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Ende des Subventionsstreits Nokia einigt sich mit NRW

Der finnische Handyhersteller Nokia und das Land Nordrhein-Westfalen haben sich einem Pressebericht zufolge auf einen Vergleich im Subventionsstreit um das geschlossene Bochumer Werk verständigt. "Das Land und Nokia sind sich einig, nun muss der Bund der Lösung noch zustimmen", sagte ein Sprecher des NRW-Wirtschaftsministeriums dem "manager-magazin". Das Unternehmen sei bereit, mehr als die zuletzt diskutierten 30 Millionen Euro für die Einigung zur Verfügung zu stellen.

Die Nokia gab dazu zunächst keine Stellungnahme ab. Eine Unternehmenssprecherin bestritt gegenüber dem Magazin die Darstellung nicht, sagte aber, es sei noch nichts unterschrieben. "Es gab gute Gespräche mit dem Land. Es war immer klar, dass wir etwas für die Region tun wollen", sagte sie. Das Bundeswirtschaftsministerium ließ eine Anfrage des Magazins zu dem Thema bislang unbeantwortet.

"Wir haben uns korrekt verhalten"

Der Handyhersteller hatte dem Bericht zufolge für den Aufbau der Produktionsstätte in Bochum mit 2300 Arbeitsplätzen 40 Millionen Euro Fördergelder von Land und Bund bekommen. Nachdem der Konzern Mitte Januar dieses Jahres überraschend angekündigt hatte, die Produktion nach Rumänien zu verlagern, forderte Nordrhein-Westfalen knapp 60 Millionen Euro inklusive Zinsen zurück.

Der Konzern bestritt, gegen die bei der Förderung gültigen Auflagen zur Arbeitsplatzsicherung verstoßen zu haben. "Wir haben uns korrekt verhalten", sagte die Nokia-Sprecherin nun dem Magazin. "Insofern kommen wir auch keinen Rückzahlungsforderungen nach." Stattdessen wird Nokia das Geld auf andere Weise dem Land Nordrhein-Westfalen zugute lassen kommen.

"Wir hatten darüber zuletzt sehr konstruktive Gespräche", sagte der Ministeriumssprecher. Er hoffe, die Parteien könnten in der kommenden Woche alle Einzelheiten des vereinbarten Pakets vorstellen.

Quelle: ntv.de

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