Solche Absichtserklärungen lassen aufhorchen!

Der Rüstungskonzern Rheinmetall denkt laut über Geschäfte mit der Kaukasusrepublik Aserbaidschan nach: "In einer Absichtserklärung haben sich beide Seiten darauf verständigt, Möglichkeiten einer Kooperation zu untersuchen", bestätigt der Düsseldorfer Konzern gegenüber dem "Stern".

Unproblematisch ist das nicht. Denn wegen des Konflikts in der Kaukasus-Region Bergkarabach hatte die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 1992 ein Embargo über alle Waffen- und Munitionslieferungen gegen die beiden Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan verhängt.

In der Vereinbarung ist laut Rheinmetall deshalb ausdrücklich festgehalten, "dass nur Leistungen erbracht werden, die nicht unter die Embargo-Regeln fallen." Laut der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Linke) muss die Bundesregierung allerdings "sicherstellen", dass die Rheinmetall AG dieses Embargo auch nicht unterlaufe.

Die Rheinmetall Group besteht aus zwei Unternehmensbereichen: Automobiltechnik und Rüstung. Welcher Geschäftsbereich mit Aserbaidschain kooperieren soll, ist nicht bekannt. Als Autozulieferer spielt Rheinmetall Automotive in den Bereichen Luftversorgung, Schadstoffreduzierung und Pumpen sowie bei der Entwicklung, Fertigung und Ersatzteillieferung von Kolben, Motorblöcken und Gleitlagern eine führende Rolle.

Der Konflikt um die Exklave mitten in Aserbaidschan gehört zu den sogenannten "eingefrorenen Konflikten", die nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 entstanden sind. Im Krieg um Bergkarabach starben zwischen 1991 und 1994 mehr als 30.000 Menschen, rund eine Million wurden vertrieben.

Das Bundeswirtschaftsministerium ließ derweil wissen: Ausfuhren von Rüstungsgütern nach Aserbaidschan genehmige man "nur in Ausnahmefällen".