbeit ermöglichen, soll es auch dann eine vollständige Erstattung geben.

Die Kosten für das verlängerte Kurzarbeitergeld trägt der Bund. Er gewährt der Bundesanstalt für Arbeit dafür Bundeshilfen, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte die Kosten beim Koalitionsbeschluss im August auf rund zehn Milliarden Euro beziffert.

Quelle: ntv.de, jwu/AFP/DJ/dpa