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Großkonzerne interessiert Staatshilfen locken

Immer mehr deutsche Unternehmen von Rang schielen offenbar auf Staatshilfen. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" nannte am Wochenende die Namen der Autokonzerne Porsche, BMW und der deutschen Ford-Werke. Für staatliche Kredithilfen oder Bürgschaften interessierten sich auch der Warenhauskonzern Arcandor, der Maschinenbauer Heidelberger Druck, der Nutzfahrzeughersteller Iveco, der Baukonzern Hochtief, der Chip-Konzern Infineon sowie der Autozulieferer Schaeffler und die Wadan-Werft in Rostock, berichtete das Blatt.

Ein Sprecher des zuständigen Wirtschaftsministeriums erklärte am Sonntag, dass es bei deutschen Unternehmen großes Interesse an den Hilfen aus dem Wirtschaftsfonds Deutschland gebe. "Nicht jede Anfrage führt auch zu einem konkreten Antrag", schränkte er aber ein. Zu den vom "Spiegel" genannten Firmen wollte er sich nicht im Einzelnen äußeren. Der Baukonzern Hochtief erklärte: "Hochtief hat keinerlei Bedarf an staatlicher Finanzierungshilfe."

Mit Blick auf Heidelberger Druck berichtete das Magazin, das Unternehmen strebe einen Staatskredit von 300 Mio. Euro und eine staatliche Bürgschaft von 400 Mio. Euro an. Die entsprechenden Anträge würden wohl bereits am Mittwoch vom Lenkungsausschuss des Deutschlandfonds bewilligt. Dies wurde in Regierungskreisen zunächst nicht bestätigt. Zudem hieß es dort, der Fall Arcandor stehe nicht auf der Tagesordnung bei der Sitzung des Lenkungsausschusses am Mittwoch.

Guttenberg dämpft Hoffnungen

Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg machte in einem Interview der "Welt am Sonntag" deutlich, dass Hilfen des Staates an klare, objektive Kriterien gebunden seien. Eine entscheidende Bedingung sei, dass die Probleme des jeweiligen Unternehmens aus der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise herrühren müssten, es sich also nicht um die Folgen früherer Managementfehler handeln dürfe. Für jeden Antragsteller gelte das gleiche Prozedere. "Die Lautstärke des Rufes kann nicht entscheidend sein, weder bei Opel noch bei Arcandor", dämpfte Guttenberg die Hoffnungen.

Seitens der Bundesregierung stehen insgesamt 115 Mrd. Euro zur Verfügung, um Firmen, die unter der Krise leiden, finanziell zu helfen. Als Hilfsinstrumente kommen Bürgschaften - mit einem Rahmen von 75 Mrd. Euro - und Kredithilfen in einem Gesamtumfang von 40 Mrd. Euro infrage.

Quelle: ntv.de, AFP, rts

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