Zeitarbeiter sind nach Angaben der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) im internationalen Vergleich besonders schlecht geschützt. Deshalb will sich nun Arbeitsministerin Ursula von der Leyen dieser Problematik intensiv widmen.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will die Zeitarbeitsbranche in den kommenden Wochen "sehr genau" unter die Lupe nehmen. Die CDU-Politikerin drohte mit einer Verschärfung der Gesetze, sollte sich zeigen, dass es Missbrauch gebe, Recht verletzt oder Gesetze umgangen würden. Nach Angaben der OECD sind Leiharbeiter in Deutschland im internationalen Vergleich besonders schlecht geschützt.

"Ich werde nicht zulassen, dass das grundsätzlich gute und sinnvolle Modell der Zeitarbeit durch Missbrauch in Verruf gebracht wird", erklärte von der Leyen. Sie habe daher Fachleute ihres Ministeriums mit einer genauen Prüfung der Branche beauftragt. Notfalls müsse die Regierung nachsteuern und "bessere Regeln" für die Zeitarbeit aufstellen.

Die Ministerin reagierte damit auf den Fall Schlecker: Die Drogeriemarktkette steht seit Tagen wegen Missbrauchs der Zeitarbeit in der Kritik. Laut der Gewerkschaft Verdi schließt Schlecker kleinere Filialen, kündigt den Angestellten und stellt sie über die Leiharbeitsfirma Meniar für neu eröffnete Märkte zu deutlich schlechteren Bedingungen einzustellen. Schlecker kündigte inzwischen an, keine neuen Verträge mit Meniar mehr zu schließen.

Flexibilität und Schutz

Laut einem OECD-Indikator gehört Deutschland beim persönlichen Kündigungsschutz der fest Angestellten zwar zu den drei Mitgliedsländern mit dem höchsten Niveau, wie die "Frankfurter Rundschau" berichtete. Bei den Zeitarbeitern und befristet Beschäftigten rangiert sie dagegen im Vergleich der 30 OECD-Staaten dem Bericht zufolge in der unteren Hälfte. Diese Unterschiede beim Kündigungsschutz wirken sich laut OECD besonders drastisch im Abschwung aus, wenn sich Entlassungen häufen.

Von der Leyen betonte die Vorteile der Zeitarbeit: Sie baue Brücken in Arbeit für Menschen, die sonst schlechte Chancen auf dem ersten Arbeitmarkt hätten. Auf Seiten der Unternehmen sorge sie dafür, dass diese flexibler auf Nachfragespitzen oder Auftragsflauten reagieren können. Der Gesetzesrahmen solle neben der Flexibilität aber auch Schutz für die Leiharbeiter bieten, fügte sie hinzu.