Die EU-Kommission will einem Gesetzentwurf zufolge Digitalkonzerne wie Google oder Facebook mit einer dreiprozentigen Steuer auf den Umsatz belegen. Nach einem am Freitag bekannt gewordenen Arbeitsdokument soll die Abgabe für Unternehmen gelten, die weltweit jährlich einen Umsatz von mehr als 750 Millionen Euro ausweisen. Der Umsatz in Europa muss gleichzeitig über 50 Millionen Euro liegen. Diese Eckpunkte könnten sich in den kommenden Tage aber auch noch ändern.

Der EU-Kommission verweist auf deutliche Steuerausfälle, weil multinationale Konzerne zwar in Mitgliedstaaten tätig sind, dort aber physisch nicht mit Filialen präsent sind. Deshalb ist eine Besteuerung nach dem Gewinn vielfach nicht möglich. Besteuert werden soll deshalb künftig dort, wo der Umsatz beim Kunden entsteht.

Nach einer Untersuchung der Kommission vom September zahlen grenzüberschreitend tätige Internetfirmen in Europa bisher nur etwa halb so viele Steuern wie herkömmliche Unternehmen.