Portugal und Spanien kommt beim Schuldenabbau die anhaltende Wirtschaftsschwäche in die Quere. Die Regierungen setzen auf Sparprogramme.

Das hochverschuldete Krisenland Portugal hat seine Wachstumsprognose für 2010 gekappt. Wie die Zentralbank in Lissabon mitteilte, rechnet sie nun für das laufende Jahr mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von nur noch 0,4 Prozent. Das wären 0,3 Punkte weniger als bisher vorausgesagt. Im vergangenen Jahr war die portugiesische Wirtschaft nach Zahlen der Banco de Portugal um 2,7 Prozent geschrumpft.

Das pessimistischere Konjunkturszenario sei in erster Linie auf die öffentliche Nachfrage zurückzuführen, hieß es. Bisher sei hier von einem Wachstum von 0,7 Prozent ausgegangen worden. Nun wird ein Rückgang um 0,7 Prozent vorausgesagt. Erst 2011 soll die Wirtschaftsleistung um 0,8 Prozent ansteigen.

Vergangene Woche hatte die Ratingagentur Fitch die Kreditwürdigkeit Portugals wegen mangelnder Haushaltsdisziplin von "AA" auf "AA-" herabgestuft. Die Gefahr einer Liquiditätskrise sei zwar gering, aber es gebe ein "bedeutendes Risiko", dass das Wirtschaftswachstum niedriger ausfällt als erwartet, hatte Fitch gewarnt. Sollten sich die öffentlichen Finanzen dieses und nächstes Jahr nicht wesentlich verbessern, drohe eine weitere Herabstufung, so Fitch.

Das Parlament in Lissabon billigte unterdessen ein Sanierungsprogramm der Minderheitsregierung von Ministerpräsident José Sócrates - es sollen Steuern erhöht, Ausgaben gekürzt und Unternehmen privatisiert werden, Das Land gehört zu den am stärksten verschuldeten Euro-Ländern. Das Haushaltsdefizit von 9,4 Prozent im vergangenen Jahr soll bis 2013 auf 2,8 Prozent gedrückt werden.

Die Regierung veranschlagt dabei allerdings mit 0,7 und 0,9 Prozent höhere Wachstumsraten für dieses und nächstes Jahr als die Notenbank. Der Sparkurs, der kräftige Ausgabensenkungen im öffentlichen Sektor vorsieht, werde das Wachstum in diesem und im kommenden Jahr bremsen, heißt es im Frühjahrbericht der portugiesischen Notenbank. Gedämpft werde das Wachstum zudem voraussichtlich durch einen leichten Anstieg der Zinsen.

Skepsis in Spanien

Die Notenbank in Madrid erwartet, dass Spanien beim Wachstumstempo im nächsten Jahr mit Portugal gleichzieht. 2010 wird allerdings weiter im Zeichen der Krise stehen: Die Banco España erwartet ein Schrumpfen der Wirtschaftsleistung um 0,4 Prozent. Damit ist die spanische Notenbank etwas pessimistischer als die Regierung in Madrid, die von einem Minus von 0,3 Prozent ausgeht.

Die Bank hält das Sparprogramm von Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero zudem für "sehr ambitioniert": Sie erwartet, dass der Anteil des Schuldenstandes am BIP 2011 auf 75 Prozent ansteigen wird. Die Regierung geht hingegen nur von einer Schuldenstandsquote von 71,9 Prozent aus. Das Land zwischen Bilbao und Granada leidet noch immer unter den Folgen der geplatzten Blase am Immobilienmarkt, die die Bauwirtschaft nach langjährigem Boom zum konjunkturellen Bremsklotz gemacht hat.